Jubiläumsmonat Mai – Wochenrückblick KW 18/2023 (Artikel 91)
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Lücken bei der Datenschutz-Aufsicht: Analogie ist keine Lösung (Artikel 91)
Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zum Datenschutz bei der Selbständigen Evangelisch...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Werbung für Produkte mit dem Begriff „klimaneutral“ nicht ohne Weiteres irreführend (Medien, Internet und Recht)
MIR 2023, Dok. 047, Rz. 1Die Bewerbung von Produkten als "klimaneutral" stellt nicht ohne weiteres e...
c’t-Podcast Auslegungssache zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
»Kirchliche Datenschutzvorschriften weichen teils erheblich von der DSGVO ab, auch die staatlich...
Nachhilfe in Vertraulichkeit – Wochenrückblick KW 34/2023 (Artikel 91)
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Neue Einsichtsnormen zur Missbrauchsaufarbeitung: Jetzt auch für Sachakten (Artikel 91)
Im Lauf des vergangenen Jahres hat die Mehrheit der katholischen Bistümer Einsichtsnormen für Person...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: DB Navigator App – Suchfunktion „Schnellste Verbindung anzeigen“ irreführend (Medien, Internet und Recht)
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023 - 6 W 61/23; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M., Beschluss v...
Fediverse und Facebook-Verbot – das plant der neue Chef des KDSZ Bayern (Artikel 91)
Fünf Jahre hat es vom Beschluss bis zur Einrichtung des Katholischen Datenschutzzentrums Nürnberg ge...
E-Celebret und Klerikerrechte – Wochenrückblick KW 20/2023 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Düsseldorf: „Abonnieren“ ist nicht „zahlungspflichtig bestellen“ – Bestellbuttons für werbefreie Nutzung bei Facebook und Instagram nicht eindeutig genu...
MIR 2024, Dok. 015, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Cookie-Banner – Zur (unzulässigen) Gestaltung von Cookie-Bannern unter den Aspekten der Aufgeklärtheit, Eindeutigkeit, Transparenz und Freiwilligkeit der Einwilligung im Sinne von § 25...
Urteil vom 19.01.2024 - Az. 6 U 80/23 | MIR 2024, Dok. 025 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Die Kirche vergisst nicht – Wochenrückblick KW 39/2023 (Artikel 91)
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Polens Verwaltungsgericht billigt kirchlichen Datenschutz mit großzügiger Auslegung (Artikel 91)
Die deutschsprachige Literatur und Rechtsprechung sind sich weitgehend einig: Wenn eine Religionsgem...
OLG Frankfurt a.M.: Nur private Kontaktpflege – (Kein) Verfügungsgrund bei Sperrung eines privaten Social-Media-Kontos (Medien, Internet und Recht)
1. Hinsichtlich des Verfügungsgrundes hat der grundsätzlich darlegungsbelastete Verfügungskläger...
Oberlandesgericht Köln: Unangemessene Benachteiligung – Befristung der Gültigkeitsdauer „Mobiler Briefmarken“ auf 14 Tage unwirksam (Medien, Internet und Recht)
OLG Köln, Urteil vom 13.06.2023 - 3 U 148/22; Vorinstanz: LG Köln, 20.10.2022 - 33 O 258/21MIR 202...
Bundesgerichtshof: Google Automotive Services – Zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei Beteiligung von Wettbewerbern durch das Bundeskartellamt in einem Kartellverwaltungsverfahr...
MIR 2024, Dok. 018, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Kündigung nach Kirchenaustritt – mit Steuerdaten? (Artikel 91)
Auch nach der Reform der katholischen Grundordnung des kirchlichen Dienstes bleibt der Kirchenaustri...
OLG Hamm: In dem beA-Postfach ist eine Nachricht eingegangen! – Zum Zugang eines, über das besondere elektronische Anwaltspostfach gesendeten, Schreibens (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 22.02.2024 - Az. 22 U 29/23 | MIR 2024, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
EuGH: Kein Kostenerstattungsanspruch für erstmalige Überlassung einer Kopie der Patientenakte (Rechtsanwalt Thomas Rader)
In seiner Entscheidung vom 26.10.2023 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die erstmal...
BGH: Zweibrücken Fashion Outlet – Zur Zulässigkeit der Ladenöffnung an Sonntagen (Medien, Internet und Recht)
a) Eine wegen VerstoÃes gegen höherrangiges Recht nichtige Rechtsverordnung entfaltet - anders als...
OLG Köln: ddl-music.to – Zur Haftung des Betreibers eines Content-Delivery-Networks (CDN) als Täter für Urheberrechtsverletzungen auf Drittseiten deren Datenverkehr über das CDN umgeleitet wird ...
Urteil vom 03.11.2023 - Az. 6 U 149/22 | MIR 2023, Dok. 082 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Köln: Missbräuchliche Geltendmachung der Vertragsstrafe – Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist nicht nur im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs, sondern auch bei Geltendmachung einer Vertra...
1. Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist nicht nur im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs aus § 8 A...
Einige Aufsichten – Wochenrückblick KW 43/2023 (Artikel 91)
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Beim Namen genannt – Wochenrückblick KW 42/2023 (Artikel 91)
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Die Pfalz wandert zur EKD – Wochenrückblick KW 15/2023 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Das Nutzungsrecht für ein, von einem ehemaligen Mitglied gestalteten, Vereinslogo ist nicht ohne Weiteres an die Vereinsmitgliedschaft des Urhebers gebunden (Medien, ...
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.05.2023 - 11 U 61/22; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M., 07.04.2022 - ...
Grundlagenarbeit – Wochenrückblick KW 40/2023 (Artikel 91)
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Keine Aufarbeitung ohne Einwilligung – Wochenrückblick KW 26/2023 (Artikel 91)
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KDSGO kommentiert – Rezension Reichold/Ritter/Gohm (Artikel 91)
Die Kirchliche Datenschutzgerichtsordnung ist bislang nur sehr knapp kommentiert. In Sydows KDG-Komm...
OLG Köln: Fußgymnastiksandalen – Zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Birkenstock-Sandalen als Werke der angewandten Kunst (hier: verneint) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 26.01.2024 - Az. 6 U 89/23 | MIR 2024, Dok. 011 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...