Die Vernehmung einer Vertrauensperson (Rechtslupe)

Angesichts der erheblichen Gefahren für Leben und körperliche Unversehrtheit und des hohen Ranges di...

Methamphetamin – und die gehandelte Menge in der Strafzumessung (Rechtslupe)

nbeschadet des Erfordernisses einer Gesamtwürdigung aller Strafzumessungstatsachen ist die Überschre...

Coronabedingte Quarantäne während des Urlaubs (Rechtslupe)

Wird während eines dem Arbeitnehmer bereits gewährten Urlaubs für diesen – nicht selbst infizierten ...

Grundstückskaufvertrag zwischen Gesellschaft und Gesellschafter – und die Grunderwerbsteuer (Rechtslupe)

Der Vertrag zwischen einer Gesellschaft und ihrem Gesellschafter, mit dem ein Anspruch des Gesellsch...

BGH: Hotelbewertungsportal – Zur Haftung einer Internet-Bewertungsplattform für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers (Medien, Internet und Recht)

Rechtsprechung: Wettbewerbsrecht BGH, Urteil vom 19.03.2015 - I ZR 94/13 UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 ...

Gerichtsstandsbestimmung in einer Jugendvollstreckungssache (Rechtslupe)

Besteht zwischen den beteiligten Gerichten ausschließlich Streit über die Zuständigkeit für die Einl...

OLG München: Rechtsmissbrauch im Eilrechtsschutz durch Vorenthalten der Abmahnungserwiderung (Rechtsanwalt Thomas Rader)

Die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen ist missbräuchlich i. S. d. § 8 Abs. 4 UWG und § 242 ...

Der unerreichbare Zeuge (Rechtslupe)

Ein Zeuge ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur unerreichbar, wenn der Ta...

2 Mütter für 1 Kind (Gerichtsboulevard)

Das Oberlandesgericht Celle hält die gesetzliche Regelung des Abstammungsrechts in § 1592 BGB für ve...

Die Klagebegründung – und der (un-)substantiierte Vortrag (Rechtslupe)

Mit den Anforderungen an die Substantiierung des klagebegründenden Vortrags hatte sich aktuell der B...

Klassenfahrt – und der Sturz vom Bett (Rechtslupe)

Verletzt sich eine Schülerin auf der Klassenfahrt durch einen Sturz vom Bett, muss die Unfallkasse h...

Änderung der Sachlage in der Hauptverhandlung – und die richterliche Hinweispflicht (Rechtslupe)

Durch § 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO in der seit 24.08.2017 geltenden Fassung ist die Hinweispflicht des § ...

Beschwerde in Insolvenzsachen – und der Beginn der Beschwerdefrist (Rechtslupe)

Demäß § 9 Abs. 3 InsO genügt die öffentliche Bekanntmachung zum Nachweis der Zustellung an alle Bete...

Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: jameda – Ärztebewertungsportal gesellschaftlich erwünscht solange es als neutraler Informationsmittler auftritt (Medien, Internet und Recht)

OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 09.04.2020 - 16 U 218/18; Vorinstanz: LG Hanau, Urteil vom 08.11.2018...

Das Bundesarbeitsgericht – und das rechtliche Gehör (Rechtslupe)

Nach § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 Alt. 2 ArbGG kann eine Nichtzulassungsbeschwerde darauf gestützt werd...

Verbraucherdarlehen – und die Belehrung über das Widerrufsrecht (Rechtslupe)

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verunklarte die Bank durch den Zusatz "Verpflic...

Parship: Weiteres Versäumnisurteil des AG Hamburg – Kein Anspruch auf Wertersatz (Rechtsanwalt Thomas Rader)

AG Hamburg: Es wird festgestellt, dass die Beklagte nicht berechtigt ist, Wertersatz in Höhe von 314...

Einzelvertragliche Regelung oder Betriebsvereinbarung? (Rechtslupe)

Grundsätzlich gilt im Verhältnis von vertraglich begründeten Ansprüchen und anspruchsbegründenden No...

Die Verspätung des Alternativflugs – und die Ausgleichszahlung (Rechtslupe)

Hat ein Fluggast eine Ausgleichszahlung für die Annullierung seines Fluges und einen Alternativflug ...

EU-Freizügigkeit – und die BAföG-Mindestausbildungszeiten (Rechtslupe)

Die auf den Besuch der jeweiligen Ausbildungsstätte bezogene Mindestaufenthaltsdauer des § 5 Abs. 2 ...

Divergenzbeschwerde – und ihre Begründung (Rechtslupe)

Zur ordnungsgemäßen Begründung einer Divergenzbeschwerde gehört, dass der Beschwerdeführer einen abs...

Pächter kann Verwertung von Gebäudefotografien untersagen (Recht am Bild)

Das OLG Frankfurt führt in seinem Urteil (v. 11.02.2019 – 16 U 205/17) bisherige Rechtsprechung zu d...

Verfall des Urlaubsanspruchs bei Krankheit (Gerichtsboulevard)

Gilt die 15-Monatsfrist auch bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers? Zur Klärung der Frage, o...

Der insolvenzbedingte Untergang von Aktien – und die Einkommensteuer des Aktionärs (Gerichtsboulevard)

Erlischt das Mitgliedschaftsrecht des Aktionärs einer inländischen Aktiengesellschaft (AG), weil die...

Todesfallleistung der Lebensversicherung – und die Entscheidung zum Versorgungsausgleich (Rechtslupe)

Hat der Versorgungsträger in seiner Auskunft gegenüber dem Familiengericht von der Möglichkeit der B...

Wer Elektrofahrzeuge ohne Batterien durchsetzen will… (Rechtslupe)

Da die Frage, ob batteriebetriebene Elektrofahrzeuge generell gebaut und verkauft werden dürften, al...

Parship: Kosten von bis zu 35% des Mitgliedsbeitrags für eine monatliche Zahlungsweise (Rechtsanwalt Thomas Rader)

Kunden von Parship, die sich für eine andere als eine einmalige Zahlungsweise (im Voraus) entscheide...

Die Berliner Corona-Verordnung vor dem Bundesverfassungsgericht (Rechtslupe)

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die §§ 1, 14 derVerordnung über er...