KG: Fünf Stunden Abmahnfrist – Grundsätzlich muss eine Abmahnfrist so bemessen sein, dass dem Abgemahnten eine angemessene Überlegungszeit bleibt, um Rechtsrat einzuholen und die Reaktion abzuwä...
Beschluss vom 18.07.2023 - Az. 10 W 79/23 | MIR 2023, Dok. 077 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Lücken bei der Datenschutz-Aufsicht: Analogie ist keine Lösung (Artikel 91)
Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zum Datenschutz bei der Selbständigen Evangelisch...
Kirchlich interessiert – Wochenrückblick KW 46/2023 (Artikel 91)
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BGH: energycollect.de – Zur unberechtigten Namensanmaßung durch die Aufrechterhaltung einer vor Entstehung des Namensrechts registrierten Internetdomain (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 26.10.2023 - Az. I ZR 107/22 | MIR 2023, Dok. 076 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Betroffenenrechte in KDG und DSG-EKD (Artikel 91)
In der aktuellen Ausgabe des Datenschutz-Berater habe ich einen detaillierten Überblick über Betroff...
Evangelische Netze – Wochenrückblick KW 45/2023 (Artikel 91)
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OLG Nürnberg: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung – Das volle Ausschöpfen der gesetzlichen Berufungseinlegungs- und -begründungsfristen ist in der Regel nicht dringlichkeitsschädlich (...
Urteil vom 24.10.2023 - Az. 3 U 965/23 | MIR 2023, Dok. 075 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Publizieren über Kirchenrecht – das Kreuz mit der Öffentlichkeit (Artikel 91)
Die kanonistische Open-Access-Zeitschrift »Nomokanon« wird 25. Anlässlich des Jubiläums gab es eine ...
Aktenvernichtung abgesagt – Wochenrückblick KW 44/2023 (Artikel 91)
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OLG Dresden: Rechtswidriger Schufa-Eintrag und Schadenersatz – Für die Herbeiführung einer rechtswidrigen Schufa-Eintragung kann die immaterielle Entschädigung mit EUR 1.500,00 bemessen werden (...
1. Für die Bemessung des immateriellen Schadensersatzanspruches wegen einer Datenschutzverletzung i...
EuGH: Kein Kostenerstattungsanspruch für erstmalige Überlassung einer Kopie der Patientenakte (Rechtsanwalt Thomas Rader)
In seiner Entscheidung vom 26.10.2023 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die erstmal...
Nordkirche überarbeitet ihr Datenschutzrecht (Artikel 91)
Die Nordkirche hat ihr Datenschutzrecht erneut teilweise novelliert. Im aktuellen Amtsblatt (2023/11...
Einige Aufsichten – Wochenrückblick KW 43/2023 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Zigarettenausgabeautomat III – Abbildungen von Zigarettenpackungen auf Warenausgabeautomaten müssen gesundheitsbezogene Warnhinweise zeigen (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 26.10.2023 - I ZR 176/19 - Zigarettenausgabeautomat III; Vorinstanz: LG München I, ...
Bundesgerichtshof: Gesamtpreis schießt nicht den Pfandbetrag ein – Wird für Waren in Pfandbehältern geworben, ist der Pfandbetrag gesondert auszuweisen (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 26.10.2023 - I ZR 135/20 - Flaschenpfand IV; Vorinstanzen: LG Kiel, 26.06.2019 - 15 ...
Landgericht Frankfurt a.M.: Markenschutz vs. Kunstfreiheit – Zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen, wenn deren prägende Merkmale im Rahmen einer Inszenierung Dritter verwendet werde...
MIR 2023, Dok. 071, Rz. 1Das Landgericht Frankfurt a.M. hat mit Beschlüssen vom 19.09.2023 (2-06 O ...
Staat und Kirche in unheiliger Allianz erstarrt (Artikel 91)
Immer weniger Menschen gehören in Deutschland einer der großen Kirchen an, mittlerweile weniger als ...
BGH: Microstock-Portal – Zur Möglichkeit und den Grenzen von Vereinbarungen über den Verzicht auf die Ausübung des Urheberbezeichnungsrechts (§ 13 Satz 2 UrhG) (Medien, Internet und Recht)
a) Das Recht des Urhebers auf Anbringung der Urheberbezeichnung gemäà § 13 Satz 2 UrhG ist in sei...
Beim Namen genannt – Wochenrückblick KW 42/2023 (Artikel 91)
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BGH: Kaffeekapsel II – Bei Verlust der Beiligtenfähigkeit des Antragstellers für einen Löschungs- bzw. Schutzrechtsenziehungsantrag vor dem BPatG ist dieser als unzulässig zu verwerfen und der B...
1. a) Verliert der Löschungsantragsteller oder derjenige, der im Hinblick auf eine IR-Marke einen...
Datenschutzaufsichtsfreie Räume für Religionen in Bayern (Artikel 91)
In der EU soll es keine datenschutzfreien Räume geben: Alle verantwortlichen Stellen müssen sich an ...
OLG Düsseldorf: Recht auf Vergessenwerden – Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenüber einer juristischen Datenbank und Suchmaschine (dejure.org) wegen der Verknü...
Recht auf Vergessenwerden - Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenü...
Lektüre meterweise – Wochenrückblick KW 41/2023 (Artikel 91)
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Harmonisierung schlägt Religionsfreiheit – Rezension Spiecker gen. Döhmann/Papakonstantinou/Hornung/de Hert (Artikel 91)
DSGVO-Kommentare in deutscher Sprache gibt es quasi beliebig viele. In anderen Sprachen sieht es and...
OLG Hamburg: Durchschnittliche Sternebewertung – Zur Werbung mit der Angabe „Bekannt aus: …“ und mit einer aus Kundenbewertungen resultierenden durchschnittlichen Sternezahl (M...
1. Wirbt ein Unternehmen mit seiner Bekanntheit aus namentlich genannten (bekannten) Medien (âBeka...
Grundlagenarbeit – Wochenrückblick KW 40/2023 (Artikel 91)
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c’t-Podcast Auslegungssache zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
»Kirchliche Datenschutzvorschriften weichen teils erheblich von der DSGVO ab, auch die staatlich...
OLG Hamburg: AdBlock Plus – Anbieten und Nutzen des Browser-Plugin „AdBlock Plus“ stellt keine Urheberrechtsverletzung betreffend die aufgerufenen Websites dar (Medien, Internet und ...
1. Durch das Anbieten und/oder die Verwendung des Browser-Plugin "AdBlock Plus" liegt - unabhängig ...
So prüft die NRW-Datenschutzaufsicht kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Verschiedene Datenschutzaufsichten prüfen seit Jahren eigenes Datenschutzrechts von Religionsgemeins...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: DB Navigator App – Suchfunktion „Schnellste Verbindung anzeigen“ irreführend (Medien, Internet und Recht)
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023 - 6 W 61/23; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M., Beschluss v...