Staat und Kirche in unheiliger Allianz erstarrt (Artikel 91)
Immer weniger Menschen gehören in Deutschland einer der großen Kirchen an, mittlerweile weniger als ...
BGH: Microstock-Portal – Zur Möglichkeit und den Grenzen von Vereinbarungen über den Verzicht auf die Ausübung des Urheberbezeichnungsrechts (§ 13 Satz 2 UrhG) (Medien, Internet und Recht)
a) Das Recht des Urhebers auf Anbringung der Urheberbezeichnung gemäà § 13 Satz 2 UrhG ist in sei...
Beim Namen genannt – Wochenrückblick KW 42/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
BGH: Kaffeekapsel II – Bei Verlust der Beiligtenfähigkeit des Antragstellers für einen Löschungs- bzw. Schutzrechtsenziehungsantrag vor dem BPatG ist dieser als unzulässig zu verwerfen und der B...
1. a) Verliert der Löschungsantragsteller oder derjenige, der im Hinblick auf eine IR-Marke einen...
Datenschutzaufsichtsfreie Räume für Religionen in Bayern (Artikel 91)
In der EU soll es keine datenschutzfreien Räume geben: Alle verantwortlichen Stellen müssen sich an ...
OLG Düsseldorf: Recht auf Vergessenwerden – Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenüber einer juristischen Datenbank und Suchmaschine (dejure.org) wegen der Verknü...
Recht auf Vergessenwerden - Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenü...
Lektüre meterweise – Wochenrückblick KW 41/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Harmonisierung schlägt Religionsfreiheit – Rezension Spiecker gen. Döhmann/Papakonstantinou/Hornung/de Hert (Artikel 91)
DSGVO-Kommentare in deutscher Sprache gibt es quasi beliebig viele. In anderen Sprachen sieht es and...
OLG Hamburg: Durchschnittliche Sternebewertung – Zur Werbung mit der Angabe „Bekannt aus: …“ und mit einer aus Kundenbewertungen resultierenden durchschnittlichen Sternezahl (M...
1. Wirbt ein Unternehmen mit seiner Bekanntheit aus namentlich genannten (bekannten) Medien (âBeka...
Grundlagenarbeit – Wochenrückblick KW 40/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
c’t-Podcast Auslegungssache zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
»Kirchliche Datenschutzvorschriften weichen teils erheblich von der DSGVO ab, auch die staatlich...
OLG Hamburg: AdBlock Plus – Anbieten und Nutzen des Browser-Plugin „AdBlock Plus“ stellt keine Urheberrechtsverletzung betreffend die aufgerufenen Websites dar (Medien, Internet und ...
1. Durch das Anbieten und/oder die Verwendung des Browser-Plugin "AdBlock Plus" liegt - unabhängig ...
So prüft die NRW-Datenschutzaufsicht kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Verschiedene Datenschutzaufsichten prüfen seit Jahren eigenes Datenschutzrechts von Religionsgemeins...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: DB Navigator App – Suchfunktion „Schnellste Verbindung anzeigen“ irreführend (Medien, Internet und Recht)
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023 - 6 W 61/23; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M., Beschluss v...
Empfindliche Buße – Tätigkeitsbericht 2022 des KDSZ Frankfurt (Artikel 91)
Im vergangenen Jahr musste die Frankfurter Diözesandatenschutzbeauftragte einen Katastrophenbericht ...
Die Kirche vergisst nicht – Wochenrückblick KW 39/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Irische Datenschutzaufsicht sieht kein Recht auf Löschung im Taufbuch (Artikel 91)
Es gibt kein Recht auf Vergessenwerden im Taufregister – jedenfalls nicht zu Lebzeiten. Nach mehrere...
Bundesgerichtshof: Treu und Glauben – Auskunftsanspruch über frühere Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung folgt nicht aus Art. 15 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 27.09.2023 - IV ZR 177/22; Vorinstanzen: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.04.2022 -...
Aufsichten in Bayern – Rezension Wilde/Ehmann/Niese/Knoblauch (Artikel 91)
An Kommentaren zur DSGVO mangelt es nicht. Neben der DSGVO sind in Deutschland zusätzlich das BDSG u...
Bundesgerichtshof: Datenschutzrechtliche Ansprüche – Mehrere Fragen zum Bestehen eines unionsrechtlichen Unterlassungsanspruchs und zum Begriff des immateriellen Schadens nach der DSGVO dem EuGH...
BGH, Beschluss vom 26.09.2023 - VI ZR 97/22; Vorinstanzen: LG Darmstadt, 26.05.2020 - 13 O 244/19; ...
Transparenter Austausch – Wochenrückblick KW 38/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Institutionalisierung der Datenschutzkonferenz – euphorisch ist niemand (Artikel 91)
44 Organisationen haben sich an der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Änderungsgesetzes zum...
Aufsichtslücke – Wochenrückblick KW 37/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
OLG Köln: Missbräuchliche Geltendmachung der Vertragsstrafe – Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist nicht nur im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs, sondern auch bei Geltendmachung einer Vertra...
1. Der Einwand des Rechtsmissbrauchs ist nicht nur im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs aus § 8 A...
Bundesgerichtshof: Metall auf Metall, Szene BGH V, Instanz 11 – Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches dem EuGH vorgelegt (Medien, Internet und Recht)
BGH, Beschluss vom 14.09.2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V - Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil ...
Bereit für ein Facebook-Aus: Exit-Optionen und Plan B (Artikel 91)
Wer im eigenen Kommunikations-Mix eine Facebook-Fanseite hat, muss jederzeit damit rechnen, dass bal...
Teil der Zivilgesellschaft – Wochenrückblick KW 36/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
SupremeFlirt der D.I.E. GmbH – Ungewollte Verlängerung der Schnuppermitgliedschaft (Anfechtung und Widerruf) (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Die D.I.E. GmbH ist seit vielen Jahren mit zahlreichen Flirt- und Datingportalen im Internet vertret...
Kirchliches Verwaltungsgericht findet doch Recht auf Kopie im DSG-EKD (Artikel 91)
Im DSG-EKD gibt es anders als in der DSGVO kein Recht auf Kopie. Das sorgt für Konflikte. Im vergang...
Fünf Jahre DSGVO – auf der Suche nach digitaler Souveränität (Artikel 91)
Auch im Jahr sechs der Geltung der DSGVO gibt es immer noch eine Ambivalenz zwischen Anspruch und Wi...