Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – und der längerdauernde Defektzustand (Rechtslupe)

Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, we...

Rockerkutten – und ihr Verbot (Rechtslupe)

Der Gesetzgeber hat sich im Vereinsgesetz dafür entschieden, die Verwendung von Kennzeichen verboten...

Merkzeichen „H“ – und seine Entziehung (Rechtslupe)

Mit Erreichen der Volljährigkeit sind die in Teil A Nr. 5 VMG geregelten „Besonderheiten der Beurtei...

Domain-Anmelder haftet auch als Treuhänder (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Wie weit geht die Haftung eines Treuhänders, der für eine ausländische Firma einen Online-Shop unter...

Karlsruher Sterbehilfe (Rechtslupe)

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst als Ausdruck per...

Die Kündigungen der Flugbegleiterinnen bei Air Berlin – und die fehlerhafte Massenentlassungsanzeige (Rechtslupe)

Die Kündigungen des Kabinenpersonals der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin vom 27. Januar 2018...

Bauabzugsteuer – verfassungsgemäß und unionsrechtskonform? (Rechtslupe)

Die Bauabzugsteuer ist mit Unionsrecht vereinbar, da die dadurch verursachte Beschränkung der Dienst...

Mehrere Tatbeteiligte – und die Einziehung des Wertes von Taterträgen (Rechtslupe)

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein Vermögenswert im Rechtssinne aus der Ta...

„Malle“ – als eingetragene Unionsmarke (Rechtslupe)

Der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke „Malle“ darf Partyveranstaltern untersagen, Partys mit der...

Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen (Rechtslupe)

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer (ehemaligen) hessischen Rechtsrefer...

Kleinunternehmer aus dem Ausland (Rechtslupe)

Die Kleinunternehmerregelung ist auf solche Unternehmer beschränkt, die im Mitgliedstaat der Leistun...

Der krankheitsbedingte Terminverlegungsantrag (Rechtslupe)

Wenn ein Arzt ausdrücklich die Reiseunfähigkeit des Patienten bescheinigt, steht dies ‑bei einer am ...

Strafwürdiges Containern? (Gerichtsboulevard)

Containern ist strafbarer Diebstahl. Jedenfalls hat das Bundesverfassungsgericht dies jetzt bestätig...

Bundesgerichtshof: Kohl-Memoiren – Altkanzler Helmut Kohl kann die Herausgabe der Tonbänder verlangen (Medien, Internet und Recht)

BGH, Urteil vom 10.07.2015 – V ZR 206/14; Vorinstanz: LG Köln, Urteil vom 12.12.2013 – 14 O 612/12; ...

Das unzulässige Teilurteil (Rechtslupe)

Nach § 301 Abs. 1 Satz 1 ZPO hat das Gericht die Entscheidung durch Endurteil (Teilurteil) zu erlass...

Unverhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten (Rechtslupe)

Ein Luftreinhalteplan muss nicht zwingend ein Dieselfahrverbot vorsehen, wenn die baldige Einhaltung...

OLG Hamburg: Influencer müssen unentgeltliche Produktdarstellungen nicht als Werbung kennzeichnen (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Das OLG Hamburg befasste sich mit der Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen eine Hamburger ...

Auslieferungshaft – und die Begründung ihrer Verlängerung (Rechtslupe)

Die Auslieferungshaft ist im Zusammenhang mit dem Gewicht des Tatvorwurfs zu sehen, unterliegt jedoc...