Datenschutzaufsicht LSA erkennt Datenschutzrecht von Jehovas Zeugen nicht an (Artikel 91)
Jehovas Zeugen wenden in Deutschland ein eigenes Datenschutzrecht an und haben eine eigene Aufsicht ...
OLG Köln: Apfelleder – Es ist irreführend, wenn ein aus Kunststoff bestehendes Hundehalsband als „Apfelleder“ beworben wird (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 04.07.2025 - Az. 6 U 51/25 | MIR 2025, Dok. 064 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Pannen allenthalben – Wochenrückblick KW 37/2025 (Artikel 91)
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OLG Frankfurt a.M.: Positivdaten – Streitwert bei Geltendmachung von Entschädigungs- und Unterlassungsansprüchen wegen der Weitergabe sogenannter „Positivdaten“ an Auskunfteien (Medi...
Beschluss vom 16.06.2025 - Az. 6 W 75/25 | MIR 2025, Dok. 063 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
OLG Schleswig: Meta KI-Training – Wartet ein Verbraucherschutzverband nach der Ankündigung einer verbraucherschutzwidrigen Praktik mit dem Verfügungsantrag bis zu deren Beginn, kann dies dringli...
Urteil vom 12.08.2025 - Az. 6 UKl 3/25 | MIR 2025, Dok. 062 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
KI-Tipps und Rechtswege – Wochenrückblick KW 36/2025 (Artikel 91)
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Mehr Nähe zu Mitgliedern – § 50b DSG-EKD im Fokus (Artikel 91)
Die Kommunikation mit Kirchenmitgliedern ist ein zentraler Bestandteil des kirchlichen Lebens – sei ...
OLG Celle: Coaching und FernUSG? (Natürlich) Nicht zwingend – Zur Rückerstattung von Vergütungen für Coaching-Leistungen (Medien, Internet und Recht)
Hinweisbeschluss vom 09.07.2025 - Az. 24 U 12/25 | MIR 2025, Dok. 061 MIR Newsletter abonniere...
Ägyptische und anglikanische Probleme – Wochenrückblick KW 35/2025 (Artikel 91)
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Landgericht Frankfurt a.M.: Irreführende Werbung – Apple darf seine Watch nicht als „CO2 neutrales Produkt“ bewerben (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 060, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Hamburg: Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet nach § 14 UWG (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Die örtliche Zuständigkeit der Gerichte am Erfolgsort gilt auch bei Online-Veröffentlichungen. Die ...
Social-Media-Handreichung der Bundesdatenschutzbeauftragten umsetzen (Artikel 91)
In der ersten Instanz hat das Bundespresseamt gegen die Bundesdatenschutzbeauftragte gewonnen: Die F...
Haustürwerbung und Honigfallen – Wochenrückblick KW 34/2025 (Artikel 91)
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BGH: Hypothetisches Risiko – Ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Datenverwendung durch einen unbefugten Dritten führt nicht zu einer Entschädigung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medi...
Urteil vom 13.05.2025 - Az. VI ZR 186/22 | MIR 2025, Dok. 059 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Werbeblocker IV – Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Browser-Plugins AdBlock Plus (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 31.07.2025 - Az. I ZR 131/23 | MIR 2025, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Neues digitales Miteinander – Wochenrückblick KW 33/2025 (Artikel 91)
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OLG Brandenburg: Unternehmereigenschaft im Internet (Rechtsanwalt Steffen Koch)
OLG Brandenburg: Keine Unternehmereigenschaft trotz 600 Bewertungen auf Verkaufsplattform Der Bekla...
WWJD – Wochenrückblick KW 32/2025 (Artikel 91)
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Einheitlichere Aufarbeitungsnormen in NRW-Bistümern (Artikel 91)
Die Rechtsgrundlagen für die Verwendung von Personal- und Sachakten zur Aufarbeitung von Missbrauch ...
Cheat-Software für Spielekonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Cheat-Software für Spielekonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht Die Klägerin stellt Comput...
BGH: Botanicals II Zur Werbung für ein aus pflanzlichen Stoffen (Botanicals) bestehendes Nahrungsergänzungsmittel mit speziellen gesundheitsbezogene Angaben (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 05.06.2025 - Az. I ZR 109/22 | MIR 2025, Dok. 057 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Hatefluencer – Keine wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche zwischen zwei Influencern im Äußerungsstreit (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 056, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Wegfall der Sachbefugnis – Zur Unzulässigkeit der Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel wegen Entfall der Sachbefugnis durch eine Gesetzesänderung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 17.07.2025 - Az. I ZR 243/24 | MIR 2025, Dok. 055 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Wahrscheinlich weltanschaulich – Wochenrückblick KW 31/2025 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Dr. Rick und Dr. Nick – Die Werbung mit Vorher-Nachher-Darstellungen für Nasen- oder Kinnkorrekturen durch Unterspritzung mit Hyaluron ist unzulässig (Medien, Internet und Rec...
MIR 2025, Dok. 054, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Action Replay II – Eine Cheat-Software für Spielkonsolen verstößt nicht gegen das Urheberrecht, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware umschreibt (Medien...
MIR 2025, Dok. 053, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Zurückverweisung in Sachen eyeo ./. Springer – BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Werbeblockers AdBlock Plus (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 052, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Etappensiege – Wochenrückblick KW 30/2025 (Artikel 91)
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Datenschutzkonzept der MAV – so geht’s (Artikel 91)
Innerhalb einer Einrichtung ist die Mitarbeitervertretung ein organisatorischer Sonderfall: Sie ist ...
Bitte recht freundlich – Wochenrückblick KW 29/2025 (Artikel 91)
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