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Adblocker verstoßen nicht gegen geltendes Recht (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Über aufdringliche Werbung im Internet hat sich wohl schon jeder Nutzer von Online-Informationsseite...
AG Bremen: flirtano GmbH (milfs.de) zur Unterlassung von Mahnungen u. Schufa-Drohung verurteilt (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Manche Unternehmen scheinen auf schieren Druck zu bauen. Trotz rechtskräftigem Urteil wird der Manda...
OLG Celle: Influencerwerbung bei Instagram – Die Kennzeichnung von Werbung mit dem Hashtag #ad am Ende eines Posts in sozialen Medien ist nicht ausreichend (Medien, Internet und Recht)
Rechtsprechung: Wettbewerbsrecht OLG Celle, Urteil vom 08.06.2017 - 13 U 53/17 UWG §§ 3, 5a Ab...
Was Sie schon immer über Parship wissen sollten! (bevor Sie zur Kasse gebeten werden) (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Wer Parship nutzen möchte, muss zwingend zahlreiche Fragen beantworten. Abhängig von einem Teil dies...
BAG: Überwachungsprotokolle nur bei erheblichen Pflichtverstößen von Arbeitnehmern verwertbar (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Menschen während ihrer Arbeit mit technischen Hilfsmitteln so zu kontrollieren, dass ihre Handlungen...
Finanzamt darf Internet-Domain pfänden (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Kann das Finanzamt wegen Steuerrückständen einen Namen pfänden? Möglicherweise: ja. Das sagt der Bun...
Keine Zusatzgebühren für Zahlungsverfahren nach Januar 2018 (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Banken und Kreditinstitute haben durch neue Finanzdiensteanbieter Konkurrenz bekommen. Um die notwen...
BGH: Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Richtervorbehalt gilt nur für Auskünfte direkt vom Netzbetreiber Es kann vorkommen, dass der Netzbet...
Der Streit um das Affen-Selfie – Nun beansprucht Peta Urheberrecht (Recht am Bild)
Das Foto des Makake-Affen Naruto ist das, was man als ein perfektes Selfie bezeichnen könnte: Versch...
Oberlandesgericht München: Adblock Plus zulässig – Kein Verstoß gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht (Medien, Internet und Recht)
OLG München, Urteil vom 17.08.2017 - U 2225/15 Kart; Vorinstanz: LG München I, Urteil vom 27.05.2015...
Prüft eure Berufsunfähigkeitsversicherung Kollegen! “Schreibtischtäterklausel” unwirksam (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Die in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klausel “Als versicherter...
AG Hamburg: Arglistige Täuschung durch Parship – Manches spricht dafür! (Rechtsanwalt Thomas Rader)
In unserem “Kampf gegen das Böse” in Form überhöhter Wertersatzforderungen durch Parship...
AG Hamburg: Die Luft wird dünn für Parship – Herrschende Meinung der Richter (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Nach 50 Klagen gegen die PE Digital GmbH wegen überzogener Wertersatzforderungen für die Nutzung von...
AG Berlin: Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook Ireland (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Für die Klage eines Verbrauchers gegen Facebook Ireland Ltd. ist es ausreichend, wenn diese in deuts...
Schlappe der Funke-Mediengruppe – EUR 220.000 für Jogi Löw (Recht am Bild)
Mit Urteil vom 5. Juli 2017 hat sich das LG Köln mit der Berichterstattung über den DFB Bundestraine...
Bundesarbeitsgericht: Verdeckte Überwachung des Arbeitnehmers mittels Keylogger ohne begründeten Verdacht unzulässig (Medien, Internet und Recht)
BAG, Urteil vom 27.07.2017 - 2 AZR 681/16; Vorinstanz: LAG Hamm, Urteil vom 17.06.2016 - 16 Sa 1711/...
Bundesgerichtshof: Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse an den EuGH (Medien, Internet und Recht)
BGH, Beschluss vom 27.07.2017 - I ZR 228/15 - Reformistischer Aufbruch; Vorinstanzen: LG Berlin, Urt...
G20-Krawalle: „Fahndungsaufrufe“ gefährden Recht am eigenen Bild (Recht am Bild)
Ob Private, Presse oder Polizei – sie alle nutzen die „Schwarmintelligenz“, um potentielle Täter aus...
Bundesgrichtshof: Jede smsTAN kostet EUR 0,10 – Zur (Un-) Wirksamkeit einer Preisklausel für sogenannte smsTAN (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 25.07.2017 – XI ZR 260/15; Vorinstanzen: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 17.01.2013 – ...
Veröffentlichung eines Intimfotos – 7.000 € Schmerzensgeld (Recht am Bild)
Das LG Münster (Urteil v. 22.07.2015 – 012 O 374/14) setzte die Höhe für den Ausgleich eines immater...
BGH: Anwaltsabmahnung II – Ein Fachverband, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen gehört, muss typische und durchschnittlich schwi...
Rechtsprechung: Wettbewerbsrecht BGH, Urteil vom 06.04.2017 - I ZR 33/16 UWG § 3a, § 8 Abs. 3 ...
§ 104a UrhG – Gewerbliche Tätigkeit setzt keine Gewinnerzielungsabsicht voraus (Recht am Bild)
Bereits der BGH ist in seinen früheren Urteilen davon ausgegangen, dass im Rahmen der gewerblichen T...
AG Hamburg: Elitepartner – Kein Wertersatz in Höhe von 203,- € für 3 Kontakte (Rechtsanwalt Thomas Rader)
AG Hamburg, Versäumnisurteil vom 10.07.2017, 23a C 182/17 Nachdem wir uns mit der PE Digital GmbH b...
Wikimedia-Streit um gemeinfreie Werke geht in die nächste Instanz (Recht am Bild)
Das OLG Stuttgart hat mit Urteil vom 31. Mai 2017 (Az. 4 U 204/16) entschieden, dass die von einem M...
Bundesgerichtshof: Kein Beweisverwertungsverbot bei einer Auskunft zum Filesharing durch einen Endkundenanbieter (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 13.07.2017 - I ZR 193/16 – Benutzerkennung; Vorinstanzen: AG Frankenthal (Pfalz), Ur...
„Knöllchen-Horst“ darf seine Dashcams nicht mehr nutzen (Recht am Bild)
Mit Urteil vom 31. Mai 2017 entschied das Verwaltungsgericht Göttingen (Az. 1 A 170/16), dass unbete...
Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung nun doch ausgesetzt (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Eigentlich sollte zum 01.07.2017 die Speicherung von Daten nach den Regeln des § 113b TKG für Teleko...
Eltern müssen WhatsApp-Listen minderjähriger Kinder kontrollieren (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Zur Ausübung des elterlichen Sorgerechts benötigen Vater und Mutter jetzt auch technische Kenntnisse...
Wer freies WLAN anbietet, soll zukünftig kein „Störer“ mehr sein (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Die Politik wünscht sich weitere Fortschritte bei der Digitalisierung vieler Vorgänge des tä...
Bundesgerichtshof: MO ./. MALM – Zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 29.06.2017 - I ZR 9/16; Vorinstanzen: LG Düsseldorf, Urteil vom 26.7.2013 - 34 O 121...