Leo XIV. und IV. KI-VO – Wochenrückblick KW 5/2026 (Artikel 91)
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KDG-Korrigenda – Wochenrückblick KW 4/2026 (Artikel 91)
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KI im Betrieb regeln: Vorbild Schorndorf (Artikel 91)
Alle Institutionen müssen ihren Umgang mit KI-Systemen klären und reflektieren – wer darauf verzicht...
Speicherdauer von Daten über Zahlungsstörungen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH zur Speicherungsdauer von Daten über Zahlungsstörungen Die Schufa Holding AG speichert als Wir...
OLG Jena: Unberechtigte Abmahnung – Eine Abmahnung, die die Geltendmachung von Aufwendungsersatz offen lässt, deckelt einen Gegenanspruch nach § 13 Abs. 5 Satz 1 nicht „auf Null“ und...
Urteil vom 19.11.2025 - Az. 1 U 244/25 | MIR 2026, Dok. 008 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Hamburg: commercial effect – Zur Frage, wann eine englischsprachige Internetseite mit der Top-Level-Domain .com einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweist (hier für ...
Beschluss vom 19.11.2025 - Az. 3 W 37/25 | MIR 2026, Dok. 007 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: LA BIOSTHETIQUE – Bei Markenverletzungen in Online-Werbung und- Angeboten gelten diese als in dem Mitgliedstaat begangen, in dessen Hoheitsgebiet sich die angesprochenen Verbraucher oder Hä...
Urteil vom 22.10.2025 - Az. I ZR 220/24 | MIR 2026, Dok. 006 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Mindestlaufzeit eines Glasfaservertrages beginnt schon bei Vertragsschluss (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Mindestlaufzeit eines Glasfaservertrages beginnt schon bei Vertragsschluss Der Bundesgerichts...
Auftraggeber können Miturheber eines Bildwerkes sein (Rechtsanwalt Steffen Koch)
LG Köln zur Miturheberschaft eines Auftraggebers an Werbefotos Eine Medienagentur beauftragte eine...
AG Düsseldorf: Unverlangte E-Mail-Werbung an LinkedIn-Kontakt – Aus einer (indirekten) Vernetzung bzw. einem Kontakt auf einer Social-Media-Plattform kann – ohne Weiteres – keine aus...
Urteil vom 20.11.2025 - Az. 23 C 120/25 | MIR 2026, Dok. 005 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Still ausgewechselt – Wochenrückblick KW 3/2026 (Artikel 91)
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Eule-Podcast zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Jetzt ist es Tradition: Schon zum zweiten Mal rede ich mit Michael Greder im Eule-Podcast über a...
BGH: Wenn Sie Verbraucher sind… – Die Widerrufsfrist beginnt auch dann zu laufen, wenn die Widerrufsbelehrung das Widerrufsrecht (abstrakt) an die Verbrauchereigenschaft und die ausschließ...
Urteil vom 07.01.2026 - Az. VIII ZR 62/25 | MIR 2026, Dok. 004 MIR Newsletter abonnieren? | R...
BGH: PKV-Beitragsverlauf – Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags stellen nur dann personenbezogene Daten dar, wenn sie mit einer bestimmten Person verknüp...
Urteil vom 18.12.2025 - Az. I ZR 115/25 | MIR 2025, Dok. 003 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Adele, Südwest-Sonderweg – Wochenrückblick KW 2/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Vertragslaufzeit erst mit Freischaltung – Eine Klausel in AGB eines Telekommunikationsunternehmens nach der die Mindestvertragslaufzeit erst mit der Freischaltung des Anschlus...
MIR 2026, Dok. 002, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Löschungsfrist bei Zahlungsstörungen – Die Speicherungsdauer von Daten über Zahlungsstörungen, die die SCHUFA durch Einmeldungen ihrer Vertragspartner sammelt, wird nicht durch die Löschung...
Urteil vom 18.12.2025 - Az. I ZR 97/25 | MIR 2026, Dok. 001 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Umsetzen und Hoffen – Jahresausblick 2026 (Artikel 91)
2026 können katholische Verantwortliche da einsteigen, wo evangelische hoffentlich schon fertig sind...
BGH: Datenübermittlung an die SCHUFA – Die Übermittlung personenbezogener Positivdaten durch einen Mobilfunkanbieter an eine Wirtschaftsauskunftei zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein ...
Urteil vom 14.10.2025 - Az. VI ZR 431/24 | MIR 2025, Dok. 096 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Fertig novelliert – Jahresrückblick kirchlicher Datenschutz 2025 (Artikel 91)
2025 war das Jahr des neuen Datenschutzrechts: Das novellierte DSG-EKD trat in Kraft, das novelliert...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Irreführende Werbung mit einer Preisermäßigung – OLG Düsseldorf untersagt Prospektwerbung von ALDI Süd mit einer prozentualen Preisermäßigung und Bezugnahme auf ein...
MIR 2025, Dok. 095, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: TeleVideoItalia – Werktitelschutz für einen Zeitschriftentitel und Kostenentscheidung zu Lasten des Beklagten nach Klagerücknahme nach § 92 Abs. 2 ZPO (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 12.11.2025 - Az. 6 U 40/25 | MIR 2025, Dok. 094 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Pflichtbericht – Tätigkeitsbericht des KDSZ Dortmund 2024 (Artikel 91)
Wie in den vergangenen Jahren schließt das KDSZ Dortmund den Reigen der Tätigkeitsberichte kirchlich...
Die neue KDG-DVO – Datenschutz durchführen (Artikel 91)
Die Durchführungsverordnung zum KDG ist so etwas wie die unscheinbare kleine Schwester des KDG: Sie ...
Es ist da! – Wochenrückblick KW 51/2025 (Artikel 91)
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Das neue KDG ist da – das steht drin (Artikel 91)
Die KDG-Novelle ist da. Ende November hat der Verband der Diözesen Deutschlands sich auf den neuen G...
Bundesgerichtshof: SCHUFA Speicherfristen – Die von einem Vertragspartner der SCHUFA eingemeldeten Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden ...
MIR 2025, Dok. 093, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Auflösungserscheinungen – Wochenrückblick KW 50/2025 (Artikel 91)
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Hanseatisches Oberlandesgericht: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht – Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig (Me...
MIR 2025, Dok. 092, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter – Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und der...
Urteil vom 11.11.2025 - Az. VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091 MIR Newsletter abonnieren? | Re...