Bundesgerichtshof: Presserechtliche Informationsschreiben an Presseunternehmen können zulässig sein (Medien, Internet und Recht)

Kurz notiert: Presserecht Bundesgerichtshof BGH, Urteil vom 15.01.2019 – VI ZR 506/17; V...

Filesharing: Wie weit muss die Belehrung von Jugendlichen gehen? (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Gegenstand des Prozesses vor dem Landgericht Frankfurt sind Ansprüche aus Schadenersatz und die Erst...

BGH: Zur Prüfpflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (Medien, Internet und Recht)

Rechtsprechung: Persönlichkeitsrecht BGH, Urteil vom 24.07.2018 - VI ZR 330/17 BGB §§ 82...

BGH: Lichtbildschutz für Fotografien gemeinfreier Werke (Recht am Bild)

Im Grunde ging es im Wikimedia-Streit vorrangig um die Frage, ob Fotografien von Gemälden oder ander...

Illegale Wohnungsvermietung in München (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Die weltweit aktive Vermittlungsplattform für Vermietung von privatem Wohnraum ist so erfolgreich, d...

Bundesgerichtshof: Museumsfotografie – Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke kann (urheber-) rechtswidrig sein (Medien, Internet und Recht)

BGH, Urteil vom 20.12.2018 - I ZR 104/17 - Museumsfotos; Vorinstanzen: LG Stuttgart, 27.09.2016 - 17...

LG München I: Unzulässige Verarbeitung von Nutzerdaten auf beliebigen Flirt- und (Sex-)Dating-Portalen des gleichen Anbieters (Rechtsanwalt Thomas Rader)

Dieser Monat scheint für Verbraucher unter einem guten Stern zu stehen. Endlich befasst sich ein Ger...

Ist das Telefonieren mit dem Handy auf dem Arbeitsweg versichert?  (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Der Weg von zu Hause zur Arbeit und wieder zurück ist gesetzlich unfallversichert. Versichert ist je...

Parship: 54 Minuten Nutzung für knapp 600,00 € (Rechtsanwalt Thomas Rader)

Dieser Beitrag gehört eigentlich schon fast in die Katgegorie „Kurioses“. Die Mandantin ...

AG Hamburg, Urteil vom 21.11.2018: Kein Anspruch auf Wertersatz für in Anspruch genommene Kontakte nach Widerruf (parship.de) (Rechtsanwalt Thomas Rader)

AG Hamburg, Urteil vom 21.11.2018, 23a C 402/17 Als Betreiberin der Partnervermittlungsplattform par...

Ab dem 3. Dezember 2018 gilt die Geoblocking-Verordnung (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Grenzenloses Internet für alle Kunden in der EU Geoblocking ist für Internetnutzer eine ärg...

Parship: Kosten von bis zu 35% des Mitgliedsbeitrags für eine monatliche Zahlungsweise (Rechtsanwalt Thomas Rader)

Kunden von Parship, die sich für eine andere als eine einmalige Zahlungsweise (im Voraus) entscheide...

Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen Amazon (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Nutzt Amazon seine marktbeherrschende Position zulasten der Händler aus?  Am 29. November hat das Bu...

just-date.de und s.dating: Ideo Labs verzichtet auf Forderungen in Höhe von knapp 5000,- € (Rechtsanwalt Thomas Rader)

Aufgrund der großen Anzahl an Flirt- und Datingportalen, die die Ideo Labs GmbH betreibt, passiert e...

Erneut stehen sich zwei Unternehmen von Peek & Cloppenburg vor Gericht gegenüber  (Rechtsanwalt Steffen Koch)

In dem vorliegenden Rechtsstreit stehen sich zwei Unternehmen gegenüber, die im Einzelhandel Bekleid...

AG Hamburg, Urteil vom 25.10.2018: Kein Anspruch auf Wertersatz für in Anspruch genommene Kontakte nach Widerruf (parship.de) (Rechtsanwalt Thomas Rader)

AG Hamburg, Urteil vom 25.10.2018, 23a C 403/17 Als Betreiberin der Partnervermittlungsplattform par...

AG Hamburg: Kein Anspruch auf Wertersatz für „realisierte Kontakte“ nach Widerruf (parship.de) (Rechtsanwalt Thomas Rader)

AG Hamburg, Urteil vom 19.11.2018, 23a C 427/17 Als Betreiberin der Partnervermittlungsplattform par...

Der Geschmack ist nicht urheberrechtlich geschützt (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Ein Sprichwort besagt, dass sich über Geschmack nicht streiten lässt, da jeder in dieser Hinsicht an...

Recht auf Vergessen im Internet (Rechtsanwalt Steffen Koch)

So manche Rechtsexperten sehen das vorliegende Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt mehr als krit...

EuGH: Levola Hengelo – Der Geschmack eines Lebensmittels (hier Streichkäse) genießt keinen urheberrechtlichen Schutz (Medien, Internet und Recht)

Rechtsprechung: Urheberrecht EuGH, Urteil vom 13.11.2018 - C-310/17 Richtlinie 2001/29/E...

Vorsicht bei E-Mail-Marketing, das nur mit Einwilligung der Adressaten zulässig ist (Rechtsanwalt Steffen Koch)

Spätestens mit Einführung der Datenschutzgrundverordnung wissen die meisten Verkäufer, dass die Vers...