BGH: USM Haller II – Die Prüfung der für den urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Originalität hat für alle Werkarten einheitlich, objektiv und ausgehend vom konkret vorgelegten Werk zu erfo...
Urteil vom 02.07.2026 - Az. I ZR 96/22 | MIR 2026, Dok. 049 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Souverän geschwärzt – Wochenrückblick KW 28/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: UVP-Streichpreise – Die Werbung mit einem gegenüber der UVP des Herstellers herabgesetzten Preis ist keine Bekanntgabe einer Preisermäßigung im Sinne von § 11 Abs. 1 PAngV (Medien, Int...
Urteil vom 15.06.2026 - Az. 6 U 92/25 | MIR 2026, Dok. 048 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
EuGH verhandelt über Löschen aus dem Taufbuch (Artikel 91)
Der Europäische Gerichtshof muss über das Löschen aus Taufbüchern entscheiden: Greift hier das Recht...
OLG Köln: Daten als Preis – Beim Bezahlen mit Daten besteht keine Verpflichtung zur Angabe dessen im Rahmen eines Gesamtpreises nach Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EGBGB (Medien, Internet und...
Urteil vom 15.05.2026 - Az. 6 UKl 3/25 | MIR 2026, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Löschen verhandelt – Wochenrückblick KW 27/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: USM Haller Möbelsystem & Urheberrechtsschutz – Die Prüfung der urheberrechtlichen Originalität hat für alle Werkarten einheitlich zu erfolgen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 046, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Nicht tituliert, bestritten, nicht plausibel – Zur (Un-) Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen der Meldung einer behaupteten offenen Forderung an die SCHUFA (Medie...
vom 12.05.2026 - Az. VI ZR 375/24 | MIR 2026, Dok. 045 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtspr...
Datenschutzkonzept in der MAV – ein Praxisbeispiel aus dem Krankenhaus (Artikel 91)
Dass Mitarbeitervertretungen ein Datenschutzkonzept brauchen, ist mittlerweile klar – aber welche MA...
Social Media mit Konzept – Wochenrückblick KW 26/2026 (Artikel 91)
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Kann man Verstöße gegen KDG und DSG-EKD nach HinSchG melden? (Artikel 91)
Kann man Verstöße gegen kirchliches Datenschutzrecht bei internen Meldestellen der Kirchen oder der ...
38 Regalmeter Scientology – Wochenrückblick KW 25/2026 (Artikel 91)
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KAO-Novelle: Das soll sich im katholischen Archivrecht ändern (Artikel 91)
Die Novelle der katholischen Kirchlichen Archivordnung (KAO) steht seit Jahren aus. Jetzt ist Bewegu...
Falsch verwiesen – Wochenrückblick KW 24/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: Balkon-Solarkraftanlagen – Es stellt eine Irreführung dar, wenn ein Produkt auf einer Verkaufsplattform (hier Amazon) mit Kundenbewertungen beworben wird, die ein abweichendes Produkt ...
Beschluss vom 18.05.2026 - Az. 6 W 30/26 | MIR 2026, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
VG Düsseldorf: Transportverschlüsselung – Zur Angemessenheit des Schutzniveaus im Sinne von Art. 32 DSGVO bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten via E-Mail (Medien, Internet und Recht)...
Urteil vom 02.04.202 - Az. 29 K 7351/23 | MIR 2026, Dok. 043 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Burgundy Nights – Zum Aufwendungsersatzanspruch des Abgemahnten nach § 97a Abs. 4 Satz 1 UrhG im Fall einer unberechtigten oder unwirksamen Abmahnung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 11.03.2026 - Az. I ZR 186/25 | MIR 2026, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
OLG Frankfurt a.M.: Bei aller Freundschaft… – Bei Nachrichten innerhalb eines WhatsApp-Chats handelt es sich um Erklärungen unter Abwesenden (hier Angebot auf Abschluss eines Wiederverkauf...
Urteil vom 05.05.2026 - Az. 9 U 27/25 | MIR 2026, Dok. 041 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Mitarbeitenden-Apps datenschutzkonform einführen (Artikel 91)
Mitarbeitenden-Apps erleichtern die Kommunikation und Arbeitsabläufe. Aber wie fast jede IT-Infrastr...
Podcasts zum Datenschutz in der MAV (Artikel 91)
Im Podcast des Katholisch-Sozialen Instituts Siegburgs und der DiAG MAV Köln habe ich in zwei Fo...
OLG Köln: Be a Team – Der Verfügungsgrund wird im Urheberrecht nicht vermutet, sondern beurteilt sich im Rahmen einer einzelfallorientierten Interessenabwägung (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 07.04.2026 - Az. 6 W 16/26 | MIR 2026, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Löschen, Schweigen, Einsehen – Wochenrückblick KW 23/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Verstoß gegen Personenbeförderungsgesetz – Die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Uber X ist rechtmäßig und nicht an Unionsrecht zu messen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Datenschutzszene in Bonn bei der Socialbar (Artikel 91)
Die Socialbar Bonn bringt die vielfältigen digitalen Initiativen und Aktivitäten in und um Bonn sich...
Post von der Kirche verrät Religionszugehörigkeit – ein Art.-9-Problem? (Artikel 91)
Sobald personenbezogene Daten zu den besonderen Kategorien gehören, wird’s kompliziert. Und im...
Entzyckend – Wochenrückblick KW 22/2026 (Artikel 91)
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Tech-Regulierung und Digitale Allmende – Leos Enzyklika aus netzpolitischer Perspektive (Artikel 91)
Papst Leo XIV. hat seine erste Enzyklika vorgelegt. »Magnifica humanitas« ist eine Sozialenzyklika, ...
Katholikentagslese – Wochenrückblick KW 21/2026 (Artikel 91)
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BVerfG entscheidet erstmals zu Art. 91 DSGVO und Einklang (Artikel 91)
Ein altbekannter Streit um Auskunft hat es nach Karlsruhe geschafft, weil der konfessionslose Anwalt...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Annahme nach 31 Tage verspätet – Ein Vertragsangebot per WhatsApp gilt als Antrag unter Abwesenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 038, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...