Bundesgerichtshof: Cannabis-Werbung & Heilmittelwerberecht – Die Werbung für ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis verstößt gegen das Heilmittelwerberecht (Medien, Internet und R...
MIR 2026, Dok. 023, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Erosionen – Tätigkeitsbericht der KDSA Ost 2025 (Artikel 91)
Dieses Jahr hat die KDSA Ost das traditionelle Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Ordensdatenschutzaufsicht...
BGH: Google-Ads – Beauftragt der Betriebsinhaber einen Dritten mit der Bewerbung seines Produktangebots und stellt diesem dafür Informationen zur Verfügung, erweitert er damit seinen Geschäftsbe...
Urteil vom 11.03.2026 - Az. I ZR 28/25 | MIR 2026, Dok. 022 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
EnKIclica – Wochenrückblick KW 12/2026 (Artikel 91)
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Daten sicher und praktikabel austauschen (Artikel 91)
Wie kommen Daten sicher von A nach B? Das ist eine Frage, die im Alltag immer wieder auftaucht. Währ...
OLG Frankfurt a.M.: Maggi Würze – Gegen einen Unternehmer, der durch sein Angebot die Markenrechte Dritter verletzt sind grundsätzlich keine wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche eines W...
Beschluss vom 03.02.2026 - Az. 6 W 165/25 | MIR 2026, Dok. 021 MIR Newsletter abonnieren? | R...
BGH: Business Class Mentoring – Zu den Voraussetzungen eines Fernunterrichtsvertrags (Medien, Internet und Recht)
Versaumnisurteil vom 12.02.2026 - Az. III ZR 73/25 | MIR 2026, Dok. 020 MIR Newsletter abonnie...
Authentisch ausgelegte bDSB – Wochenrückblick KW 11/2026 (Artikel 91)
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OLG Karlsruhe: Kostenerstattung, freiwillige Reels und Werbekennzeichnug – Zur Kennzeichnungspflicht bei freiwilligen Instagram-Posts, wenn eine Influencerin im Rahmen von Presseterminen Fahrzeu...
Urteil vom 03.03.2026 - Az. 14 UKl 2/24 | MIR 2026, Dok. 019 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Faxverbot – Was kirchliche Einrichtungen jetzt wissen müssen (Artikel 91)
Mit der Neufassung der Durchführungsverordnung zum Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG-DVO)...
BGH: Fernunterrichtsschutzgesetz – Zur Verfassungsmäßigkeit von §§ 7 Abs. 1 und 12 FernUSG (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 05.02.2026 - Az. III ZR 74/25 | MIR 2026, Dok. 018 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
27 plus 1 Haken dran – Wochenrückblick KW 10/2026 (Artikel 91)
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BGH: Vertriebsgenie Ausbildung – Zu Frage, wann sogenannte (Business-)Coaching- oder Mentoring-Angebote dem FernUSG unterfallen (hier bejaht) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 15.01.2026 - Az. III ZR 80/25 | MIR 2026, Dok. 017 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Freiwillig bestellte betriebliche Datenschutzbeauftragte im kirchlichen Datenschutzrecht? (Artikel 91)
Viele Einrichtungen müssen betriebliche Datenschutzbeauftragte bestellen – bei kleineren ist das abe...
OLG Frankfurt a.M.: Abschluss eines Beherbergungsvertrags – Eine „Zimmeranfrage“ via E-Mail, bei der der entsprechende Zimmerpreis nicht genannt oder zumindest im Vorfeld bekannt war...
Urteil vom 11.02.2026 - Az. 9 U 107/24 | MIR 2026, Dok. 016 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Online-Unterricht – Lehrende und Lernende sind nicht als räumlich getrennt im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 FernUSG anzusehen, wenn die Wissensvermittlung zwar über eine physische Distanz aber...
Urteil vom 05.02.2026 - Az. III ZR 137/25 | MIR 2026, Dok. 015 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Nicht heimlich, sondern diskret – Wochenrückblick KW 9/2026 (Artikel 91)
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Aufbewahrungsfristen und Löschkonzept für die MAV (Artikel 91)
Nichts ist für die Ewigkeit – selbst im kirchlichen Datenschutz. Das Prinzip der Speicherbegrenzung ...
Methodistischer Check – Wochenrückblick KW 8/2026 (Artikel 91)
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Neues KDG tritt in Kraft – das ist zu tun (Artikel 91)
Am ersten März treten das neue Gesetz über den kirchlichen Datenschutz und die neue KDG-Durchführung...
OLG Köln: UStG-Kommentar – Zu den Voraussetzungen, unter denen die Vergütung für die Online-Verwertung eines juristischen Kommentars als unangemessen nach § 32 Abs. 1 UrhG zu bewerten ist (Medie...
Urteil vom 16.01.2026 - Az. 6 U 94/25 | MIR 2026, Dok. 014 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Köln: Veranstaltungstickets – Ein schuldhafter Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot kann auch dann vorliegen, wenn dem Schuldner eine vermeidbare Unkenntnis von dem Titel vorzuwerfen ist (Me...
Beschluss vom 11.02.2026 - Az. 6 W 78/25 | MIR 2026, Dok. 013 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: My Kanzlei is my castle – Die Erfüllung der Kanzleipflicht gemäß § 27 Abs. 1 BRAO setzt nach wie vor die Vorhaltung bestimmter, dem Rechtsanwalt dauerhaft zur Verfügung stehender (und durch...
Urteil vom 01.12.2025 - Az. AnwZ (Brfg) 50/24 | MIR 2025, Dok. 012 MIR Newsletter abonnieren? ...
Aufsicht am Ende – Wochenrückblick KW 7/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: Schiebefensterbilder – Zu den Voraussetzungen, unter denen das öffentliche Zugänglichmachen von Lichtbildern durch in der Schweiz ansässige Unternehmen hinreichenden Inlandsbezug aufwe...
Urteil vom 14.11.2025 - Az. 6 U 96/24 | MIR 2026, Dok. 011 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Rechtsbehelfe im Datenschutz der kleineren Religionsgemeinschaften (Artikel 91)
Ein angemessenes Datenschutzniveau gibt es im kirchlichen Datenschutz nur, wenn es die Möglichkeit g...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Käffchen? – Aldi Süd darf Kaffee aus konzerneigenen Kaffeeröstereien unterhalb der Herstellungskosten anbieten (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 010, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Handgeklöppelte Dateien – Wochenrückblick KW 6/2026 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Naumburg: Meta-Business-Tools – Schadensersatz, Unterlassung und Feststellung wegen der unerlaubten umfassenden Datenverarbeitung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 009, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Leo XIV. und IV. KI-VO – Wochenrückblick KW 5/2026 (Artikel 91)
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