KI ist da – Tätigkeitsbericht der KDSA Nord 2023 (Artikel 91)
Langsam kommt KI auch mit tatsächlichen Fällen in die Tätigkeitsberichte von Aufsichten – so wie jet...
Wieder rein mit E-Ausweis – Wochenrückblick KW 41/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Bundesgerichtshof: Unzulässige Werbung mit einer Preisermäßigung – Der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage vor einer Preisermäßigung muss klar erkennbar und gut lesbar angegeben werden (...
MIR 2025, Dok. 072, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Datenschutz im MAVO-Entwurf – gut vom BetrVG abgeschrieben? (Artikel 91)
Eines der großen laufenden Gesetzgebungsprojekte in der katholischen Kirche ist die Novelle der Mita...
BGH: Testarossa – Für die Annahme einer bösgläubigen Markenanmeldung ist eine Schädigungs- oder Behinderungsabsicht des Anmelders hinsichtlich Drittinteressen erforderlich (Medien, Internet und ...
Beschluss vom 11.09.2025 - Az. I ZB 6/25 | MIR 2025, Dok. 071 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Menschen und Gebote – Wochenrückblick KW 40/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Wer ist verantwortlich für Messenger-Dienste? (Artikel 91)
Viele Vereine, Verbände und Gemeinden setzen für die Mitgliederkommunikation auf Messenger-Dienste –...
BGH: Action Replay II – Eine Cheat-Software greift nicht in das Umarbeitungsrecht gemäß § 69c Nr. 2 Satz 1 UrhG ein, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware verändert (Medie...
Beschluss vom 31.07.2025 - Az. I ZR 157/21 | MIR 2025, Dok. 070 MIR Newsletter abonnieren? | ...
Oberlandesgericht Düsseldorf: PUMA Streifendesign – Die Streifengestaltung von Sportschuhen einer spanischen Herstellerin verletzt die Unionsbildmarke von PUMA (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 069, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Stuttgart: Lidl Plus – Zu der Frage, ob eine Leistung als „kostenlos“ bezeichnet werden darf, wenn die Nutzer mit Daten bezahlen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 23.09.2025 - Az. 6 UKl 2/25 | MIR 2025, Dok. 068 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
KG Berlin: DSA-Melde- und Abhilfeverfahren – Ein Nutzer ist nicht verpflichtet ein nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 DSA eingerichtetes Verfahren zu nutzen, um seine Rechte zu wahren (Medien, Internet ...
Beschluss vom 25.08.2025 - Az. 10 W 70/25 | MIR 2025, Dok. 067 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Landgericht München I: KI-Training, Memorisierung und Urheberrecht – Verletzt die originalgetreue Wiedergabe von Liedtexten durch einen KI-Chatbot das Urheberrecht? (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 066, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
KI mit Leib und Seele – Wochenrückblick KW 39/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
OLG Karlsruhe: Bestellungen über EUR 2.000,00 sind bei uns nicht meldepflichtig! – Zur Ermittlung des Sinngehalts einer als irreführend beanstandeten Werbeaussage und deren wettbewerblicher Rele...
Urteil vom 19.09.2025 - Az. 14 U 72/25 | MIR 2025, Dok. 065 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Abhängige IT – Wochenrückblick KW 38/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Datenschutzaufsicht LSA erkennt Datenschutzrecht von Jehovas Zeugen nicht an (Artikel 91)
Jehovas Zeugen wenden in Deutschland ein eigenes Datenschutzrecht an und haben eine eigene Aufsicht ...
OLG Köln: Apfelleder – Es ist irreführend, wenn ein aus Kunststoff bestehendes Hundehalsband als „Apfelleder“ beworben wird (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 04.07.2025 - Az. 6 U 51/25 | MIR 2025, Dok. 064 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Pannen allenthalben – Wochenrückblick KW 37/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
OLG Frankfurt a.M.: Positivdaten – Streitwert bei Geltendmachung von Entschädigungs- und Unterlassungsansprüchen wegen der Weitergabe sogenannter „Positivdaten“ an Auskunfteien (Medi...
Beschluss vom 16.06.2025 - Az. 6 W 75/25 | MIR 2025, Dok. 063 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
OLG Schleswig: Meta KI-Training – Wartet ein Verbraucherschutzverband nach der Ankündigung einer verbraucherschutzwidrigen Praktik mit dem Verfügungsantrag bis zu deren Beginn, kann dies dringli...
Urteil vom 12.08.2025 - Az. 6 UKl 3/25 | MIR 2025, Dok. 062 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
KI-Tipps und Rechtswege – Wochenrückblick KW 36/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Mehr Nähe zu Mitgliedern – § 50b DSG-EKD im Fokus (Artikel 91)
Die Kommunikation mit Kirchenmitgliedern ist ein zentraler Bestandteil des kirchlichen Lebens – sei ...
OLG Celle: Coaching und FernUSG? (Natürlich) Nicht zwingend – Zur Rückerstattung von Vergütungen für Coaching-Leistungen (Medien, Internet und Recht)
Hinweisbeschluss vom 09.07.2025 - Az. 24 U 12/25 | MIR 2025, Dok. 061 MIR Newsletter abonniere...
Ägyptische und anglikanische Probleme – Wochenrückblick KW 35/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Landgericht Frankfurt a.M.: Irreführende Werbung – Apple darf seine Watch nicht als „CO2 neutrales Produkt“ bewerben (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 060, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Hamburg: Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet nach § 14 UWG (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Die örtliche Zuständigkeit der Gerichte am Erfolgsort gilt auch bei Online-Veröffentlichungen. Die ...
Social-Media-Handreichung der Bundesdatenschutzbeauftragten umsetzen (Artikel 91)
In der ersten Instanz hat das Bundespresseamt gegen die Bundesdatenschutzbeauftragte gewonnen: Die F...
Haustürwerbung und Honigfallen – Wochenrückblick KW 34/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
BGH: Hypothetisches Risiko – Ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Datenverwendung durch einen unbefugten Dritten führt nicht zu einer Entschädigung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medi...
Urteil vom 13.05.2025 - Az. VI ZR 186/22 | MIR 2025, Dok. 059 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Werbeblocker IV – Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Browser-Plugins AdBlock Plus (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 31.07.2025 - Az. I ZR 131/23 | MIR 2025, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...