BeNe-Leak – Wochenrückblick KW 31/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: FOCUS Gesundheit-Siegel – Strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit von Testsiegeln für Ärzte (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 054, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Plädoyer für ein echtes Löschungssurrogat (Artikel 91)
Die katholische Kirchliche Archivordnung (KAO) wird gerade novelliert. Was nicht zur Debatte steht: ...
Prüfet alles – Wochenrückblick KW 30/2026 (Artikel 91)
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BGH: Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf – Für den Nachweis einer Mangelerscheinung ist erforderlich und ausreichend, dass als Mangelursache – auch – ein Umstand in Betracht ko...
Urteil vom 06.05.2026 - Az. VIII ZR 73/24 | MIR 2026, Dok. 053 MIR Newsletter abonnieren? | R...
BGH: Bearbeitungspauschale II – Zur Frage, wann eine Bearbeitungspauschale, die nur ab einem Mindestbestellwert entfällt, in den Gesamtpreis einzurechnen ist (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 03.06.2026 - Az. I ZR 49/24 | MIR 2026, Dok. 052 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
BGH: Bestätigungsseite – Die Bestätigungsseite gemäß § 312k Abs. 2 Satz 3 BGB darf über die nach § 312k Abs. 2 Satz 3 BGB erforderlichen Angaben und die Bestätigungsschaltfläche hinaus keine wei...
Urteil vom 16.07.2026 - Az. I ZR 200/25 | MIR 2026, Dok. 051 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Praktisches Handbuch zum Arbeitsrecht in der Digitalität (Artikel 91)
Christian Arnold und Jens Günther haben die dritte Auflage ihres Praxishandbuchs »Arbeitsrecht 4.0« ...
Verbraucher dürfen bei der Online-Kündigung nicht abgelenkt werden (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Verbraucher dürfen bei der Online-Kündigung nicht abgelenkt werden Der 1. Zivilsenat des BGH b...
Verhindern und suchen – Wochenrückblick KW 29/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Kündigung! Sonst nix! – Die Bestätigungsseite bei einer Online-Kündigung darf keine Informationen zu Kündigungsalternativen enthalten (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 050, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Transparenzoffensive – Tätigkeitsbericht des KDSZ Bayern 2025 (Artikel 91)
Erstmals erscheint der bayerische Tätigkeitsbericht in einer neuen Struktur. Der Bericht soll durch ...
BGH: USM Haller II – Die Prüfung der für den urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Originalität hat für alle Werkarten einheitlich, objektiv und ausgehend vom konkret vorgelegten Werk zu erfo...
Urteil vom 02.07.2026 - Az. I ZR 96/22 | MIR 2026, Dok. 049 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Souverän geschwärzt – Wochenrückblick KW 28/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: UVP-Streichpreise – Die Werbung mit einem gegenüber der UVP des Herstellers herabgesetzten Preis ist keine Bekanntgabe einer Preisermäßigung im Sinne von § 11 Abs. 1 PAngV (Medien, Int...
Urteil vom 15.06.2026 - Az. 6 U 92/25 | MIR 2026, Dok. 048 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
EuGH verhandelt über Löschen aus dem Taufbuch (Artikel 91)
Der Europäische Gerichtshof muss über das Löschen aus Taufbüchern entscheiden: Greift hier das Recht...
OLG Köln: Daten als Preis – Beim Bezahlen mit Daten besteht keine Verpflichtung zur Angabe dessen im Rahmen eines Gesamtpreises nach Art. 246a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EGBGB (Medien, Internet und...
Urteil vom 15.05.2026 - Az. 6 UKl 3/25 | MIR 2026, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Löschen verhandelt – Wochenrückblick KW 27/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: USM Haller Möbelsystem & Urheberrechtsschutz – Die Prüfung der urheberrechtlichen Originalität hat für alle Werkarten einheitlich zu erfolgen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 046, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Nicht tituliert, bestritten, nicht plausibel – Zur (Un-) Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen der Meldung einer behaupteten offenen Forderung an die SCHUFA (Medie...
vom 12.05.2026 - Az. VI ZR 375/24 | MIR 2026, Dok. 045 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtspr...
Datenschutzkonzept in der MAV – ein Praxisbeispiel aus dem Krankenhaus (Artikel 91)
Dass Mitarbeitervertretungen ein Datenschutzkonzept brauchen, ist mittlerweile klar – aber welche MA...
Social Media mit Konzept – Wochenrückblick KW 26/2026 (Artikel 91)
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Kann man Verstöße gegen KDG und DSG-EKD nach HinSchG melden? (Artikel 91)
Kann man Verstöße gegen kirchliches Datenschutzrecht bei internen Meldestellen der Kirchen oder der ...
38 Regalmeter Scientology – Wochenrückblick KW 25/2026 (Artikel 91)
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KAO-Novelle: Das soll sich im katholischen Archivrecht ändern (Artikel 91)
Die Novelle der katholischen Kirchlichen Archivordnung (KAO) steht seit Jahren aus. Jetzt ist Bewegu...
Falsch verwiesen – Wochenrückblick KW 24/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: Balkon-Solarkraftanlagen – Es stellt eine Irreführung dar, wenn ein Produkt auf einer Verkaufsplattform (hier Amazon) mit Kundenbewertungen beworben wird, die ein abweichendes Produkt ...
Beschluss vom 18.05.2026 - Az. 6 W 30/26 | MIR 2026, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
VG Düsseldorf: Transportverschlüsselung – Zur Angemessenheit des Schutzniveaus im Sinne von Art. 32 DSGVO bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten via E-Mail (Medien, Internet und Recht)...
Urteil vom 02.04.202 - Az. 29 K 7351/23 | MIR 2026, Dok. 043 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Burgundy Nights – Zum Aufwendungsersatzanspruch des Abgemahnten nach § 97a Abs. 4 Satz 1 UrhG im Fall einer unberechtigten oder unwirksamen Abmahnung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 11.03.2026 - Az. I ZR 186/25 | MIR 2026, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
OLG Frankfurt a.M.: Bei aller Freundschaft… – Bei Nachrichten innerhalb eines WhatsApp-Chats handelt es sich um Erklärungen unter Abwesenden (hier Angebot auf Abschluss eines Wiederverkauf...
Urteil vom 05.05.2026 - Az. 9 U 27/25 | MIR 2026, Dok. 041 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...