Wesentliche Merkmale beim Checkout? (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Mit dem vorliegenden Urteil haben die Richter am OLG München für Aufsehen, aber auch für Beunruhigun...
AG Hamburg: Kein Anspruch auf Wertersatz in Höhe von 588,- Euro für innerhalb der Widerrufsfrist „realisierte“ 10 Kontakte auf parship.de (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Nach Klage zum Amtsgericht Hamburg (48 C 435/18) ergeht am 25.02.2019 Versäumnisurteil. Hiernach wir...
Videoaufnahmen auf einer Polizeidienststelle fallen unter die Vorschrift der personenbezogenen Datenverarbeitung (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Auf einer Polizeidienststelle aufgezeichnete Videoaufnahmen fallen unter die Richtlinie 95/46 des Eu...
Sportbekleidung darf „olympiareif“ und „olympiaverdächtig“ sein (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Ein Textilgroßhändler darf die von ihm vertriebene Sportbekleidung als „olympiareif“ und „olympiaver...
Bundesgerichtshof: Werbung für Sportbekleidung mit “olympiaverdächtig” und “olympiareif” kein Verstoß gegen Olympia-Schutzgesetz (Medien, Internet und Recht)
Kurz notiert: Markenrecht Bundesgerichtshof BGH, Urteil vom 07.03.2019 - I ZR 225/17; Vo...
Gefährdet die Halal-Schlachtung das Tierwohl? (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Verstößt Halal-Fleisch gegen die hohen Tierschutzstandards in der Europäischen Union? Darf Fleisch v...
Bundesgerichtshof: HHole (for Mannheim) und PHaradies – Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 98/17 - HHole (for Mannheim); Vorinstanzen: LG Mannheim, 24.04.201...
Pächter kann Verwertung von Gebäudefotografien untersagen (Recht am Bild)
Das OLG Frankfurt führt in seinem Urteil (v. 11.02.2019 – 16 U 205/17) bisherige Rechtsprechung zu d...
BGH: Drittunterwerfung – Zum Wegfall der Wiederholungsgefahr durch eine Unterlassungsverpflichtungserklärung gegenüber Dritten bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrec...
Rechtsprechung: Persönlichkeitsrecht BGH, Urteil vom 04.12.2018 - VI ZR 128/18 GG Art. 1...
Bundesgerichtshof: Fragen zum Umfang der von “YouTube” bei Urheberrechtsverletzungen der Nutzer geschuldeten Auskünfte dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt (Medien, Internet und R...
BGH, Beschluss vom 21.02.2019 – I ZR 153/17; Vorinstanzen: LG Frankfurt a.M., Urteil vom 03.05.2016 ...
Bundesgerichtshof: Minigolf-Anlage – Zur Zulässigkeit der Vernichtung einer Kunstinstallation durch den Gebäudeinhaber (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 15/18; Vorinstanzen: LG Berlin, Urteil vom 03.11.2015 - 16 O 689/1...
OLG Nürnberg erklärt Inbox-Ads in Freemail-Postfächern für zulässig (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Das Oberlandesgericht Nürnberg befasste sich mit einem Streit zwischen zwei Stromanbietern über une...
Nicht jede Twitter-Äußerung ist durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und nicht alles durch das garantierte Grundrecht der Meinung...
Kleines Feld, große Wirkung auf Amazon (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Dieser Fall könnte auch unter dem Sprichwort „wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“ gef...
BGH: Museumsfotos – Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken unterfallen regelmäßig dem Lichtbildschutz nach § 72 UrhG (Medien, Internet...
Rechtsprechung: Urheberrecht BGH, Urteil vom 20.12.2018 - I ZR 104/17 GG Art. 2 Abs. 1, ...
Bundeskartellamt verbietet Facebook die unbegrenzte Datensammlung aus Drittquellen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Das soziale Netzwerk Facebook nimmt in Deutschland mit rund 32 Millionen monatlich aktiven Nutzern e...
BGH: Presserechtliche Informationsschreiben – Die Übermittlung eines (hinreichend konkreten) “presserechtlichen Informationsschreibens” greift in der Regel nicht rechtswidrig in...
Rechtsprechung: Persönlichkeitsrecht BGH, Urteil vom 15.01.2019 - VI ZR 506/17 BGB §§ 82...
Bundeskartellamt erlaubt Kooperation zwischen Google und Eyeo – kein Wettbewerbsverstoß durch Adblocker und Whitelisting (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Die in Köln ansässige Eyeo GmbH ist der Anbieter des Tools Adblock Plus, einem Blocker zum Ausblende...
Online-Wetten auf staatliche Lotterien sind rechtswidrig (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Mit dem vorliegenden Urteil haben die Richter am Landgericht Koblenz die Vermittlung von Wetten auf ...
KG: #vrenifrost – Eine generelle Vermutung, dass unternehmerisch tätige Influencer, die Produkte oder Marken in ihren Beiträge präsentieren, kommerzielle – kennzeichnungspfl...
Rechtsprechung: Wettbewerbsrecht KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 UWG § 2 Abs. 1 Nr...
Bundesgerichtshof: Presserechtliche Informationsschreiben an Presseunternehmen können zulässig sein (Medien, Internet und Recht)
Kurz notiert: Presserecht Bundesgerichtshof BGH, Urteil vom 15.01.2019 – VI ZR 506/17; V...
Filesharing: Wie weit muss die Belehrung von Jugendlichen gehen? (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Gegenstand des Prozesses vor dem Landgericht Frankfurt sind Ansprüche aus Schadenersatz und die Erst...
BGH: Zur Prüfpflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (Medien, Internet und Recht)
Rechtsprechung: Persönlichkeitsrecht BGH, Urteil vom 24.07.2018 - VI ZR 330/17 BGB §§ 82...
BGH: Sportwagenfoto – Der Schadenersatz nach der Lizenzanalogie für die unbefugte kommerzielle Nutzung eines einfachen Lichtbildes kann mit EUR 100,00 ausreichend bemessen sein (Medien, Int...
Rechtsprechung: Urheberrecht BGH, Urteil vom 13.09.2018 - I ZR 187/17 UrhG §§ 13, 15, 16...
BGH: Abmahnaktion II – Zur Prüfung des Vorliegens der missbräuchlichen Rechtsverfolgung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG durch eine Abmahntätigkeit (Medien, Internet und Re...
Rechtsprechung: Wettbewerbsrecht BGH, Urteil vom 26.04.2018 - I ZR 248/16 UWG §§ 8 Abs. ...
Bundesgerichtshof: Staatsferne der Presse – Verstoß gegen Marktverhaltensregelung durch kostenlose Verteilung eines kommunalen “Stadtblatts” (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 20.12.2018 - I ZR 112/17; Vorinstanzen: LG Ellwangen, 28.07.2016 - 10 O 17/16; OLG S...
BGH: Lichtbildschutz für Fotografien gemeinfreier Werke (Recht am Bild)
Im Grunde ging es im Wikimedia-Streit vorrangig um die Frage, ob Fotografien von Gemälden oder ander...
Illegale Wohnungsvermietung in München (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Die weltweit aktive Vermittlungsplattform für Vermietung von privatem Wohnraum ist so erfolgreich, d...
Bundesgerichtshof: Museumsfotografie – Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke kann (urheber-) rechtswidrig sein (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 20.12.2018 - I ZR 104/17 - Museumsfotos; Vorinstanzen: LG Stuttgart, 27.09.2016 - 17...
LG München I: Unzulässige Verarbeitung von Nutzerdaten auf beliebigen Flirt- und (Sex-)Dating-Portalen des gleichen Anbieters (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Dieser Monat scheint für Verbraucher unter einem guten Stern zu stehen. Endlich befasst sich ein Ger...