OLG Köln: Angelkurse – Zu den Anforderungen an die Werbung mit Kundenbewertungen und zur irreführenden Werbung mit Selbstverständlichkeiten (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 20.12.2024 - Az. 6 U 59/24 | MIR 2025, Dok. 009 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Betriebliche Datenschutzbeauftragte und MAV-Mitglied – geht das? (Artikel 91)
Darf ein Mitglied einer Mitarbeitervertretung betriebliche*r Datenschutzbeauftragte*r sein? Das ist ...
EuGH: Mousse – Die Anrede von Kunden ist, unabhängig vom Bestehen eines Widerspruchsrechts, grundsätzlich weder unerlässlich, noch wesentlich, noch erforderlich oder notwendig für den Erwerb von...
Urteil vom 09.01.2025 - Az. C‑394/23 | MIR 2025, Dok. 008 MIR Newsletter abonnieren? | Rechts...
Mehraufwand mit Outlook – Wochenrückblick KW 3/2025 (Artikel 91)
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BGH: EUR 750,00 – Zur Bestimmung des Streitwerts für einen Unterlassungsanspruch in einem Scraping-Verfahren (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 10.12.2024 - Az. VI ZR 7/24 | MIR 2024, Dok. 007 MIR Newsletter abonnieren? | R...
DSG-EKD-Novelle ohne ökumenischen Fokus (Artikel 91)
In der aktuellen Ausgabe des Datenschutz-Beraters habe ich mir die Novelle des DSG-EKD angeschaut: »...
OLG Frankfurt a.M.: Arzneimittel in der Prüfphase – Ein nur potenzielles Wettbewerbsverhältnis begründet keine wettbewerbsrechtliche Anspruchsberechtigung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 14.11.2023 - Az. 6 U 188/24 | MIR 2025, Dok. 006 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Landgericht Köln: Leckerchen mit irreführenden Herkunftsangaben? – Einstweilige Verfügung zu sogenannter „Dubai Schokolade“ (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 005, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Qualifiziert elektronisch signiertes elektronisches Dokument muss prüffähig übermittelt werden – Zum Zugang einer in einem qualifiziert elektronisch signierten elektronischen Dokument entha...
Versaumnisurteil vom 27.11.2024 - Az. VIII ZR 155/23 | MIR 2025, Dok. 004 MIR Newsletter abonn...
Meta-Dilemma – Wochenrückblick KW 2/2025 (Artikel 91)
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Eule-Podcast zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Der Datenschutz in der Kirche polarisiert immer wieder #digitaleKirche-Debatten: Was ist erlaubt...
LG Berlin II, Urteil vom 29.08.2024 – 52 O 254/23 (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Apple muss Verbraucher besser darüber aufklären, dass Sternebewertungen im App Store nich...
BGH: Sonntagsverkauf im Gartencenter – Die Zulässigkeit der Öffnung einer Verkaufsstelle an Sonn- und Feiertagen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 LÖG NW bestimmt sich nach deren Kernsortiment (Medie...
Urteil vom 05.12.2024 - Az. I ZR 38/24 | MIR 2025, Dok. 003 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Jahr der Reform, Jahr des Gerichts – Jahresausblick 2025 (Artikel 91)
2025 hat das Potential, das Jahr der Reformen zu werden: Gesetzt ist das DSG-EKD – das tritt novelli...
OLG Schleswig: Verlässlichkeit von haveibeenpwned.com zu vernachlässigen – Zur Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Betroffenheit im Zusammenhang mit einem sogenannten Scraping-Vorfall be...
Hinweisbeschluss vom 16.10.2024 - Az. 5 U 56/24 | MIR 2025, Dok. 002 MIR Newsletter abonnieren...
Ende einer Ära – KW 1/2025 (Artikel 91)
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OLG Frankfurt a.M.: Anti-Kater-Mineralstoff-Tabletten – Die Bewerbung von Mineralstoff-Tabletten mit der Angabe „Anti-Kater“ ist unzulässig (Medien, Internet und Recht)
Versaumnisurteil vom 14.11.2024 - Az. 6 UKl 1/24 | MIR 2025, Dok. 001 MIR Newsletter abonniere...
Nur noch eine evangelische Aufsicht – DSBKD aufgelöst (Artikel 91)
Der Datenschutzbeauftragte für Kirche und Diakonie ist Geschichte – die bisherige Aufsichtsbehörde f...
Die KI-Regulierung des Vatikans – Inhalt und Analyse (Artikel 91)
Der Vatikanstaat hat seinen eigenen AI Act: Ab 1. Januar gelten im Kirchenstaat die »Linee Guida in ...
Sehr externe Datenschutzbeauftragte – Tätigkeitsbericht des KDSZ Dortmund 2023 (Artikel 91)
Gerade noch so vor Weihnachten gibt es den Tätigkeitsbericht 2023 des Katholischen Datenschutzzentru...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M: Probe-BahnCard-AGB – Sechswöchige Kündigungsfrist wirksam, verlangen einer Kündigung in Schriftform demgegenüber unzulässig (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 105 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufs...
Zukunft und Geschichte – Wochenrückblick KW 51/2024 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Düsseldorf: Kartoffelprodukte in Smiley-Form – Die Produktgestaltung kann vom angesprochenen Verkehr auch als Herkunftshinweis aufgefasst werden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 104, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Das Jahr der Novellen – Jahresrückblick 2024 (Artikel 91)
Das DSG-EKD ist novelliert, für das KDG liegt immerhin ein Entwurf für die Novelle vor – zum Ende de...
Bundesarbeitsgericht zum Recht auf Kopie im evangelischen Kontext (Artikel 91)
Das Bundesarbeitsgericht hat eine evangelische Kirchengemeinde zur Herausgabe eines Kirchengemeinder...
OLG Naumburg: Steuer-Coaching-Programm – Keine Anwendung des FernUSG auf einen Dienstvertrag über ein Coaching-Programm mit Abschluss-Zertifikat (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 26.11.2024 - Az. 1 U 41/24 | MIR 2024, Dok. 103 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Düsseldorf: Auskunftsschuldverhältnis – Ein Auskunftsverlangen der betroffenen Person an den Verantwortlichen nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO begründet ein Schuldverhältnis (Medien, Internet und R...
Beschluss vom 02.12.2024 - Az. 16 W 93/23 | MIR 2024, Dok. 102 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Aufarbeitungshindernis – Wochenrückblick KW 50/2024 (Artikel 91)
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Löschen von Taufbucheinträgen kommt vor den EuGH (Artikel 91)
In mehreren europäischen Mitgliedsstaaten mussten sich Gerichte bereits mit der Frage auseinanderset...
In welchen katholischen Vereinen gilt kirchliches Datenschutzrecht? (Artikel 91)
Für wen gilt eigentlich katholisches Datenschutzrecht? Schaut man ins KDG, findet man dort unter § 3...