Schattenliebe – Wochenrückblick KW 20/2026 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Hamm: Verbraucherzentrale NRW ./. Aesthetify GmbH – Zur Haftung für Falschangaben eines KI-Chatbots zu Facharztbezeichnungen von Dr. Rick & Dr. Nick (Medien, Internet und R...
MIR 2026, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Audi Q3 – Zu den Voraussetzungen, unter denen angenommen werden kann, dass eine vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung offensichtlich über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht...
Urteil vom 17.04.2026 - Az. 6 U 104/25 | MIR 2026, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Vor der Reform – Tätigkeitsbericht des BFP-Datenschutzbeauftragten 2024/2025 (Artikel 91)
Der Bund Freikirchlicher Pfingstgemeinden bleibt seinem Ruf treu als der Zusammenschluss von Freikir...
30fach gesetzt – Wochenrückblick KW 19/2026 (Artikel 91)
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Landgericht Frankfurt a.M.: „Macht nicht müde“ – Werbung für ein Allergiemittel wegen Widerspruch zwischen Werbeaussage und Angabe zu Nebenwirkungen irreführend (Medien, Internet und...
MIR 2026, Dok. 035, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Auf die Mangelerscheinung kommt es an – Grundsätze der Beweislastumkehr gemäß § 477 BGB beim Verbrauchsgüterkauf bestätigt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 034, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Highlights zum Thema Digitalität und Daten beim Katholikentag (Artikel 91)
Vom 13.–17. Mai 2026 findet in Würzburg der Katholikentag statt. Im Programm unter dem Motto »Hab Mu...
SupremeFlirt.com – D.I.E. GmbH verzichtet auf Forderungen aus automatischer Vertragsverlängerung (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Aus einer 14-tägigen Mitgliedschaft für 1,00 Euro auf dem Portal supremeflirt.com der D.I.E. GmbH w...
OLG Köln: Dringlichkeitsschädliche Verzögerungen im Beschwerdeverfahren – Zur Wiederlegung der Dringlichkeitsvermutung wegen Verzögerung der Begründung im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung...
Beschluss vom 16.04.2026 - Az. 6 W 22/26 | MIR 2026, Dok. 033 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Wem der Tag sticht – Wochenrückblick KW 18/2026 (Artikel 91)
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Kritisch tagen – Wochenrückblick KW 17/2026 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Rauchwarnmelder – Die Veröffentlichung eines vergleichenden Testergebnisses ohne die vorherige Klärung von konkreten Zweifeln an dem Testergebnis kann eine Scha...
MIR 2026, Dok. 032, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Livestreams von Gottesdiensten und kirchlichen Veranstaltungen nach DSG-EKD und KDG (Artikel 91)
Livestreams von kirchlichen Veranstaltungen sind seit Corona nicht mehr wegzudenken. Die Pandemie wa...
Bundesgerichtshof: Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle – Keine Gewinnherausgabe wegen des Buchs, Verbot weiterer Passagen, teilweise Zurückverweisung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 031, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Kirchlich interessiert und gelinked – Wochenrückblick KW 16/2026 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Kündigung erst nach Guthabenverbrauch? – Unwirksame Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Netflix betreffend das Wirksamwerden einer Kündigung bei Verwendung von Gut...
MIR 2026, Dok. 030, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Überobligatorische Daten – Es gibt keine registerrechtliche Grundlage dafür, in Handelsregisteranmeldungen enthaltene personenbezogene Daten, die nicht einzutragen sind, nach Widerruf der E...
Beschluss vom 18.02.2026 - Az. II ZB 2/25 | MIR 2026, Dok. 029 MIR Newsletter abonnieren? | R...
OLG Köln: Streichpreise für Matratzen – Es ist unzulässig, mit einem Streichpreis zu werben, wenn die beworbenen Produkte zuvor mit einem günstigeren Preis als dem aktuell beworbenen angeboten w...
Urteil vom 27.03.2026 - Az. 6 U 77/25 | MIR 2026, Dok. 028 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Düsseldorf: Unterwasser-Hundefotos – Zum Schutzbereich von Lichtbildwerken und deren KI-gestützten Bearbeitung und Verwendung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 02.04.2026 - Az. I-20 W 2/26 | MIR 2026, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Bußgeldkonzept gekippt, aber nicht ganz? (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat ein Bußgeld der KDSA Nord gekippt – die niedrige Obergrenz...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Reputationsmanagement als nicht ausführbare Leistung? – Leistungen im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen Google-Bewertungen unterfallen dem Rechtsdienstleistun...
MIR 2026, Dok. 026, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Religionsfreiheit weltweit – Wochenrückblick KW 15/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: Erledigung des Aufhebungsverfahrens – Wird die Hauptsacheklage erst im Laufe des Aufhebungsverfahrens erhoben und erklären die Parteien dies daraufhin übereinstimmend für erledigt, tri...
Beschluss vom 04.03.2026 - Az. 6 W 13/26 | MIR 2026, Dok. 025 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BVerfG entscheidet im Streit um Kirchengemeinderatsprotokoll (Artikel 91)
Ein jahrelanger Rechtsstreit um die Einsicht einer ehemaligen Beschäftigten in ein Gemeinderatsproto...
Aufarbeitungsstreit – Wochenrückblick KW 14/2026 (Artikel 91)
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Dokumentation: Streit um Aufarbeitung im Bistum Erfurt (Artikel 91)
Die Unabhängige Aufarbeitungskommission des Bistums Erfurt erhebt in ihrem Jahresbericht 2025 schwer...
KDR-OG neu kommt – Bericht der Ordensdatenschutzaufsicht 2025 (Artikel 91)
Knapp und pünktlich – so kennt man die Ordensdatenschutzaufsicht. Auch wenn in diesem Jahr der Windh...
IDSG: Prozesskostenhilfe ja, DSGVO-Bußgeldkonzept nein (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat zwei Entscheidungen veröffentlicht, die große Auswirkungen...
Bundesgerichtshof: Dienstleistungsfreiheit vs. Gesundheitsschutz – Frage zur Reichweite der Dienstleistungsfreiheit bei der Bewerbung von ärztlichen Fernbehandlungen dem EuGH vorgelegt (Medien, ...
MIR 2026, Dok. 024, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...