Freiwillig bestellte betriebliche Datenschutzbeauftragte im kirchlichen Datenschutzrecht? (Artikel 91)
Viele Einrichtungen müssen betriebliche Datenschutzbeauftragte bestellen – bei kleineren ist das abe...
OLG Frankfurt a.M.: Abschluss eines Beherbergungsvertrags – Eine „Zimmeranfrage“ via E-Mail, bei der der entsprechende Zimmerpreis nicht genannt oder zumindest im Vorfeld bekannt war...
Urteil vom 11.02.2026 - Az. 9 U 107/24 | MIR 2026, Dok. 016 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Online-Unterricht – Lehrende und Lernende sind nicht als räumlich getrennt im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 1 FernUSG anzusehen, wenn die Wissensvermittlung zwar über eine physische Distanz aber...
Urteil vom 05.02.2026 - Az. III ZR 137/25 | MIR 2026, Dok. 015 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Nicht heimlich, sondern diskret – Wochenrückblick KW 9/2026 (Artikel 91)
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Aufbewahrungsfristen und Löschkonzept für die MAV (Artikel 91)
Nichts ist für die Ewigkeit – selbst im kirchlichen Datenschutz. Das Prinzip der Speicherbegrenzung ...
Methodistischer Check – Wochenrückblick KW 8/2026 (Artikel 91)
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Neues KDG tritt in Kraft – das ist zu tun (Artikel 91)
Am ersten März treten das neue Gesetz über den kirchlichen Datenschutz und die neue KDG-Durchführung...
OLG Köln: UStG-Kommentar – Zu den Voraussetzungen, unter denen die Vergütung für die Online-Verwertung eines juristischen Kommentars als unangemessen nach § 32 Abs. 1 UrhG zu bewerten ist (Medie...
Urteil vom 16.01.2026 - Az. 6 U 94/25 | MIR 2026, Dok. 014 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Köln: Veranstaltungstickets – Ein schuldhafter Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot kann auch dann vorliegen, wenn dem Schuldner eine vermeidbare Unkenntnis von dem Titel vorzuwerfen ist (Me...
Beschluss vom 11.02.2026 - Az. 6 W 78/25 | MIR 2026, Dok. 013 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: My Kanzlei is my castle – Die Erfüllung der Kanzleipflicht gemäß § 27 Abs. 1 BRAO setzt nach wie vor die Vorhaltung bestimmter, dem Rechtsanwalt dauerhaft zur Verfügung stehender (und durch...
Urteil vom 01.12.2025 - Az. AnwZ (Brfg) 50/24 | MIR 2025, Dok. 012 MIR Newsletter abonnieren? ...
Aufsicht am Ende – Wochenrückblick KW 7/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: Schiebefensterbilder – Zu den Voraussetzungen, unter denen das öffentliche Zugänglichmachen von Lichtbildern durch in der Schweiz ansässige Unternehmen hinreichenden Inlandsbezug aufwe...
Urteil vom 14.11.2025 - Az. 6 U 96/24 | MIR 2026, Dok. 011 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Rechtsbehelfe im Datenschutz der kleineren Religionsgemeinschaften (Artikel 91)
Ein angemessenes Datenschutzniveau gibt es im kirchlichen Datenschutz nur, wenn es die Möglichkeit g...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Käffchen? – Aldi Süd darf Kaffee aus konzerneigenen Kaffeeröstereien unterhalb der Herstellungskosten anbieten (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 010, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Handgeklöppelte Dateien – Wochenrückblick KW 6/2026 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Naumburg: Meta-Business-Tools – Schadensersatz, Unterlassung und Feststellung wegen der unerlaubten umfassenden Datenverarbeitung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 009, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Leo XIV. und IV. KI-VO – Wochenrückblick KW 5/2026 (Artikel 91)
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KDG-Korrigenda – Wochenrückblick KW 4/2026 (Artikel 91)
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KI im Betrieb regeln: Vorbild Schorndorf (Artikel 91)
Alle Institutionen müssen ihren Umgang mit KI-Systemen klären und reflektieren – wer darauf verzicht...
Speicherdauer von Daten über Zahlungsstörungen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH zur Speicherungsdauer von Daten über Zahlungsstörungen Die Schufa Holding AG speichert als Wir...
OLG Jena: Unberechtigte Abmahnung – Eine Abmahnung, die die Geltendmachung von Aufwendungsersatz offen lässt, deckelt einen Gegenanspruch nach § 13 Abs. 5 Satz 1 nicht „auf Null“ und...
Urteil vom 19.11.2025 - Az. 1 U 244/25 | MIR 2026, Dok. 008 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Hamburg: commercial effect – Zur Frage, wann eine englischsprachige Internetseite mit der Top-Level-Domain .com einen hinreichenden wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug aufweist (hier für ...
Beschluss vom 19.11.2025 - Az. 3 W 37/25 | MIR 2026, Dok. 007 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: LA BIOSTHETIQUE – Bei Markenverletzungen in Online-Werbung und- Angeboten gelten diese als in dem Mitgliedstaat begangen, in dessen Hoheitsgebiet sich die angesprochenen Verbraucher oder Hä...
Urteil vom 22.10.2025 - Az. I ZR 220/24 | MIR 2026, Dok. 006 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Mindestlaufzeit eines Glasfaservertrages beginnt schon bei Vertragsschluss (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Mindestlaufzeit eines Glasfaservertrages beginnt schon bei Vertragsschluss Der Bundesgerichts...
Auftraggeber können Miturheber eines Bildwerkes sein (Rechtsanwalt Steffen Koch)
LG Köln zur Miturheberschaft eines Auftraggebers an Werbefotos Eine Medienagentur beauftragte eine...
AG Düsseldorf: Unverlangte E-Mail-Werbung an LinkedIn-Kontakt – Aus einer (indirekten) Vernetzung bzw. einem Kontakt auf einer Social-Media-Plattform kann – ohne Weiteres – keine aus...
Urteil vom 20.11.2025 - Az. 23 C 120/25 | MIR 2026, Dok. 005 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Still ausgewechselt – Wochenrückblick KW 3/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Eule-Podcast zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Jetzt ist es Tradition: Schon zum zweiten Mal rede ich mit Michael Greder im Eule-Podcast über a...
BGH: Wenn Sie Verbraucher sind… – Die Widerrufsfrist beginnt auch dann zu laufen, wenn die Widerrufsbelehrung das Widerrufsrecht (abstrakt) an die Verbrauchereigenschaft und die ausschließ...
Urteil vom 07.01.2026 - Az. VIII ZR 62/25 | MIR 2026, Dok. 004 MIR Newsletter abonnieren? | R...
BGH: PKV-Beitragsverlauf – Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags stellen nur dann personenbezogene Daten dar, wenn sie mit einer bestimmten Person verknüp...
Urteil vom 18.12.2025 - Az. I ZR 115/25 | MIR 2025, Dok. 003 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...