Oberlandesgericht Frankfurt a.M: Probe-BahnCard-AGB – Sechswöchige Kündigungsfrist wirksam, verlangen einer Kündigung in Schriftform demgegenüber unzulässig (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 105 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufs...
Zukunft und Geschichte – Wochenrückblick KW 51/2024 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Düsseldorf: Kartoffelprodukte in Smiley-Form – Die Produktgestaltung kann vom angesprochenen Verkehr auch als Herkunftshinweis aufgefasst werden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 104, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Das Jahr der Novellen – Jahresrückblick 2024 (Artikel 91)
Das DSG-EKD ist novelliert, für das KDG liegt immerhin ein Entwurf für die Novelle vor – zum Ende de...
Bundesarbeitsgericht zum Recht auf Kopie im evangelischen Kontext (Artikel 91)
Das Bundesarbeitsgericht hat eine evangelische Kirchengemeinde zur Herausgabe eines Kirchengemeinder...
OLG Naumburg: Steuer-Coaching-Programm – Keine Anwendung des FernUSG auf einen Dienstvertrag über ein Coaching-Programm mit Abschluss-Zertifikat (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 26.11.2024 - Az. 1 U 41/24 | MIR 2024, Dok. 103 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Düsseldorf: Auskunftsschuldverhältnis – Ein Auskunftsverlangen der betroffenen Person an den Verantwortlichen nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO begründet ein Schuldverhältnis (Medien, Internet und R...
Beschluss vom 02.12.2024 - Az. 16 W 93/23 | MIR 2024, Dok. 102 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Aufarbeitungshindernis – Wochenrückblick KW 50/2024 (Artikel 91)
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Löschen von Taufbucheinträgen kommt vor den EuGH (Artikel 91)
In mehreren europäischen Mitgliedsstaaten mussten sich Gerichte bereits mit der Frage auseinanderset...
In welchen katholischen Vereinen gilt kirchliches Datenschutzrecht? (Artikel 91)
Für wen gilt eigentlich katholisches Datenschutzrecht? Schaut man ins KDG, findet man dort unter § 3...
EuGH: Guldbrev – Beim (Online-)Goldankauf können die Wertermittlung und der Ankauf ein Produkt im Sinne der UGP-Richtlinie darstellen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 05.12.2024 - Az. C-379/23 | MIR 2024, Dok. 101 MIR Newsletter abonnieren? | Rechts...
MAVO und Muster – Wochenrückblick KW 49/2024 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Sonntagsverkauf von Dekorationsartikeln und Christbaumschmuck in einem Gartenmarkt verstößt nicht gegen das Ladenöffnungsgesetz NRW (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 100, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Arzneimittel in Prüfphase und zukünftige Wettbewerbsinteressen – Kein Wettbewerbsverhältnis bei einem noch laufendem Prüfverfahren für ein nur potentielles Arzn...
MIR 2024, Dok. 099, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Facebook-Scraping – Bloßer und kurzzeitiger Kontrollverlust als immaterieller Schaden im Sinne von Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 18.11.2024 - Az. VI ZR 10/24 | MIR 2024, Dok. 098 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Vatikan reflektiert und kollabiert – Wochenrückblick KW 48/2024 (Artikel 91)
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BGH: DFL-Supercup – Zum Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Veranstalter von Fußballspielen und einer Online-Ticketplattform (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 21.11.2024 - Az. I ZR 107/23 | MIR 2024, Dok. 097 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
OLG Frankfurt a.M.: Self-Service-Tool – Zur Erfüllung des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO durch Bereitstellung eines Selbstbedienungstools (hier ‚Twitter‘ aka ‚X‘) ...
Beschluss vom 02.07.2024 - Az. 6 U 41/24 | MIR 2024, Dok. 096 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Cybersicherheit haram – Wochenrückblick KW 47/2024 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Herausgeberanteil – EuGH-Vorlage zur Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen durch die VG Wort nach § 32 VGG (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 095, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Anti-Kater-Tabletten – Werbung für Lebensmittel (hier: Mineralstoffe) mit dem Zusatz „Anti-Kater untersagt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 094, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Kontrollverlust als immaterieller Schaden – Leitentscheidung über Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall bei Facebook (Scraping) (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 093, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
DSG-EKD neu und KDG bald neu – Wochenrückblick KW 46/2024 (Artikel 91)
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Supremeflirt und jdating – D.I.E. GmbH verzichtet auf Forderungen (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Angelockt durch das Angebot einer 14-tägigen Mitgliedschaft für 1,- Euro fand sich der Mandant in z...
Erster Entwurf zur Reform des KDG veröffentlicht (Artikel 91)
Das evangelische Datenschutzrecht hat seine Evaluation erfolgreich durchlaufen – jetzt geht es auch ...
OLG Nürnberg 3 U 1594/23: Netto-Online – Unzulässiges Vorkasseverlangen, wenn der Vertrag erst mit Lieferung der Ware zustande kommt (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Bei Bestellungen über das Internet forderte die hinter Netto stehende NeS GmbH Verbraucher, die als ...
Cleverbuy zur Kaufpreiszahlung verurteilt – AG Krefeld 6 C 121/24 (Rechtsanwalt Thomas Rader)
AG Krefeld, Versäumnisurteil vom 07.11.2024, 6 C 121/24* Der Mandant hatte der Cleverbuy Gmb...
Reform des DSG-EKD beschlossen (Artikel 91)
Das neue Datenschutzgesetz der EKD kommt – einstimmig hat die EKD-Synode am Mittwoch der Novelle des...
OLG München: ‚Anfragen mit System Programm‘ – Bei einem Online-Coaching-Vertrag ist der persönliche Anwendungsbereich des FernUSG im Verhältnis zu einem Unternehmer als Coachee nicht...
Urteil vom 17.10.2024 - Az. 29 U 310/21 | MIR 2024, Dok. 092 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Selbstbestimmte Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 45/2024 (Artikel 91)
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