Etappensiege – Wochenrückblick KW 30/2025 (Artikel 91)
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Datenschutzkonzept der MAV – so geht’s (Artikel 91)
Innerhalb einer Einrichtung ist die Mitarbeitervertretung ein organisatorischer Sonderfall: Sie ist ...
Bitte recht freundlich – Wochenrückblick KW 29/2025 (Artikel 91)
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BGH: Finanzielle Fitness – Zum Rückzahlungsanspruch bei Coaching- oder Mentoring-Verträgen und zum (persönlichen) Anwendungsbereich des Fernunterrichtsgesetztes (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 12.06.2025 - Az. III ZR 109/24 | MIR 2025, Dok. 051 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Bundesgerichtshof: Mehr als ’nen EUR ist keine geringwertige Kleinigkeit – Die Gutschrift von PAYBACK-Punkten im Gesamtwert von mehr als EUR 1,00 beim Kauf von Hörgeräten ist unzulässig (M...
MIR 2025, Dok. 050, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Fünf Jahre »Artikel 91« (Artikel 91)
»Artikel 91« ist das größte und reichweitenstärkste Fachmagazin zu Datenschutz in Kirchen und Religi...
Hausbesuch und Hausfrieden – Wochenrückblick KW 28/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Sparpreis nur mit E-Mail oder Handynummer? – Die zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Handynummer für den Bahnfahrkartenerwerb auch am Schalter ist rechtswi...
MIR 2025, Dok. 049, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
ToMs für die Plazenta – Tätigkeitsbericht 2024 des KDSZ Frankfurt 2024 (Artikel 91)
Beim Datenschutz geht es um das pralle Leben – das macht der frisch erschienene Tätigkeitsbericht de...
Zweck erreicht, trotzdem nicht löschen? Anfragen ans IDSG (Artikel 91)
Müssen personenbezogene Daten vom Verantwortlichen weiterhin gespeichert werden, wenn er den Zweck d...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Gutscheinaktion für E-Rezept-Einlösung – Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke für die Einlösung von E-Rezepten kann gegen das ...
MIR 2025, Dok. 048, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Dr. Senst – Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke „Dr. Senst“, wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint) (Medien,...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 123/24 | MIR 2025, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Berechtigte Interessen und Betroffene beteiligen – Wochenrückblick KW 27/2025 (Artikel 91)
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Löschen kann doch eine Datenschutzverletzung sein, sagt das IDSG (Artikel 91)
Ist Löschen der beste Datenschutz? Der Aufsicht war das DSG-DBK in einer älteren Entscheidung zu gel...
OLG Köln: Dubai-Schokolade – Bei der Bezeichnung „Dubai Handmade Chocolate“ handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung (Medien, Inte...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 52/25 | MIR 2025, Dok. 046 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Grundrechtsbasierte Datennutzung – Tätigkeitsbericht des BfD EKD 2023/2024 (Artikel 91)
Alle zwei Jahre kommt der Tätigkeitsbericht des BfD EKD – seit es nur noch diese eine evangelische D...
Oberlandesgericht Köln: Dubai-Hype – Dubai-Schokolade muss grundsätzlich auch tatsächlich aus Dubai stammen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 045, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Verschaffe mir Recht – Wochenrückblick KW 26/2025 (Artikel 91)
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BGH: Kündigungsschaltfläche – Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet...
Urteil vom 22.05.2025 - Az. I ZR 161/24 | MIR 2025, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Endgegner Löschkonzept – Wochenrückblick KW 25/2025 (Artikel 91)
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Chefsache Taufbuch – Wochenrückblick KW 24/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Stuttgart: Vitruvianischer Mensch – Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreiben werden; nur nicht in Italien (Medien, Internet und R...
MIR 2025, Dok. 043, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Nie wieder keine Ahnung – Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 07.05.2025 - Az. I ZR 142/24 | MIR 2025, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Recht auf Vergessenwerden als Waffe – der Kampf um das kirchliche Gedächtnis (Artikel 91)
In einem Fall, der weitreichende Auswirkungen auf ganz Europa haben könnte, berät der Europäischen G...
Nichts tun ist keine Lösung – Wochenrückblick KW 23/2025 (Artikel 91)
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Landgericht Frankfurt a.M.: Laufbildschutz – Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genießen grundsätzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugäng...
MIR 2025, Dok. 041, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Karlsruhe: Steuerberatung beim Unternehmenskauf – Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kan...
Urteil vom 17.12.2024 - Az. 14 U 74/24 | MIR 2025, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Beichte und Auskunft – Wochenrückblick KW 22/2025 (Artikel 91)
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Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Streit um Kirchengemeinderatsprotokoll (Artikel 91)
Der Streit um die Herausgabe eines Protokolls einer Kirchenvorstandssitzung beschäftigt das Bundesve...
Oberlandesgericht Köln: KI-Training – Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...