Auflösungserscheinungen – Wochenrückblick KW 50/2025 (Artikel 91)
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Hanseatisches Oberlandesgericht: Künstliche Intelligenz und Urheberrecht – Erstellung eines Dataset für Zwecke des KI-Training durch den gemeinnützigen Verein LAION urheberrechtlich zulässig (Me...
MIR 2025, Dok. 092, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter – Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und der...
Urteil vom 11.11.2025 - Az. VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Strikt vertreten – Wochenrückblick KW 49/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Düsseldorf: Fliegen Sie nachhaltiger! – Irreführende Werbung von Eurowings durch das Angebot einer Option zur Kompensation von CO2-Emissionen bei Flugbuchungen (Medien, Interne...
MIR 2025, Dok. 090, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Miss Moneypenny – Kein Werktitelschutz für den Namen der Filmfigur aus den James Bond-Filmen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 089, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Warum braucht die evangelische Kirche eine eigene KI? (Artikel 91)
Die Landeskirchen Bayerns und des Rheinlands entwickeln zusammen mit der EKD eine eigene KI-Plattfor...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Aber zackig! – Die Ausschöpfung der Berufungsbegründungsfrist bei einem unterdurchschnittlich aufwändigen Eilverfahren kann dringlichkeitsschädlich sein (Medien...
MIR 2025, Dok. 088, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Art. 91 DSGVO neu kommentiert – Neumann/Kinast im Taeger/Gabel (Artikel 91)
Der DSGVO-Kommentar von Taeger/Gabel ist in der fünften Auflage erschienen. Für mich eine Premiere: ...
EuGH: Inteligo Media – Die E-Mail-Adresse eines Nutzers kann „im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung“ im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ePrivacy-Richtlini...
Urteil vom 13.11.2025 - Az. C‑654/23 | MIR 2025, Dok. 087 MIR Newsletter abonnieren? | Rechts...
Das neue KDG kommt – Wochenrückblick KW 48/2025 (Artikel 91)
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KDG gilt für Kolping – richtiges Ergebnis auf falschem Weg (Artikel 91)
Es war nur eine Frage der Zeit, bis ein Streit um die Anwendung des katholischen Datenschutzrechts v...
OLG Köln: Kulanzangebot – Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen (Medien...
Urteil vom 31.10.2025 - Az. 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Untechnisch okayish – Wochenrückblick KW 47/2025 (Artikel 91)
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Datenschutz und Mitbestimmung – welche Rechte hat die MAV? (Artikel 91)
Mitarbeitervertretungen spielen eine wichtige Rolle dabei, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten ...
OLG Köln: Niederländische Champignons – Bei Unterlassungsansprüchen aus dem UWG und UKlaG handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 31.10.2025 - Az. 6 U 34/25 | MIR 2025, Dok. 085 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Celle: Maßstab gewichtige Mitbewerber – Zur Streitwertbemessung bei der lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsklage eines Wirtschaftsverbandes (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 17.09.2025 - Az. 13 W 45/25 | MIR 2025, Dok. 084 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Das Mehr – Wochenrückblick KW 46/2025 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Übermittlung von Positivdaten an die SCHUFA – Die Übermittlung zum Identitätsabgleich zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 083, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Landgericht München I: KI schrankenlos atemlos?! – GEMA obsiegt erstinstanzlich gegen Open AI wegen Memorisierung und originalgetreuen Outputs von Liedtexten (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 082, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Verfehlte Reformpläne bei besonderen Kategorien im Digital Omnibus (Artikel 91)
Die EU-Kommission plant eine Reform der DSGVO, die deutlich umfangreicher als erwartet ist. Offiziel...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Höckernase – Vorher-Nachher-Werbung für medizinisch nicht indizierte Schönheitsoperation in einer Instagram-Story untersagt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 081, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Soziale Geländegängigkeit – Wochenrückblick KW 45/2025 (Artikel 91)
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WTF bedeutet § 79a S. 5 BetrVG? (Artikel 91)
Mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz kam § 79a BetrVG – eine Regelung für den Datenschutz des B...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Amazon-Prime-Teilnahmebedingungen – Preisanpassungsklausel zur Änderung der Mitgliedsgebühren unwirksam (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 080, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Studienlage – Wochenrückblick KW 44/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Tarif Bundle – Ein Handy-Verkäufer ist bei dem Angebot eines sogenannten Tarif-Bundles nicht für die Servicebedingungen des Mobilfunkbetreibers verantwortlich (...
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Alles neu in Nürnberg – Tätigkeitsbericht 2023/2024 des KDSZ Bayern (Artikel 91)
Der bayerische Diözesandatenschutzbeauftragte hatte in den vergangenen fast zwei Jahren viel zu tun:...
OLG Hamm: (Online-)Coaching-Verträge und Fernunterricht – Eine individuelle Kontrolle des Lernerfolges ist nicht vereinbart, wenn der Anbieter für Fragen zur Lösung von Problemen zur Verfügung ...
Hinweisbeschluss vom 15.10.2025 - Az. 12 U 63/25 | MIR 2025, Dok. 078 MIR Newsletter abonniere...
OLG Köln: Orthopädische Matratze – Zur einschränkenden Auslegung von § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG bei der irreführenden Werbung für Matratzen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 05.09.2025 - Az. 6 W 53/25 | MIR 2025, Dok. 077 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...