Beichte und Auskunft – Wochenrückblick KW 22/2025 (Artikel 91)
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Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Streit um Kirchengemeinderatsprotokoll (Artikel 91)
Der Streit um die Herausgabe eines Protokolls einer Kirchenvorstandssitzung beschäftigt das Bundesve...
Oberlandesgericht Köln: KI-Training – Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
KI hier, KiTa – Wochenrückblick KW 21/2025 (Artikel 91)
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BGH: Bewegungsspielzeug – Zur Prüfung einer unlauteren Nachahmung wegen einer mittelbaren Herkunftstäuschung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 10.04.2025 - Az. I ZR 80/24 | MIR 2025, Dok. 038 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
IDSG klärt ökumenische gemeinsame Verantwortlichkeit (Artikel 91)
Die gemeinsame Verantwortlichkeit von verantwortlichen Stellen mit unterschiedlichen Datenschutzgese...
Päpstliche KI-Offensive – Wochenrückblick KW 20/2025 (Artikel 91)
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Bundesarbeitsrecht: Konzerninterner Kontrollverlust – Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Übertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns ...
MIR 2025, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Ersatzeinreichung – Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument (Medien, Internet und Rech...
Beschluss vom 25.02.2025 - Az. VI ZB 19/24 | MIR 2025, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? | ...
OLG Celle: Berufungsbegründungsfristverlängerung – Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Beantragung und Ausschöpfen einer weitreichenden Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist (...
Hinweisbeschluss vom 17.02.2025 - Az. 13 U 67/24 | MIR 2025, Dok. 035 MIR Newsletter abonniere...
BGH: Personalaktenverwaltung – Zum Schadensersatzanspruch nach der DSGVO wegen der Verwaltung von Personalakten durch nicht befugte Dritte (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 11.02.2025 - Az. VI ZR 365/22 | MIR 2025, Dok. 034 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Verkehrsflächenreinigung – Zur Frage rechtsmissbräuchlicher Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts gemäß § 355 Abs. 1, § 312g Abs. 1 BGB (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 20.02.2025 - Az. VII ZR 133/24 | MIR 2025, Dok. 033 MIR Newsletter abonnieren? | R...
BGH: Doppeltarifzähler II – Zum Umfang der Informationen, die ein Unternehmer bei einer Aufforderung zum Kauf über die Art der Preisberechnung zu erteilen hat (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 65/22 | MIR 2025, Dok. 032 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Nachhaltig, synodal, ethisch – Wochenrückblick KW 19/2025 (Artikel 91)
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OLG Köln: Kündigung des Unterlassungsvertrags – Es stellt einen wichtigen Grund für die Kündigung eines vor 2021 abgeschlossenen Unterlassungsvertrages dar, wenn der Gläubigers nicht in die List...
Urteil vom 04.04.2025 - Az. 6 U 116/24 | MIR 2025, Dok. 031 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
DSG-EKD neu macht der Mai – Wochenrückblick KW 18/2025 (Artikel 91)
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Das neue DSG-EKD tritt am 1. Mai in Kraft – das ist zu tun (Artikel 91)
Alles neu macht der Mai: Am 1. Mai tritt das novellierte DSG-EKD in Kraft. Die Veränderungen, die hi...
Gänsweins ToMs – Wochenrückblick KW 17/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: EUR 200,00 Schadensersatz nach Datenscraping – Meta zur Unterlassung und Schadensersatz wegen Kontrollverlust und Missbrauchsbefürchtungen verpflichtet (Medien,...
MIR 2025, Dok. 030, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Anonymisierung und Einwilligung in der Aufarbeitung – IDSG entscheidet zur Münsteraner Studie (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat seine lange erwartete Entscheidung zur Münsteraner Missbra...
Vatikan schaltet sich in Streit um Löschen von Taufbüchern ein (Artikel 91)
Im Vatikan scheint man mit gewisser Sorge nach Luxemburg zu schauen: Das Vorabentscheidungsverfahren...
Franziskus und die Daten – ein netzpolitischer Blick auf sein Pontifikat (Artikel 91)
Die Zeichen der Zeit prägen Pontifikate. Das gilt auch für die Herausforderungen durch technischen u...
Religiöse Spyware – Wochenrückblick KW 16/2025 (Artikel 91)
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Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Ku...
Anonym aufarbeiten – Wochenrückblick KW 15/2025 (Artikel 91)
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Klare Kante für Grundrechte – Tätigkeitsbericht der KDSA Ost 2024 (Artikel 91)
Der erste diözesane Bericht einer katholischen Aufsicht kommt wieder einmal von der KDSA Ost. Der Tä...
BGH: Gleichartigkeit des Leistungsangebots – Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Fluggesellschaft und einem Fluggastrechteportal in Bezug auf Angebote zur Geltendmachung von Entsc...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 64/24 | MIR 2025, Dok. 029 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Köln: Counter-Notification – Zur Störerhaftung eines (persönlich nicht haftenden) Gesellschafters für eine Urheberrechtsverletzung seiner Gesellschaft über YouTube (Medien, Internet und Rech...
Urteil vom 28.02.2025 - Az. 6 U 107/24 | MIR 2025, Dok. 028 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Reformkurs und Exzess – Wochenrückblick KW 14/2025 (Artikel 91)
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BGH: Arzneimittelbestelldaten II – Die Verarbeitung von Arzneimittel-Bestelldaten ohne ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DSGVO stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhalt...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 223/19 | MIR 2025, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...