Verzeichnisse in Berlin und Neuseeland – Wochenrückblick KW 30/2024 (Artikel 91)
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Verfahren zum Umgang mit Datenpannen – das wollen die Aufsichten wissen (Artikel 91)
In der vergangenen Woche kündigten die katholischen Datenschutzaufsichten der Nord- und Südwest-Bist...
Bundesgerichtshof: Aufgliederung nach Sterneklassen nicht erforderlich – Zu den Anforderungen an die Werbung mit einer durchschnittlichen Sternebewertung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 062, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbräuchlicher Eilantrag – Das Verschweigen der Reaktion des Antragsgegners auf eine Abmahnung kann ein Indiz für einen Rechtsmissbrauch darstellen (Titelerschleichun...
Beschluss vom 07.05.2024 - Az. 6 W 37/24 | MIR 2024, Dok. 061 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Kekse & TTDSG – Microsoft haftet für die Cookie-Speicherung über Webseiten Dritter ohne Einwilligung der Nutzer (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 060, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Schließung und Pannen – Wochenrückblick KW 29/2024 (Artikel 91)
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OLG Karlsruhe: Saftpresse – Das Angebot von und die Werbung für frisch gepressten Orangensaft zum Selbstabfüllen im Supermarkt bedarf einer Grundpreisangabe (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 059, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Der verratene Himmel – Zur Beeinträchtigung des Rechts des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft durch Bestreiten oder Anmaßung der Urheberschaft (lediglich) inter partes (Medien, I...
Urteil vom 27.06.2024 - Az. I ZR 102/23 | MIR 2024, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Fristen, Tote und Kleine – Wochenrückblick KW 28/2024 (Artikel 91)
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Aufsichtserschütterndes Urteil dräut – Tätigkeitsbericht 2023 des KDSZ Frankfurt (Artikel 91)
Für das KDSZ Dortmund ist das vergangene Jahr »das Jahr, in dem ›KI‹ verstärkt Fahrt aufnahme«, heiß...
BGH: klimaneutral – Zu den Anforderungen an die und die Irreführung durch eine Werbung mit Umweltschutzbegriffen und -zeichen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 27.06.2024 - Az. I ZR 98/23 | MIR 2024, Dok. 057 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Fürs Archiv – Wochenrückblick KW 27/2024 (Artikel 91)
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»Digitale Nachhaltigkeit ist nicht nur Konservation, sondern Empowerment« (Artikel 91)
»Digitale Nachhaltigkeit« will Verantwortung ins Digitale bringen. Der Verein »Linux User im Bereich...
OLG Düsseldorf: Aufspaltung in mehr als zwei Stufen mit Identifizierung unzulässig – Zur Ausgestaltung der Kündigung von Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (Medien, Internet...
Urteil vom 23.05.2024 - Az. 20 UKl 3/23 | MIR 2024, Dok. 056 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
OLG Frankfurt a.M.: EUR 500.000,00 Streitwert für den Eilantrags wegen Nachahmung einer hochpreisigen Uhr (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 08.03.2024 - Az. 6 W 84/23 | MIR 2024, Dok. 055 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
OLG Frankfurt a.M.: Violeds vs. violed – Ansprüchen aus einer Unionsmarke kann, bei Branchennähe, der Einwand eines prioritätsälteren deutschen Unternehmenskennzeichens entgegengehalten werden (...
Urteil vom 07.03.2024 - Az. 6 U 25/23 | MIR 2024, Dok. 054 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
KG Berlin: Zur Differenzierung bei der Wertfestsetzung im Ordnungsmittelverfahren (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 16.05.2024 - Az. 5 W 61/24 | MIR 2024, Dok. 053 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Aufarbeitungsgrundlagen – Wochenrückblick KW 26/2024 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Umweltbezogene Begriffe – Zur Zulässigkeit der Werbung mit dem Begriff „klimaneutral“ (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 052, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Lebenswichtig, berechtigt, kirchlich: Interessensgrundlagen im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der großen Rätsel des kirchlichen Datenschutzes bleibt die Rechtsgrundlage des »kirchlichen In...
AG Bad Freienwalde (Oder): Paidwings AG nach unzulässiger Zurückweisung des Widerrufs zur Erstattung von Mitgliedsbeitrag verurteilt (seitensprungtreff24.de) (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Dies gilt auch für Verträge über d...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Providerhaftung – Haftung eines Plattformbetreibers für rechtsverletzende Inhalte setzt konkrete Verdachtsmeldung voraus (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 051, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Krankenhausseelsorge by the book – Wochenrückblick KW 25/2024 (Artikel 91)
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EuGH: dm-drogerie markt – Zur Irreführung bei einer Werbung mit der Angabe „hautfreundlich“ für ein Biozidprodukt (Desinfektionsmittel) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 20.06.2024 - Az. C‑296/23 | MIR 2024, Dok. 050 MIR Newsletter abonnieren? | Rechts...
Interessante Verfahren – Wochenrückblick KW 24/2024 (Artikel 91)
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BGH: Hydra Energy – Eine relevante Irreführung über die relative Füllmenge einer Fertigpackung (Mogelpackung) liegt vor, wenn die Verpackung nicht in einem angemessenen Verhältnis zur Füllmenge ...
Urteil vom 29.05.2024 - Az. I ZR 43/23 | MIR 2024, Dok. 049 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Hintergründe zum katholischen Datenschutzgericht aus erster Hand der zweiten Instanz (Artikel 91)
Die kirchlichen Datenschutzgerichte sprechen wie die meisten Gerichte primär durch ihre Entscheidung...
Zweite Runde Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 23/2024 (Artikel 91)
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Haustürwerbung laut Gericht im kirchlichen Interesse (Artikel 91)
Schlechte Nachrichten für Leute, die lieber keinen Direktvertrieb an der Haustür wollen: Die Weiterg...
OLG Frankfurt a.M.: Relevantes Verkehrsverständnis – Es liegt kein kerngleicher Verstoß gegen einen Unterlassungstitel vor, wenn die Voraussetzungen für ein Verbot der neuerlichen Handlung nicht...
Beschluss vom 26.04.2024 - Az. 6 W 84/22 | MIR 2024, Dok. 048 MIR Newsletter abonnieren? | Re...