Dashcam-Video mit Beweiswert, aber immer noch illegal (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Unfallzeugen haben es häufig nicht leicht. Sie wollen sich für die Gerechtigkeit einsetzen und dem U...
Bundesgerichtshof: Bierwerbung mit dem Begriff “bekömmlich” unzulässig (Medien, Internet und Recht)
MIR 2018, Dok. 025, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
CC Lizenzbestimmungen können Wirtschaftswert haben, müssen aber nicht (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Wer eine Fotografie im Internet herunterlädt, um sie auf der eigenen Webseite einzustellen, der kann...
Dashcam-Aufzeichnung: Nicht erlaubt – aber verwertbar (Recht am Bild)
Mit Urteil vom 15. Mai 2018 hat der BGH eine weitreichende Entscheidung zum Thema der „Dashcams“ get...
Bundesgerichtshof: Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess verwertbar (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17; Vorinstanzen: AG Magdeburg, 19.12.2016 - 104 C 630/15; LG...
Klickzahlen und Verlinkungen kein wesentlicher Inhalt von Internet-Werbeverträgen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Das Internet ist für viele zu einem wichtigen Geschäftsbereich geworden. Die herkömmlichen Vertragst...
Fotografieren in Zeiten der DSGVO – Große Panikmache unangebracht (Recht am Bild)
Auf Wunsch zahlreicher Leseranfragen wollen auch wir zu der aktuellen und kommenden Problematik rund...
BGH: jameda.de – Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personenbezogenen Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals, wenn der Portalbetreiber ...
Rechtsprechung: Datenschutzrecht BGH, Urteil vom 20.02.2018 - VI ZR 30/17 BDSG § 4 Abs. 1, ...
BGH: Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder Störungszustand geschaffen wurde, umfasst regelmäßig auch die Vornahme möglicher und zumutbarer...
Rechtsprechung: Markenrecht BGH, Beschluss vom 11.10.2017 - I ZB 96/16 MarkenG § 14 Abs.5; ...
Adblocker gefährden die Informationsfreiheit im Internet nicht (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Anbieter von Medienportalen im Internet und Nutzer dieser Angebote sind sich uneinig, wenn es um Wer...
Bundesgerichtshof: Internet-Werbeblocker AdBlock Plus nicht wettbewerbswidrig (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 19.04.2018 – I ZR 154/16; Vorinstanzen: LG Köln, Urteil vom 29.09.2015 - 33 O 132/14...
„Wachhund der Öffentlichkeit“ darf weiter anschlagen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Aufgeklärte Verbraucher sind kritische Beobachter. Werden in der Werbung Attribute wie „bio“ und „ök...
BGH: Werbeanzeige im Internet – Ein Vertrag über die Platzierung einer elektronischen Werbeanzeige unter einer Domain ist rechtlich als Werkvertrag zu qualifizieren (Medien, Internet und Re...
Rechtsprechung: Zivilrecht BGH, Urteil vom 22.03.2018 - VII ZR 71/17 BGB § 631Leitsätze:1....
Bundesverfassungsgericht erkennt Street Photography als Kunstform an (Recht am Bild)
Mit Beschluss vom 8. Februar 2018 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die sogenannte „Stree...
LG Hamburg: 1-Stern-Bewertung bei Google (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Bei einer 1-Stern-Bewertung ohne Begleittext auf Google handelt es sich um eine Meinungsäußerung. Di...
dateformore.at: 5.200 € Erstattung (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Zwei Registrierungen bei dateformore.at aus dem Jahr 2015. Zwei 14 Tage Mitgliedschaften zum Preis v...
Bundesgerichtshof: Verbreitung rechtswidriger Filmaufnahmen aus Bio-Hühnerställen zulässig (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 10.04.2018 - VI ZR 396/16; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 19.07.2016 - 7 U 11...
CLOUD Act, das neue Gesetz aus den USA, soll ermittlungstechnische Datenauswertung vereinfachen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Das Justizministerium der USA hat mit dem „CLOUD Act“ ein Gesetz verabschiedet, das über die Grenzen...
Bundesgerichtshof: Bonusaktionen von “My Taxi” nicht wettbewerbswidrig (Medien, Internet und Recht)
MIR 2018, Dok. 018, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Fernsehen dient dem Genuss, Internet informiert (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Zu den lebensnotwendigen Bedürfnissen des modernen Menschen gehört es, sich immer über die aktuelle ...
Hinweispflicht für Versicherer bei rechtswidrigen Klauseln in den Versicherungsbedingungen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Wer eine Renten- oder Lebensversicherung abschließt, muss die Allgemeinen Versicherungsbedingungen d...
Amazon wird zur Unterlassung der aktuellen Bestellpraxis hinsichtlich des „Dash Buttons“ verurteilt. (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Schnellbestellung mit Dash-Button wettbewerbswidrig Viele Online-Besteller schätzen den schnellen un...
Bankgeschäfte sind geschlechtslos, allgemeine Bezeichnung als „Kunde“ schadet deshalb nicht (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Mit dem „generischen Maskulinum“ werden die meisten von uns nichts weiter verbinden als lateinische ...
Internationale Suchmaschine von deutschem Gericht zur Unterlassung verurteilt (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Eine Sicherungsverwahrung soll die Gesellschaft vor bestimmten, rechtskräftig verurteilten Tätern au...
BGH: Werbezustimmung gilt für alle bezeichneten Kanäle (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Mit unerwünschter Werbung konfrontiert zu werden, stellt eine unzumutbare Belästigung dar. Das besti...
BGH: Konferenz der Tiere – Zur Haftung des Teilnehmers einer Internettauschbörse als Mittäter einer gemeinschaftlich mit anderen Nutzern begangenen Urheberrechtsverletzung (Medien, Int...
Rechtsprechung: Urheberrecht BGH, Urteil vom 06.12.2017 - I ZR 186/16 ZPO §§ 4 Abs. 1, 511...
Bestellbestätigungen von Amazon sind keine Willenserklärungen des Verkäufers (Rechtsanwalt Steffen Koch)
Zwischen einem echten Marktplatz und dem virtuellen Marketplace, den großer Online-Handelsunternehme...
willigemilfs.de: Paidwings AG verzichtet auf Forderungen – Rechtliche Würdigung der Widerrufsbelehrung (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Die Namensgebung mancher Sexdating-Portale gibt Anlass zum Schmunzeln (und häufig auch zur Verwunder...
Cryptocurrencies und 10-Jahre-Haltefrist – § 23 I Nr. 2 S. 4 EstG (Kanzlei Hellinger)
Bitcoins und andere Cryptocurrencies erfreuen sich nicht nur wegen ihrer guten Rendite weiterhin gro...
AG Bremen 9 C 3/18: Geld zurück für secretmilfs.de (interyard GmbH) (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Verträge über die Nutzung des Sex-Dating Portals secretmilfs.de machen Freude: Sie sind löchrig wie ...