OLG Köln: Kündigung des Unterlassungsvertrags – Es stellt einen wichtigen Grund für die Kündigung eines vor 2021 abgeschlossenen Unterlassungsvertrages dar, wenn der Gläubigers nicht in die List...
Urteil vom 04.04.2025 - Az. 6 U 116/24 | MIR 2025, Dok. 031 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
DSG-EKD neu macht der Mai – Wochenrückblick KW 18/2025 (Artikel 91)
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Das neue DSG-EKD tritt am 1. Mai in Kraft – das ist zu tun (Artikel 91)
Alles neu macht der Mai: Am 1. Mai tritt das novellierte DSG-EKD in Kraft. Die Veränderungen, die hi...
Gänsweins ToMs – Wochenrückblick KW 17/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: EUR 200,00 Schadensersatz nach Datenscraping – Meta zur Unterlassung und Schadensersatz wegen Kontrollverlust und Missbrauchsbefürchtungen verpflichtet (Medien,...
MIR 2025, Dok. 030, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Anonymisierung und Einwilligung in der Aufarbeitung – IDSG entscheidet zur Münsteraner Studie (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat seine lange erwartete Entscheidung zur Münsteraner Missbra...
Vatikan schaltet sich in Streit um Löschen von Taufbüchern ein (Artikel 91)
Im Vatikan scheint man mit gewisser Sorge nach Luxemburg zu schauen: Das Vorabentscheidungsverfahren...
Franziskus und die Daten – ein netzpolitischer Blick auf sein Pontifikat (Artikel 91)
Die Zeichen der Zeit prägen Pontifikate. Das gilt auch für die Herausforderungen durch technischen u...
Religiöse Spyware – Wochenrückblick KW 16/2025 (Artikel 91)
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Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Ku...
Anonym aufarbeiten – Wochenrückblick KW 15/2025 (Artikel 91)
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Klare Kante für Grundrechte – Tätigkeitsbericht der KDSA Ost 2024 (Artikel 91)
Der erste diözesane Bericht einer katholischen Aufsicht kommt wieder einmal von der KDSA Ost. Der Tä...
BGH: Gleichartigkeit des Leistungsangebots – Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Fluggesellschaft und einem Fluggastrechteportal in Bezug auf Angebote zur Geltendmachung von Entsc...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 64/24 | MIR 2025, Dok. 029 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Köln: Counter-Notification – Zur Störerhaftung eines (persönlich nicht haftenden) Gesellschafters für eine Urheberrechtsverletzung seiner Gesellschaft über YouTube (Medien, Internet und Rech...
Urteil vom 28.02.2025 - Az. 6 U 107/24 | MIR 2025, Dok. 028 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Reformkurs und Exzess – Wochenrückblick KW 14/2025 (Artikel 91)
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BGH: Arzneimittelbestelldaten II – Die Verarbeitung von Arzneimittel-Bestelldaten ohne ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DSGVO stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhalt...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 223/19 | MIR 2025, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Datenschutz bei Gebetsanliegen und Fürbittbüchern (Artikel 91)
Eine Kerze in der Kirche anzünden ist datensparsam: Das Gebetsanliegen geht ohne Verarbeitung direkt...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Geheimagent – Konkrete Anhörung des Betroffenen ist Voraussetzung einer zulässigen Verdachtsberichterstattung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 026, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Online-Devotionalienhandel und improvisierte Verwaltungsgerichte – Wochenrückblick KW 13/2025 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: App-Zentrum & Lindenapotheke – Verbraucherschutzverbände und Mitbewerber können grundsätzlich befugt sein, Verstöße gegen die DSGVO wettbewerbsrechtlich zu verfolgen (Medi...
MIR 2025, Dok. 025, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Eine Werbemail nicht gleich 500 € (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Kein Schmerzensgeld für eine unerwünschte Werbemail Gut ein Jahr nach einer Warenbestellung er...
OLG Celle: Widerrufsbelehrung und Telefonnummer (Rechtsanwalt Steffen Koch)
OLG Celle: Telefonnummer in individueller Widerrufsbelehrung nicht notwendig Ein Kunde bestellte on...
Körperschaft ohne Namen – Wochenrückblick KW 12/2025 (Artikel 91)
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Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH lehnt Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen ab Birkenstock-Sandalen haben sich in den le...
Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von Emails mit angehängten Rechnungen im Geschäftsverkehr (Rechtsanwalt Steffen Koch)
OLG Schleswig zu Sicherheitsvorkehrungen beim Rechnungsversand per E-Mail Ein mittelständischer Hand...
Bundesgerichtshof: Feststellung des BKartA bestätigt – Apple hat eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 024, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Produktfotografien – Zu dem Erfordernis und den Anforderungen an einen hinreichenden Inlandsbezug bei Urheberrechtsverletzungen über ausländische Internetseiten (Medien, Internet und Recht)...
Urteil vom 05.12.2024 - Az. I ZR 50/24 | MIR 2025, Dok. 023 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Evangelium, Gemeinwohl und Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 11/2025 (Artikel 91)
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Technische Checkliste für Webseiten vom KDSZ Frankfurt (Artikel 91)
Das katholische Südwest-Datenschutzaufsicht hat 240 Webseiten von katholischen Schulen automatisiert...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Deep-Fake-Werbevideo mit Prominenten – Eine Social-Media-Plattform muss (erst) nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auch (nur) sinngleiche Inhal...
MIR 2025, Dok. 022, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...