Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Suno-AI – Zum Urheberrechtsschutz für einen Liedtext trotz späterer Bearbeitung durch Künstliche Intelligenz (hier bejaht) (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 069, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Wann greift das Medienprivileg? Dominikus Zettl im Interview (Artikel 91)
Datenschutz soll die Aufgaben der Medien nicht beeinträchtigen. Daher nehmen die Datenschutzgesetze ...
OLG Hamburg: Spülmaschinentabs – Zur (vergleichenden) Werbung mit Testergebnissen (hier der Stiftung Warentest für Spühlmaschinentabs) (Medien, Internet und Recht)
vom 02.07.2026 - Az. 5 U 25/25 | MIR 2026, Dok. 068 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprech...
Wege und Linien – Wochenrückblick KW 42/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
OLG Köln: Matratzen-Streichpreis II – Zur irreführenden Werbung mit einem Streichpreis, wenn der unmittelbar vor der inkriminierten Werbeaktion verlangte Preis niedriger als der Streichpreis war...
Urteil vom 02.10.2026 - Az. 6 U 24/26 | MIR 2026, Dok. 067 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Kirchenzugehörigkeit ist kein sensibles Datum – wie weit reicht die Ausnahme? (Artikel 91)
Daten über religiöse Überzeugungen gehören zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten. Im ...
Zwischentöne – Wochenrückblick KW 41/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
So argumentieren die EuGH-Schlussanträge zum Löschen im Taufbuch (Artikel 91)
EuGH-Generalanwältin Laila Medina hat ihre Schlussanträge im Fall Bisdom Gent vorgelegt. Damit ist e...
Auf zum letzten Bericht – Tätigkeitsbericht des KDSZ Dortmund 2025 (Artikel 91)
Jetzt hat der mittlerweile ehemalige NRW-Diözesandatenschutzbeauftragte Steffen Pau doch noch Rechen...
OLG Köln: Garantie auf den Matratzenkern – Zur Beschränkung des fliegenden Gerichtsstands nach § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG bei fehlenden Information zu einer Garantie (Medien, Internet und Rech...
Beschluss vom 11.06.2026 - Az. 6 W 36/26 | MIR 2026, Dok. 066 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Lösch- und Lebenszeichen – Wochenrückblick KW 40/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Bundesgerichtshof: Widerspruch? Kündigung? Beides? – Intransparente Regelungen zur Erhöhung von Mitgliedsgebühren in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 065, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
So antwortet die Nordkirche auf ihren Big Brother Award (Artikel 91)
Das saß: Mit einer fulminanten Laudatio hat Thilo Weichert am vergangenen Freitag dem Landeskirchena...
Stets Zeugnis geben – Wochenrückblick KW 39/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Online-Elektroautokauf – Der Käufer kann sich nicht ohne Weiteres auf eine fehlerhafte Beschriftung des Bestellbuttons mit „Bestellen“ statt „...
MIR 2026, Dok. 064, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Kein Schlüssel von der Uni – Wochenrückblick KW 38/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Bundesgerichtshof: Abstrakter Farbmarkenschutz – Kein markenrechtlicher Schutz der Farbe Orange für eine Baumarktkette (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 063, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Landgericht Frankfurt a.M.: finanzfluss ./. meta – Meta haftet für betrügerische Fake-Werbung bei Instagram und Facebook auf Unterlassung und Schadenersatz (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 062, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Kostenloser Schiffs-Shuttle – Zur wettbewerbsrechtlichen Irreführung durch eine Werbung mit der Angabe „Kostenloser Schiffs-Shuttle zwischen Bonn, Bonner Bogen und Bad Godesberg&...
Beschluss vom 27.07.2026 - Az. 6 W 57/26 | MIR 2026, Dok. 061 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Sensible Abos – Wochenrückblick KW 37/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Keine Empfehlung!!!!! – Der Betreiber eines Bewertungsportals muss dem Betroffenen die nach einer behaupteten Rechtsverletzung erhaltene Unterlagen zur Prüfung ...
MIR 2026, Dok. 060, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Argumente der EU-Bischöfe gegen Löschrecht im Taufbuch (Artikel 91)
Nach dem Vatikan hat sich nun die Kommission der Bischofskonferenzen der Europäischen Union zum Lösc...
Interimschef und Kleroslop – Wochenrückblick KW 36/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Bundesgerichtshof: Metall auf Metall Endgame?! – Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 059, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Was in einer KI-Ordnung stehen muss, damit sie trägt (Artikel 91)
Noch vor einem Jahr war die Lage übersichtlich: Wer im kirchlichen Raum nach einer veröffentlichten ...
Sag beim Abschied leise § 43 KDG – Wochenrückblick KW 35/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Geheimdienste und Mormonenflotten – Wochenrückblick KW 34/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
BGH: Top-Mediziner – Zu den Anforderungen an Werbung mit Testergebnissen und Testlogos mit Gesundheitsbezug (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 30.07.2026 - Az. I ZR 130/25 | MIR 2026, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
VG Berlin kassiert Datenschutz von Jehovas Zeugen (Artikel 91)
Wo klagt man gegen Bescheide der Datenschutzaufsicht von Jehovas Zeugen? Eine eigene Gerichtsbarkeit...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Wesentliche Informationen vorenthalten – Werbung einer Versandapotheke mit bis zu EUR 20,00 E-Rezept-Rabatt untersagt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 057 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufs...