Zweck erreicht, trotzdem nicht löschen? Anfragen ans IDSG (Artikel 91)
Müssen personenbezogene Daten vom Verantwortlichen weiterhin gespeichert werden, wenn er den Zweck d...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Gutscheinaktion für E-Rezept-Einlösung – Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke für die Einlösung von E-Rezepten kann gegen das ...
MIR 2025, Dok. 048, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Dr. Senst – Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke „Dr. Senst“, wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint) (Medien,...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 123/24 | MIR 2025, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Berechtigte Interessen und Betroffene beteiligen – Wochenrückblick KW 27/2025 (Artikel 91)
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Löschen kann doch eine Datenschutzverletzung sein, sagt das IDSG (Artikel 91)
Ist Löschen der beste Datenschutz? Der Aufsicht war das DSG-DBK in einer älteren Entscheidung zu gel...
OLG Köln: Dubai-Schokolade – Bei der Bezeichnung „Dubai Handmade Chocolate“ handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung (Medien, Inte...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 52/25 | MIR 2025, Dok. 046 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Grundrechtsbasierte Datennutzung – Tätigkeitsbericht des BfD EKD 2023/2024 (Artikel 91)
Alle zwei Jahre kommt der Tätigkeitsbericht des BfD EKD – seit es nur noch diese eine evangelische D...
Oberlandesgericht Köln: Dubai-Hype – Dubai-Schokolade muss grundsätzlich auch tatsächlich aus Dubai stammen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 045, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Verschaffe mir Recht – Wochenrückblick KW 26/2025 (Artikel 91)
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BGH: Kündigungsschaltfläche – Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet...
Urteil vom 22.05.2025 - Az. I ZR 161/24 | MIR 2025, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Endgegner Löschkonzept – Wochenrückblick KW 25/2025 (Artikel 91)
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Chefsache Taufbuch – Wochenrückblick KW 24/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Stuttgart: Vitruvianischer Mensch – Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreiben werden; nur nicht in Italien (Medien, Internet und R...
MIR 2025, Dok. 043, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Nie wieder keine Ahnung – Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 07.05.2025 - Az. I ZR 142/24 | MIR 2025, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Recht auf Vergessenwerden als Waffe – der Kampf um das kirchliche Gedächtnis (Artikel 91)
In einem Fall, der weitreichende Auswirkungen auf ganz Europa haben könnte, berät der Europäischen G...
Nichts tun ist keine Lösung – Wochenrückblick KW 23/2025 (Artikel 91)
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Landgericht Frankfurt a.M.: Laufbildschutz – Videoaufnahmen mit dem Smartphone (hier von einem Hochwasserereignis) genießen grundsätzlich urheberrechtlichen Schutz und sind der Verwertung zugäng...
MIR 2025, Dok. 041, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Karlsruhe: Steuerberatung beim Unternehmenskauf – Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kan...
Urteil vom 17.12.2024 - Az. 14 U 74/24 | MIR 2025, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Beichte und Auskunft – Wochenrückblick KW 22/2025 (Artikel 91)
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Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Streit um Kirchengemeinderatsprotokoll (Artikel 91)
Der Streit um die Herausgabe eines Protokolls einer Kirchenvorstandssitzung beschäftigt das Bundesve...
Oberlandesgericht Köln: KI-Training – Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
KI hier, KiTa – Wochenrückblick KW 21/2025 (Artikel 91)
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BGH: Bewegungsspielzeug – Zur Prüfung einer unlauteren Nachahmung wegen einer mittelbaren Herkunftstäuschung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 10.04.2025 - Az. I ZR 80/24 | MIR 2025, Dok. 038 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
IDSG klärt ökumenische gemeinsame Verantwortlichkeit (Artikel 91)
Die gemeinsame Verantwortlichkeit von verantwortlichen Stellen mit unterschiedlichen Datenschutzgese...
Päpstliche KI-Offensive – Wochenrückblick KW 20/2025 (Artikel 91)
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Bundesarbeitsrecht: Konzerninterner Kontrollverlust – Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Übertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns ...
MIR 2025, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Ersatzeinreichung – Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument (Medien, Internet und Rech...
Beschluss vom 25.02.2025 - Az. VI ZB 19/24 | MIR 2025, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? | ...
OLG Celle: Berufungsbegründungsfristverlängerung – Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Beantragung und Ausschöpfen einer weitreichenden Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist (...
Hinweisbeschluss vom 17.02.2025 - Az. 13 U 67/24 | MIR 2025, Dok. 035 MIR Newsletter abonniere...
BGH: Personalaktenverwaltung – Zum Schadensersatzanspruch nach der DSGVO wegen der Verwaltung von Personalakten durch nicht befugte Dritte (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 11.02.2025 - Az. VI ZR 365/22 | MIR 2025, Dok. 034 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Verkehrsflächenreinigung – Zur Frage rechtsmissbräuchlicher Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts gemäß § 355 Abs. 1, § 312g Abs. 1 BGB (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 20.02.2025 - Az. VII ZR 133/24 | MIR 2025, Dok. 033 MIR Newsletter abonnieren? | R...