BGH: Ausschließlichkeitsrechte und urheberrechtlicher Schutzbereich bei Werken der angewandten Kunst (Medien, Internet und Recht)
1. Bei Werken der angewandten Kunst müssen dieselben AusschlieÃlichkeitsrechte gewährt werden und...
OLG Hamm: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit – Die Veröffentlichung von Luftbildaufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke ist von der Schrankenregelung in § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG nicht ged...
1. Die Perspektive aus dem Luftraum heraus ist indes keine Perspektive "von öffentlichen Wegen, Str...
Fediverse und Facebook-Verbot – das plant der neue Chef des KDSZ Bayern (Artikel 91)
Fünf Jahre hat es vom Beschluss bis zur Einrichtung des Katholischen Datenschutzzentrums Nürnberg ge...
OLG Hamm: Doppelnatur – Die Antragsbefugnis von Wirtschaftsverbänden und qualifizierten Einrichtungen (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 3 UWG) muss auch im Ordnungsmittelverfahren fortbestehen (Medien, ...
1. Betreibt ein Wirtschaftsverband (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG) die Zwangsvollstreckung aus einem materie...
Mailsicherheit geprüft – Wochenrückblick KW 22/2023 (Artikel 91)
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BGH: Rechtsmittelschrift via beA an unzuständiges Gericht – Zu den anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei Übertragung der Anfertigung eines Berufungseinlegungsschriftsatzes an Büropersonal (Medien,...
1. Ein Rechtsanwalt hat durch organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass ein fristgebundene...
Neue Einsichtsnormen zur Missbrauchsaufarbeitung: Jetzt auch für Sachakten (Artikel 91)
Im Lauf des vergangenen Jahres hat die Mehrheit der katholischen Bistümer Einsichtsnormen für Person...
Oberlandesgericht Hamm: Perspektive Luftraum – Drohnenaufnahmen sind nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt (Medien, Internet und Recht)
OLG Hamm, Urteil vom 27.04.2023 â 4 U 247/21; Vorinstanz: LG Bochum, Urteil vom 18.11.2021 - 8 O 9...
Fünf Jahre – Wochenrückblick KW 21/2023 (Artikel 91)
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Fünf Jahre KDG – Interview mit dem Vorsitzenden der katholischen DSK Matthias Ullrich (Artikel 91)
Am 24. Mai ist das Gesetz über den kirchlichen Datenschutz fünf Jahre in Kraft. Nach einiger Aufregu...
Bundesgerichtshof: Anforderungen an ein Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google – Relevante und hinreichende Nachweise erforderlich (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 23.05.2023 - VI ZR 476/18; Vorinstanzen: OLG Köln, Urteil vom 08.11.2018 â 15 U 1...
Fünf Jahre DSG-EKD – Interview mit BfD EKD Michael Jacob (Artikel 91)
Am 24. Mai gilt das Datenschutzgesetz der EKD seit fünf Jahren. Was hat sich bewährt? Wo gibt es Ref...
E-Celebret und Klerikerrechte – Wochenrückblick KW 20/2023 (Artikel 91)
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BGH: Kosten für Abschlussschreiben III – Den Verfügungsschuldner trifft nach Ablauf der Wartefrist eine Aufklärungspflicht über den Entschluss Widerspruch zu erheben (Medien, Internet und Recht)...
Kosten für Abschlussschreiben III - Den Verfügungsschuldner trifft nach Ablauf der Wartefrist eine...
Wer ist mein Dritter? EKD-Verwaltungskammer prüft Offenlegung bei AGG-Beschwerde (Artikel 91)
Das lange Schweigen der EKD-Kirchengerichte scheint wirklich ein Ende zu haben: Kurz nach den ersten...
Der EGMR hat Jehova gesagt – Wochenrückblick KW 19/2023 (Artikel 91)
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BGH: Reservierungsgebühr – Zur AGB-rechtlichen Kontrolle eines, zu einem Immobilienmaklervertrag als Nebenabrede abgeschlossenen, sogenannten Reservierungsvertrags (hier unwirksam) (Medien, Int...
1. Nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, w...
OLG Frankfurt a.M.: Nur private Kontaktpflege – (Kein) Verfügungsgrund bei Sperrung eines privaten Social-Media-Kontos (Medien, Internet und Recht)
1. Hinsichtlich des Verfügungsgrundes hat der grundsätzlich darlegungsbelastete Verfügungskläger...
Endlich Entscheidungen der EKD-Kirchengerichte (Artikel 91)
Die Verwaltungskammern der EKD-Kirchengerichte haben sich mit der Veröffentlichung von Entscheidunge...
Bundesgerichtshof: Endgerätewahlfreiheit – Eine AGB-Klausel im Rahmen eines Mobilfunkvertrags, die die Nutzung des Internetzugangs auf mobile Entgeräte beschränkt, ist unwirksam (Medien, Interne...
BGH, Urteil vom 04.05.2023 - III ZR 88/22; Vorinstanz: LG München I, Urteil vom 28.01.2021 - 12 O 6...
Jubiläumsmonat Mai – Wochenrückblick KW 18/2023 (Artikel 91)
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BGH: Neun Zehntel – Zur Bemessung des Gegenstandswerts im Markenlöschungsstreit, wenn nur der weit überwiegende Teil der beanspruchten Marken- oder Dienstleistungen betroffen ist (Medien, Intern...
1. MaÃgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlö...
BGH: Unterwerfung durch PDF – Die Übersendung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als PDF-Datei per E-Mail genügt, genügt nicht, genügt, genügt nicht… (Medien, Internet und Recht)
Unterwerfung durch PDF - Die Ãbersendung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als PDF-Datei...
Das »kleine Konzernprivileg« bei Kooperationen und Konzentrationen (Artikel 91)
Häufig ist bei rechtlich selbständigen kirchlichen Stellen ein reger Datenaustausch zu verzeichnen. ...
Foto von Fototapete ist doch keine Urheberrechtsverletzung (Recht am Bild)
In diesem Beitrag vom 24. Februar berichteten wir über eine Entscheidung des Landgerichts Köln vom 1...