Eule-Podcast zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Jetzt ist es Tradition: Schon zum zweiten Mal rede ich mit Michael Greder im Eule-Podcast über a...
BGH: Kündigungsschaltfläche – Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet...
Urteil vom 22.05.2025 - Az. I ZR 161/24 | MIR 2025, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Wenn Sie Verbraucher sind… – Die Widerrufsfrist beginnt auch dann zu laufen, wenn die Widerrufsbelehrung das Widerrufsrecht (abstrakt) an die Verbrauchereigenschaft und die ausschließ...
Urteil vom 07.01.2026 - Az. VIII ZR 62/25 | MIR 2026, Dok. 004 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Einsicht und Auskunft für Missbrauchsbetroffene in Trier (Artikel 91)
Die Landschaft der katholischen Akteneinsichtsregelungen ist unübersichtlich: Mindestens zwei Muster...
Adele, Südwest-Sonderweg – Wochenrückblick KW 2/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: TeleVideoItalia – Werktitelschutz für einen Zeitschriftentitel und Kostenentscheidung zu Lasten des Beklagten nach Klagerücknahme nach § 92 Abs. 2 ZPO (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 12.11.2025 - Az. 6 U 40/25 | MIR 2025, Dok. 094 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Bitte recht freundlich – Wochenrückblick KW 29/2025 (Artikel 91)
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Rechtsbehelfe im Datenschutz der kleineren Religionsgemeinschaften (Artikel 91)
Ein angemessenes Datenschutzniveau gibt es im kirchlichen Datenschutz nur, wenn es die Möglichkeit g...
BGH: PKV-Beitragsverlauf – Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags stellen nur dann personenbezogene Daten dar, wenn sie mit einer bestimmten Person verknüp...
Urteil vom 18.12.2025 - Az. I ZR 115/25 | MIR 2025, Dok. 003 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Zweck erreicht, trotzdem nicht löschen? Anfragen ans IDSG (Artikel 91)
Müssen personenbezogene Daten vom Verantwortlichen weiterhin gespeichert werden, wenn er den Zweck d...
Bundesgerichtshof: Birkenstock-Sandalen – Sandalenmodelle sind keine urheberrechtlich geschützten Werke der angewandten Kunst (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 015, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Kulanzangebot – Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen (Medien...
Urteil vom 31.10.2025 - Az. 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Körperschaft ohne Namen – Wochenrückblick KW 12/2025 (Artikel 91)
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Ägyptische und anglikanische Probleme – Wochenrückblick KW 35/2025 (Artikel 91)
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OLG Köln: Dubai-Schokolade – Bei der Bezeichnung „Dubai Handmade Chocolate“ handelt es um eine einfache geographische Herkunftsbezeichnung und keine Gattungsbezeichnung (Medien, Inte...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 52/25 | MIR 2025, Dok. 046 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
BGH: Datenübermittlung an die SCHUFA – Die Übermittlung personenbezogener Positivdaten durch einen Mobilfunkanbieter an eine Wirtschaftsauskunftei zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein ...
Urteil vom 14.10.2025 - Az. VI ZR 431/24 | MIR 2025, Dok. 096 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Das neue KDG kommt – Wochenrückblick KW 48/2025 (Artikel 91)
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BGH: Schadenersatz bei unberechtigter E-Mail-Werbung nicht zwingend – Zur Frage des immateriellen Schadens im Sinne des Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 28.01.2025 - Az. VI ZR 109/23 | MIR 2025, Dok. 019 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Päpstliche KI-Offensive – Wochenrückblick KW 20/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Gutscheinaktion für E-Rezept-Einlösung – Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke für die Einlösung von E-Rezepten kann gegen das ...
MIR 2025, Dok. 048, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Hypothetisches Risiko – Ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Datenverwendung durch einen unbefugten Dritten führt nicht zu einer Entschädigung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medi...
Urteil vom 13.05.2025 - Az. VI ZR 186/22 | MIR 2025, Dok. 059 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Speicherdauer von Daten über Zahlungsstörungen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH zur Speicherungsdauer von Daten über Zahlungsstörungen Die Schufa Holding AG speichert als Wir...
KI ist da – Tätigkeitsbericht der KDSA Nord 2023 (Artikel 91)
Langsam kommt KI auch mit tatsächlichen Fällen in die Tätigkeitsberichte von Aufsichten – so wie jet...
Warum braucht die evangelische Kirche eine eigene KI? (Artikel 91)
Die Landeskirchen Bayerns und des Rheinlands entwickeln zusammen mit der EKD eine eigene KI-Plattfor...
OLG Köln: Dr. Senst – Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke „Dr. Senst“, wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint) (Medien,...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 123/24 | MIR 2025, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Celle: Widerrufsbelehrung und Telefonnummer (Rechtsanwalt Steffen Koch)
OLG Celle: Telefonnummer in individueller Widerrufsbelehrung nicht notwendig Ein Kunde bestellte on...
Mehr Nähe zu Mitgliedern – § 50b DSG-EKD im Fokus (Artikel 91)
Die Kommunikation mit Kirchenmitgliedern ist ein zentraler Bestandteil des kirchlichen Lebens – sei ...
Verfassungsbeschwerde statt Auskunft – Wochenrückblick KW 7/2025 (Artikel 91)
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Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von Emails mit angehängten Rechnungen im Geschäftsverkehr (Rechtsanwalt Steffen Koch)
OLG Schleswig zu Sicherheitsvorkehrungen beim Rechnungsversand per E-Mail Ein mittelständischer Hand...
Franziskus und die Daten – ein netzpolitischer Blick auf sein Pontifikat (Artikel 91)
Die Zeichen der Zeit prägen Pontifikate. Das gilt auch für die Herausforderungen durch technischen u...