OLG München: Unterlassungstitel und Cache-Inhalte – Zur Verpflichtung des Unterlassungsschuldners auch Cache-Inhalte zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen bzw. entsprechend auf Dritte einzuwir...
Beschluss vom 26.04.2023 - Az. 29 W 1697/21 | MIR 2023, Dok. 083 MIR Newsletter abonnieren? |...
Das »kleine Konzernprivileg« bei Kooperationen und Konzentrationen (Artikel 91)
Häufig ist bei rechtlich selbständigen kirchlichen Stellen ein reger Datenaustausch zu verzeichnen. ...
KDSGO kommentiert – Rezension Reichold/Ritter/Gohm (Artikel 91)
Die Kirchliche Datenschutzgerichtsordnung ist bislang nur sehr knapp kommentiert. In Sydows KDG-Komm...
OLG Hamm: Doppelnatur – Die Antragsbefugnis von Wirtschaftsverbänden und qualifizierten Einrichtungen (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 3 UWG) muss auch im Ordnungsmittelverfahren fortbestehen (Medien, ...
1. Betreibt ein Wirtschaftsverband (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG) die Zwangsvollstreckung aus einem materie...
Kontroverse Offenlegungen – Wochenrückblick KW 28/2023 (Artikel 91)
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Staat und Kirche in unheiliger Allianz erstarrt (Artikel 91)
Immer weniger Menschen gehören in Deutschland einer der großen Kirchen an, mittlerweile weniger als ...
Kita-Daten-Leck – Wochenrückblick KW 13/2024 (Artikel 91)
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OLG Frankfurt a.M.: Zentrum für plastische und ästhetische Chirurgie – Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als „Zentrum“ (Medien, Internet und Recht)
1. Im medizinischen Bereich erwartet der Verkehr jedenfalls bei einer sich als "Zentrum" bezeichnend...
Lücken bei der Datenschutz-Aufsicht: Analogie ist keine Lösung (Artikel 91)
Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover zum Datenschutz bei der Selbständigen Evangelisch...
Bundesgerichtshof: Kein wirksamer Widerruf – Zur (ordnungsgemäßen) Erteilung von Widerrufsinformationen in einem, mit einem Kfz-Kaufvertrag verbundenem, Verbraucherdarlehensvertrag (Medien, Inte...
MIR 2024, Dok. 020, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Systematisch büßen – Wochenrückblick KW 9/2024 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Metall auf Metall, Szene BGH V, Instanz 11 – Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches dem EuGH vorgelegt (Medien, Internet und Recht)
BGH, Beschluss vom 14.09.2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V - Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil ...
Im Spiegel der Gerichte – Wochenrückblick KW 24/2023 (Artikel 91)
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BGH: Selbständiges Beweisverfahren ist Geschäftsgeheimnisstreitsachen im Sinne von § 16 Abs. 1 GeschGehG (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 09.11.2023 - Az. I ZB 32/23 | MIR 2024, Dok. 016 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: DB Navigator App – Suchfunktion „Schnellste Verbindung anzeigen“ irreführend (Medien, Internet und Recht)
OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.09.2023 - 6 W 61/23; Vorinstanz: LG Frankfurt a.M., Beschluss v...
Bundesgerichtshof: Anforderungen an ein Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google – Relevante und hinreichende Nachweise erforderlich (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 23.05.2023 - VI ZR 476/18; Vorinstanzen: OLG Köln, Urteil vom 08.11.2018 â 15 U 1...
Auskunft und Ausnahmen – Tätigkeitsbericht des BfD EKD 2021/2022 (Artikel 91)
Ungerade Jahre sind evangelische Berichtsjahre. Jetzt liegt der neue Tätigkeitsbericht des BfD EKD f...
OLG Düsseldorf: Recht auf Vergessenwerden – Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenüber einer juristischen Datenbank und Suchmaschine (dejure.org) wegen der Verknü...
Recht auf Vergessenwerden - Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenü...
Würzburg daheim, Hannover auswärts – Wochenrückblick KW 5/2024 (Artikel 91)
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OLG Dresden: Keine Haftung eines DNS-Resolver-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 05.12.2023 - Az. 14 U 503/23 | MIR 2024, Dok. 009 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Staatliches Prozessrecht vor kirchlichen Datenschutz-Gerichten (Artikel 91)
Das katholische Datenschutzrecht ist Kirchenrecht: Das KDG wird jeweils vom Diözesanbischof erlassen...
Landgericht Frankfurt a.M.: Markenschutz vs. Kunstfreiheit – Zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen, wenn deren prägende Merkmale im Rahmen einer Inszenierung Dritter verwendet werde...
MIR 2023, Dok. 071, Rz. 1Das Landgericht Frankfurt a.M. hat mit Beschlüssen vom 19.09.2023 (2-06 O ...
Im Interview (Artikel 91)
»Weg mit dem Zeug!« – auf welche Frage Felix Neumann so geantwortet hat, warum man Handkäse nich...
Nordkirche überarbeitet ihr Datenschutzrecht (Artikel 91)
Die Nordkirche hat ihr Datenschutzrecht erneut teilweise novelliert. Im aktuellen Amtsblatt (2023/11...
Mormonische KI – Wochenrückblick KW 12/2024 (Artikel 91)
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Einwilligung zu Lasten Dritter – Wochenrückblick KW 3/2024 (Artikel 91)
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Teil der Zivilgesellschaft – Wochenrückblick KW 36/2023 (Artikel 91)
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Landgericht München I: Klimaneutrales WUNDERBRAEU aus München? – Irreführende Angaben beim Vertrieb und der Bewerbung eines Bieres (Medien, Internet und Recht)
MIR 2023, Dok. 084 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufs...
Eingewilligt aufgeboten – Wochenrückblick KW 16/2023 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Treu und Glauben – Auskunftsanspruch über frühere Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung folgt nicht aus Art. 15 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 27.09.2023 - IV ZR 177/22; Vorinstanzen: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.04.2022 -...