Interimschef und Kleroslop – Wochenrückblick KW 36/2026 (Artikel 91)
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KDG-Korrigenda – Wochenrückblick KW 4/2026 (Artikel 91)
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OLG Köln: Schiebefensterbilder – Zu den Voraussetzungen, unter denen das öffentliche Zugänglichmachen von Lichtbildern durch in der Schweiz ansässige Unternehmen hinreichenden Inlandsbezug aufwe...
Urteil vom 14.11.2025 - Az. 6 U 96/24 | MIR 2026, Dok. 011 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Annahme nach 31 Tage verspätet – Ein Vertragsangebot per WhatsApp gilt als Antrag unter Abwesenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 038, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle – Keine Gewinnherausgabe wegen des Buchs, Verbot weiterer Passagen, teilweise Zurückverweisung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 031, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Dringlichkeitsschädliche Verzögerungen im Beschwerdeverfahren – Zur Wiederlegung der Dringlichkeitsvermutung wegen Verzögerung der Begründung im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung...
Beschluss vom 16.04.2026 - Az. 6 W 22/26 | MIR 2026, Dok. 033 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Kirchlich interessiert und gelinked – Wochenrückblick KW 16/2026 (Artikel 91)
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TikTok-Toiletten-Challenge – Tätigkeitsbericht des KDSZ Frankfurt 2025 (Artikel 91)
Nach der eingefrorenen Plazenta und den Exorzismen des Vorjahres musste der Tätigkeitsbericht des KD...
Landgericht Frankfurt a.M.: finanzfluss ./. meta – Meta haftet für betrügerische Fake-Werbung bei Instagram und Facebook auf Unterlassung und Schadenersatz (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 062, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Livestreams von Gottesdiensten und kirchlichen Veranstaltungen nach DSG-EKD und KDG (Artikel 91)
Livestreams von kirchlichen Veranstaltungen sind seit Corona nicht mehr wegzudenken. Die Pandemie wa...
VG Berlin kassiert Datenschutz von Jehovas Zeugen (Artikel 91)
Wo klagt man gegen Bescheide der Datenschutzaufsicht von Jehovas Zeugen? Eine eigene Gerichtsbarkeit...
IDSG: Prozesskostenhilfe ja, DSGVO-Bußgeldkonzept nein (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat zwei Entscheidungen veröffentlicht, die große Auswirkungen...
Datenschutz im MAVO-Entwurf – gut vom BetrVG abgeschrieben? (Artikel 91)
Eines der großen laufenden Gesetzgebungsprojekte in der katholischen Kirche ist die Novelle der Mita...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Höckernase – Vorher-Nachher-Werbung für medizinisch nicht indizierte Schönheitsoperation in einer Instagram-Story untersagt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 081, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Bestätigungsseite – Die Bestätigungsseite gemäß § 312k Abs. 2 Satz 3 BGB darf über die nach § 312k Abs. 2 Satz 3 BGB erforderlichen Angaben und die Bestätigungsschaltfläche hinaus keine wei...
Urteil vom 16.07.2026 - Az. I ZR 200/25 | MIR 2026, Dok. 051 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Speicherdauer von Daten über Zahlungsstörungen (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH zur Speicherungsdauer von Daten über Zahlungsstörungen Die Schufa Holding AG speichert als Wir...
Fertig novelliert – Jahresrückblick kirchlicher Datenschutz 2025 (Artikel 91)
2025 war das Jahr des neuen Datenschutzrechts: Das novellierte DSG-EKD trat in Kraft, das novelliert...
Es ist da! – Wochenrückblick KW 51/2025 (Artikel 91)
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BGH: USM Haller II – Die Prüfung der für den urheberrechtlichen Schutz erforderlichen Originalität hat für alle Werkarten einheitlich, objektiv und ausgehend vom konkret vorgelegten Werk zu erfo...
Urteil vom 02.07.2026 - Az. I ZR 96/22 | MIR 2026, Dok. 049 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Oberlandesgericht Naumburg: Meta-Business-Tools – Schadensersatz, Unterlassung und Feststellung wegen der unerlaubten umfassenden Datenverarbeitung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 009, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Irreführende Werbung mit einer Preisermäßigung – OLG Düsseldorf untersagt Prospektwerbung von ALDI Süd mit einer prozentualen Preisermäßigung und Bezugnahme auf ein...
MIR 2025, Dok. 095, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: SCHUFA Speicherfristen – Die von einem Vertragspartner der SCHUFA eingemeldeten Daten über Zahlungsstörungen müssen nicht sofort nach dem Forderungsausgleich gelöscht werden ...
MIR 2025, Dok. 093, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Frankfurt a.M.: Maggi Würze – Gegen einen Unternehmer, der durch sein Angebot die Markenrechte Dritter verletzt sind grundsätzlich keine wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche eines W...
Beschluss vom 03.02.2026 - Az. 6 W 165/25 | MIR 2026, Dok. 021 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Freiwillig bestellte betriebliche Datenschutzbeauftragte im kirchlichen Datenschutzrecht? (Artikel 91)
Viele Einrichtungen müssen betriebliche Datenschutzbeauftragte bestellen – bei kleineren ist das abe...
Prekäre Persönlichkeitsrechte – Wochenrückblick KW 43/2025 (Artikel 91)
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OLG Karlsruhe: Kostenerstattung, freiwillige Reels und Werbekennzeichnug – Zur Kennzeichnungspflicht bei freiwilligen Instagram-Posts, wenn eine Influencerin im Rahmen von Presseterminen Fahrzeu...
Urteil vom 03.03.2026 - Az. 14 UKl 2/24 | MIR 2026, Dok. 019 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Wieder rein mit E-Ausweis – Wochenrückblick KW 41/2025 (Artikel 91)
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OLG Köln: Kulanzangebot – Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen (Medien...
Urteil vom 31.10.2025 - Az. 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Erosionen – Tätigkeitsbericht der KDSA Ost 2025 (Artikel 91)
Dieses Jahr hat die KDSA Ost das traditionelle Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Ordensdatenschutzaufsicht...
38 Regalmeter Scientology – Wochenrückblick KW 25/2026 (Artikel 91)
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