OLG Köln: Niederländische Champignons – Bei Unterlassungsansprüchen aus dem UWG und UKlaG handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 31.10.2025 - Az. 6 U 34/25 | MIR 2025, Dok. 085 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Strikt vertreten – Wochenrückblick KW 49/2025 (Artikel 91)
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BGH: Gleichartigkeit des Leistungsangebots – Zum konkreten Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Fluggesellschaft und einem Fluggastrechteportal in Bezug auf Angebote zur Geltendmachung von Entsc...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 64/24 | MIR 2025, Dok. 029 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
WWJD – Wochenrückblick KW 32/2025 (Artikel 91)
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OLG Karlsruhe: Bestellungen über EUR 2.000,00 sind bei uns nicht meldepflichtig! – Zur Ermittlung des Sinngehalts einer als irreführend beanstandeten Werbeaussage und deren wettbewerblicher Rele...
Urteil vom 19.09.2025 - Az. 14 U 72/25 | MIR 2025, Dok. 065 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Sicherheitsvorkehrungen beim Versand von Emails mit angehängten Rechnungen im Geschäftsverkehr (Rechtsanwalt Steffen Koch)
OLG Schleswig zu Sicherheitsvorkehrungen beim Rechnungsversand per E-Mail Ein mittelständischer Hand...
KI im Betrieb regeln: Vorbild Schorndorf (Artikel 91)
Alle Institutionen müssen ihren Umgang mit KI-Systemen klären und reflektieren – wer darauf verzicht...
Berechtigte Interessen und Betroffene beteiligen – Wochenrückblick KW 27/2025 (Artikel 91)
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BGH: Werbeblocker IV – Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Browser-Plugins AdBlock Plus (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 31.07.2025 - Az. I ZR 131/23 | MIR 2025, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
OLG Köln: Dr. Senst – Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke „Dr. Senst“, wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint) (Medien,...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 123/24 | MIR 2025, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Warum braucht die evangelische Kirche eine eigene KI? (Artikel 91)
Die Landeskirchen Bayerns und des Rheinlands entwickeln zusammen mit der EKD eine eigene KI-Plattfor...
Einheitlichere Aufarbeitungsnormen in NRW-Bistümern (Artikel 91)
Die Rechtsgrundlagen für die Verwendung von Personal- und Sachakten zur Aufarbeitung von Missbrauch ...
BGH: Wegfall der Sachbefugnis – Zur Unzulässigkeit der Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel wegen Entfall der Sachbefugnis durch eine Gesetzesänderung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 17.07.2025 - Az. I ZR 243/24 | MIR 2025, Dok. 055 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Evangelium, Gemeinwohl und Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 11/2025 (Artikel 91)
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OLG Köln: TeleVideoItalia – Werktitelschutz für einen Zeitschriftentitel und Kostenentscheidung zu Lasten des Beklagten nach Klagerücknahme nach § 92 Abs. 2 ZPO (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 12.11.2025 - Az. 6 U 40/25 | MIR 2025, Dok. 094 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Unberechtigte SCHUFA-Meldung und Schadenersatz – Zur Frage des immateriellen Schadens im Sinne von Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 28.01.2025 - Az. VI ZR 183/22 | MIR 2025, Dok. 017 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Ku...
BGH: Doppeltarifzähler II – Zum Umfang der Informationen, die ein Unternehmer bei einer Aufforderung zum Kauf über die Art der Preisberechnung zu erteilen hat (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 65/22 | MIR 2025, Dok. 032 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Bundesgerichtshof: Action Replay II – Eine Cheat-Software für Spielkonsolen verstößt nicht gegen das Urheberrecht, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware umschreibt (Medien...
MIR 2025, Dok. 053, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Cheat-Software für Spielekonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Cheat-Software für Spielekonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht Die Klägerin stellt Comput...
Wahrscheinlich weltanschaulich – Wochenrückblick KW 31/2025 (Artikel 91)
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Mindestlaufzeit eines Glasfaservertrages beginnt schon bei Vertragsschluss (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Mindestlaufzeit eines Glasfaservertrages beginnt schon bei Vertragsschluss Der Bundesgerichts...
KI-Tipps und Rechtswege – Wochenrückblick KW 36/2025 (Artikel 91)
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Anonymisierung und Einwilligung in der Aufarbeitung – IDSG entscheidet zur Münsteraner Studie (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat seine lange erwartete Entscheidung zur Münsteraner Missbra...
BGH: Arzneimittelbestelldaten II – Die Verarbeitung von Arzneimittel-Bestelldaten ohne ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DSGVO stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhalt...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 223/19 | MIR 2025, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Spyware und guter Ruf – Wochenrückblick KW 9/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Gutscheinaktion für E-Rezept-Einlösung – Die Auslobung von 10 EUR-Gutscheinen durch eine Versandhandelsapotheke für die Einlösung von E-Rezepten kann gegen das ...
MIR 2025, Dok. 048, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Datenschutz bei Gebetsanliegen und Fürbittbüchern (Artikel 91)
Eine Kerze in der Kirche anzünden ist datensparsam: Das Gebetsanliegen geht ohne Verarbeitung direkt...
BGH: Wenn Sie Verbraucher sind… – Die Widerrufsfrist beginnt auch dann zu laufen, wenn die Widerrufsbelehrung das Widerrufsrecht (abstrakt) an die Verbrauchereigenschaft und die ausschließ...
Urteil vom 07.01.2026 - Az. VIII ZR 62/25 | MIR 2026, Dok. 004 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Verfehlte Reformpläne bei besonderen Kategorien im Digital Omnibus (Artikel 91)
Die EU-Kommission plant eine Reform der DSGVO, die deutlich umfangreicher als erwartet ist. Offiziel...