OLG Düsseldorf: Auskunftsschuldverhältnis – Ein Auskunftsverlangen der betroffenen Person an den Verantwortlichen nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO begründet ein Schuldverhältnis (Medien, Internet und R...
Beschluss vom 02.12.2024 - Az. 16 W 93/23 | MIR 2024, Dok. 102 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Oberlandesgericht Stuttgart: Vitruvianischer Mensch – Darstellung von Leonardo Da Vinci darf von Ravensburger weiterhin als Puzzle vertreiben werden; nur nicht in Italien (Medien, Internet und R...
MIR 2025, Dok. 043, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG München: Business-Aufbau-Coaching – Zur Anwendbarkeit des FernUSG auf einen Coaching-Vertrag (hier: verneint) (Medien, Internet und Recht)
Hinweisbeschluss vom 16.05.2024 - Az. 3 U 984/24e | MIR 2024, Dok. 068 MIR Newsletter abonnier...
Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Ku...
BGH: Doppeltarifzähler II – Zum Umfang der Informationen, die ein Unternehmer bei einer Aufforderung zum Kauf über die Art der Preisberechnung zu erteilen hat (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 65/22 | MIR 2025, Dok. 032 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Sehr externe Datenschutzbeauftragte – Tätigkeitsbericht des KDSZ Dortmund 2023 (Artikel 91)
Gerade noch so vor Weihnachten gibt es den Tätigkeitsbericht 2023 des Katholischen Datenschutzzentru...
Vatikan reflektiert und kollabiert – Wochenrückblick KW 48/2024 (Artikel 91)
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Erster Entwurf zur Reform des KDG veröffentlicht (Artikel 91)
Das evangelische Datenschutzrecht hat seine Evaluation erfolgreich durchlaufen – jetzt geht es auch ...
Bundesgerichtshof: Herausgeberanteil – EuGH-Vorlage zur Förderung kulturell bedeutender Werke und Leistungen durch die VG Wort nach § 32 VGG (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 095, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Das hautfreundliche und ökologisches Universal-Breitband Desinfektionsmittel? – Werbung für ein Desinfektionsmittel mit der Angabe ‚Hautfreundlich‘ ist unzulässig ...
MIR 2024, Dok. 081, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Der verratene Himmel – Zur Beeinträchtigung des Rechts des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft durch Bestreiten oder Anmaßung der Urheberschaft (lediglich) inter partes (Medien, I...
Urteil vom 27.06.2024 - Az. I ZR 102/23 | MIR 2024, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Personalaktenverwaltung – Zum Schadensersatzanspruch nach der DSGVO wegen der Verwaltung von Personalakten durch nicht befugte Dritte (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 11.02.2025 - Az. VI ZR 365/22 | MIR 2025, Dok. 034 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Geborgen statt bespitzelt – Wochenrückblick KW 5/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Bundesarbeitsrecht: Konzerninterner Kontrollverlust – Zum Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadenersatz nach der DSGVO, wegen der Übertragung personenbezogener Echtdaten innerhalb des Konzerns ...
MIR 2025, Dok. 037, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Naumburg: Steuer-Coaching-Programm – Keine Anwendung des FernUSG auf einen Dienstvertrag über ein Coaching-Programm mit Abschluss-Zertifikat (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 26.11.2024 - Az. 1 U 41/24 | MIR 2024, Dok. 103 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Reform des DSG-EKD beschlossen (Artikel 91)
Das neue Datenschutzgesetz der EKD kommt – einstimmig hat die EKD-Synode am Mittwoch der Novelle des...
BGH: Hautfreundliches Desinfektionsmittel II – Die Bezeichnung eines Biozidprodukts als ‚Hautfreundlich‘ fällt als ‚ähnlicher Hinweis‘ unter das Verbot nach Art. 72 Abs....
Urteil vom 10.10.2024 - Az. I ZR 108/22 | MIR 2024, Dok. 084 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
KI hier, KiTa – Wochenrückblick KW 21/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Bundesgerichtshof: Aufgliederung nach Sterneklassen nicht erforderlich – Zu den Anforderungen an die Werbung mit einer durchschnittlichen Sternebewertung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 062, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Grundrechtsbasierte Datennutzung – Tätigkeitsbericht des BfD EKD 2023/2024 (Artikel 91)
Alle zwei Jahre kommt der Tätigkeitsbericht des BfD EKD – seit es nur noch diese eine evangelische D...
OLG Stuttgart: Existenzgründung und Verbrauchereigenschaft? – Ein Coaching, das objektiv zur Vorbereitung der Entscheidung dient, ob es zu einer Existenzgründung kommen soll, kann als Verbrauche...
Urteil vom 04.02.2025 - Az. 6 U 46/24 | MIR 2025, Dok. 021 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Oberlandesgericht Düsseldorf: Kartoffelprodukte in Smiley-Form – Die Produktgestaltung kann vom angesprochenen Verkehr auch als Herkunftshinweis aufgefasst werden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 104, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Die KI-Regulierung des Vatikans – Inhalt und Analyse (Artikel 91)
Der Vatikanstaat hat seinen eigenen AI Act: Ab 1. Januar gelten im Kirchenstaat die »Linee Guida in ...
BGH: Empfindliches Ordnungsgeld II – Auch bei Verbandsklagen fehlt es an der Beschwer des Gläubigers (wegen der Festsetzung des Ordnungsgeldes), wenn dieser in dem Ordnungsmittelantrag weder ein...
Beschluss vom 11.09.2024 - Az. I ZB 93/23 | MIR 2024, Dok. 082 MIR Newsletter abonnieren? | R...
OLG Frankfurt a.M.: Scraping – EUR 3.000,00 Gesamtstreitwert in datenschutzrechtlichen Verfahren wegen einem Facebook-Datenleck (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 11.07.2024 - Az. 6 W 36/24 | MIR 2024, Dok. 066 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Ersatzeinreichung – Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument (Medien, Internet und Rech...
Beschluss vom 25.02.2025 - Az. VI ZB 19/24 | MIR 2025, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? | ...
Bundesgerichtshof: Feststellung des BKartA bestätigt – Apple hat eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 024, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Dresden: Unzulässige E-Mail-Werbung durch Sponsoringanfrage – Die einmalige unverlangte und werbliche Kontaktaufnahme via E-Mail (hier Einwerben von Sponsoren) kann einen Eingriff in den ein...
Beschluss vom 24.06.2024 - Az. 4 U 168/24 | MIR 2024, Dok. 069 MIR Newsletter abonnieren? | R...
BGH: Arzneimittelbestelldaten II – Die Verarbeitung von Arzneimittel-Bestelldaten ohne ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DSGVO stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhalt...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 223/19 | MIR 2025, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Neues aus den Archiven – Wochenrückblick KW 34/2024 (Artikel 91)
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