Nachhaltig, synodal, ethisch – Wochenrückblick KW 19/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Art. 91 DSGVO neu kommentiert – Neumann/Kinast im Taeger/Gabel (Artikel 91)
Der DSGVO-Kommentar von Taeger/Gabel ist in der fünften Auflage erschienen. Für mich eine Premiere: ...
Abhängige IT – Wochenrückblick KW 38/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Hatefluencer – Keine wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche zwischen zwei Influencern im Äußerungsstreit (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 056, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Werbeblocker IV – Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Browser-Plugins AdBlock Plus (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 31.07.2025 - Az. I ZR 131/23 | MIR 2025, Dok. 058 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: PKV-Beitragsverlauf – Informationen zum Beitragsverlauf eines privaten Krankenversicherungsvertrags stellen nur dann personenbezogene Daten dar, wenn sie mit einer bestimmten Person verknüp...
Urteil vom 18.12.2025 - Az. I ZR 115/25 | MIR 2025, Dok. 003 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
EuGH: Inteligo Media – Die E-Mail-Adresse eines Nutzers kann „im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Produkts oder einer Dienstleistung“ im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ePrivacy-Richtlini...
Urteil vom 13.11.2025 - Az. C‑654/23 | MIR 2025, Dok. 087 MIR Newsletter abonnieren? | Rechts...
Bundesgerichtshof: Vertragslaufzeit erst mit Freischaltung – Eine Klausel in AGB eines Telekommunikationsunternehmens nach der die Mindestvertragslaufzeit erst mit der Freischaltung des Anschlus...
MIR 2026, Dok. 002, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Dr. Senst – Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke „Dr. Senst“, wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint) (Medien,...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 123/24 | MIR 2025, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Oberlandesgericht Köln: KI-Training – Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Action Replay II – Eine Cheat-Software für Spielkonsolen verstößt nicht gegen das Urheberrecht, wenn sie nicht den Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware umschreibt (Medien...
MIR 2025, Dok. 053, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Einheitlichere Aufarbeitungsnormen in NRW-Bistümern (Artikel 91)
Die Rechtsgrundlagen für die Verwendung von Personal- und Sachakten zur Aufarbeitung von Missbrauch ...
BGH: Testarossa – Für die Annahme einer bösgläubigen Markenanmeldung ist eine Schädigungs- oder Behinderungsabsicht des Anmelders hinsichtlich Drittinteressen erforderlich (Medien, Internet und ...
Beschluss vom 11.09.2025 - Az. I ZB 6/25 | MIR 2025, Dok. 071 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Bundesgerichtshof: App-Zentrum & Lindenapotheke – Verbraucherschutzverbände und Mitbewerber können grundsätzlich befugt sein, Verstöße gegen die DSGVO wettbewerbsrechtlich zu verfolgen (Medi...
MIR 2025, Dok. 025, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Oberlandesgericht Düsseldorf: PUMA Streifendesign – Die Streifengestaltung von Sportschuhen einer spanischen Herstellerin verletzt die Unionsbildmarke von PUMA (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 069, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Birkenstocksandale – Zum urheberrechtlichen Werkschutz von Schuh- bzw. Sandalenmodellen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 20.02.2025 - Az. I ZR 16/24 | MIR 2025, Dok. 018 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Jena: Unberechtigte Abmahnung – Eine Abmahnung, die die Geltendmachung von Aufwendungsersatz offen lässt, deckelt einen Gegenanspruch nach § 13 Abs. 5 Satz 1 nicht „auf Null“ und...
Urteil vom 19.11.2025 - Az. 1 U 244/25 | MIR 2026, Dok. 008 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Das neue KDG kommt – Wochenrückblick KW 48/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Deep-Fake-Werbevideo mit Prominenten – Eine Social-Media-Plattform muss (erst) nach einem Hinweis auf einen rechtsverletzenden Post auch (nur) sinngleiche Inhal...
MIR 2025, Dok. 022, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Ersatzeinreichung – Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument (Medien, Internet und Rech...
Beschluss vom 25.02.2025 - Az. VI ZB 19/24 | MIR 2025, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? | ...
OLG Karlsruhe: Bestellungen über EUR 2.000,00 sind bei uns nicht meldepflichtig! – Zur Ermittlung des Sinngehalts einer als irreführend beanstandeten Werbeaussage und deren wettbewerblicher Rele...
Urteil vom 19.09.2025 - Az. 14 U 72/25 | MIR 2025, Dok. 065 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Karlsruhe: Steuerberatung beim Unternehmenskauf – Die Beratung und Vertretung eines Mandanten durch einen Steuerberater zu und wegen den Folgen eines (etwaig) nichtigen Unternehmenskaufs kan...
Urteil vom 17.12.2024 - Az. 14 U 74/24 | MIR 2025, Dok. 040 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Köln: Kündigung des Unterlassungsvertrags – Es stellt einen wichtigen Grund für die Kündigung eines vor 2021 abgeschlossenen Unterlassungsvertrages dar, wenn der Gläubigers nicht in die List...
Urteil vom 04.04.2025 - Az. 6 U 116/24 | MIR 2025, Dok. 031 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Aber zackig! – Die Ausschöpfung der Berufungsbegründungsfrist bei einem unterdurchschnittlich aufwändigen Eilverfahren kann dringlichkeitsschädlich sein (Medien...
MIR 2025, Dok. 088, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Gänsweins ToMs – Wochenrückblick KW 17/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Wahrscheinlich weltanschaulich – Wochenrückblick KW 31/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
OLG Hamm: (Online-)Coaching-Verträge und Fernunterricht – Eine individuelle Kontrolle des Lernerfolges ist nicht vereinbart, wenn der Anbieter für Fragen zur Lösung von Problemen zur Verfügung ...
Hinweisbeschluss vom 15.10.2025 - Az. 12 U 63/25 | MIR 2025, Dok. 078 MIR Newsletter abonniere...
Aufsicht am Ende – Wochenrückblick KW 7/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
Adele, Südwest-Sonderweg – Wochenrückblick KW 2/2026 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...
KI-Tipps und Rechtswege – Wochenrückblick KW 36/2025 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalt...