Studienlage – Wochenrückblick KW 44/2025 (Artikel 91)
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Oberlandesgericht Düsseldorf: Amazon-Prime-Teilnahmebedingungen – Preisanpassungsklausel zur Änderung der Mitgliedsgebühren unwirksam (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 080, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle – Keine Gewinnherausgabe wegen des Buchs, Verbot weiterer Passagen, teilweise Zurückverweisung (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 031, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Aufarbeitungsstreit – Wochenrückblick KW 14/2026 (Artikel 91)
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Faxverbot – Was kirchliche Einrichtungen jetzt wissen müssen (Artikel 91)
Mit der Neufassung der Durchführungsverordnung zum Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG-DVO)...
Datenschutzkonzept der MAV – so geht’s (Artikel 91)
Innerhalb einer Einrichtung ist die Mitarbeitervertretung ein organisatorischer Sonderfall: Sie ist ...
Untechnisch okayish – Wochenrückblick KW 47/2025 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Verstoß gegen Personenbeförderungsgesetz – Die Rückkehrpflicht für Mietwagen von Uber X ist rechtmäßig und nicht an Unionsrecht zu messen (Medien, Internet und Recht)
MIR 2026, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Nie wieder keine Ahnung – Zu den Voraussetzungen und der Reichweite des markenrechtlichen Werktitelschutzes (hier Fernsehbeitrag vs. Sachbuch) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 07.05.2025 - Az. I ZR 142/24 | MIR 2025, Dok. 042 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Warum braucht die evangelische Kirche eine eigene KI? (Artikel 91)
Die Landeskirchen Bayerns und des Rheinlands entwickeln zusammen mit der EKD eine eigene KI-Plattfor...
OLG Köln: Veranstaltungstickets – Ein schuldhafter Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot kann auch dann vorliegen, wenn dem Schuldner eine vermeidbare Unkenntnis von dem Titel vorzuwerfen ist (Me...
Beschluss vom 11.02.2026 - Az. 6 W 78/25 | MIR 2026, Dok. 013 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Zweck erreicht, trotzdem nicht löschen? Anfragen ans IDSG (Artikel 91)
Müssen personenbezogene Daten vom Verantwortlichen weiterhin gespeichert werden, wenn er den Zweck d...
Still ausgewechselt – Wochenrückblick KW 3/2026 (Artikel 91)
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Verschaffe mir Recht – Wochenrückblick KW 26/2025 (Artikel 91)
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Eule-Podcast zum kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Jetzt ist es Tradition: Schon zum zweiten Mal rede ich mit Michael Greder im Eule-Podcast über a...
Post von der Kirche verrät Religionszugehörigkeit – ein Art.-9-Problem? (Artikel 91)
Sobald personenbezogene Daten zu den besonderen Kategorien gehören, wird’s kompliziert. Und im...
OLG Köln: Dr. Senst – Zur Irreführung bei der Bewerbung von Medizinprodukten unter einer Marke „Dr. Senst“, wenn Dr. Senst kein Mediziner, sondern Jurist ist (hier verneint) (Medien,...
Urteil vom 27.06.2025 - Az. 6 U 123/24 | MIR 2025, Dok. 047 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Bundesgerichtshof: Kündigung erst nach Guthabenverbrauch? – Unwirksame Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Netflix betreffend das Wirksamwerden einer Kündigung bei Verwendung von Gut...
MIR 2026, Dok. 030, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Schleswig: Meta KI-Training – Wartet ein Verbraucherschutzverband nach der Ankündigung einer verbraucherschutzwidrigen Praktik mit dem Verfügungsantrag bis zu deren Beginn, kann dies dringli...
Urteil vom 12.08.2025 - Az. 6 UKl 3/25 | MIR 2025, Dok. 062 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Jena: Unberechtigte Abmahnung – Eine Abmahnung, die die Geltendmachung von Aufwendungsersatz offen lässt, deckelt einen Gegenanspruch nach § 13 Abs. 5 Satz 1 nicht „auf Null“ und...
Urteil vom 19.11.2025 - Az. 1 U 244/25 | MIR 2026, Dok. 008 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Verfehlte Reformpläne bei besonderen Kategorien im Digital Omnibus (Artikel 91)
Die EU-Kommission plant eine Reform der DSGVO, die deutlich umfangreicher als erwartet ist. Offiziel...
Neues digitales Miteinander – Wochenrückblick KW 33/2025 (Artikel 91)
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Authentisch ausgelegte bDSB – Wochenrückblick KW 11/2026 (Artikel 91)
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Bußgeldkonzept gekippt, aber nicht ganz? (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat ein Bußgeld der KDSA Nord gekippt – die niedrige Obergrenz...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Reputationsmanagement als nicht ausführbare Leistung? – Leistungen im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen Google-Bewertungen unterfallen dem Rechtsdienstleistun...
MIR 2026, Dok. 026, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Frankfurt a.M.: Positivdaten – Streitwert bei Geltendmachung von Entschädigungs- und Unterlassungsansprüchen wegen der Weitergabe sogenannter „Positivdaten“ an Auskunfteien (Medi...
Beschluss vom 16.06.2025 - Az. 6 W 75/25 | MIR 2025, Dok. 063 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Freiwillig bestellte betriebliche Datenschutzbeauftragte im kirchlichen Datenschutzrecht? (Artikel 91)
Viele Einrichtungen müssen betriebliche Datenschutzbeauftragte bestellen – bei kleineren ist das abe...
KDG-Korrigenda – Wochenrückblick KW 4/2026 (Artikel 91)
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»Mein Gesicht gehört mir« – und keinem Influencer (Artikel 91)
Großzügige Spenden und Geschenke für Menschen auf der Straße – das ist für viele Influencer*innen ei...
BVerfG entscheidet erstmals zu Art. 91 DSGVO und Einklang (Artikel 91)
Ein altbekannter Streit um Auskunft hat es nach Karlsruhe geschafft, weil der konfessionslose Anwalt...