OLG Frankfurt a.M.: Scraping – Bei der Geltendmachung datenschutzrechtlicher Ansprüche (Schadenersatz, Unterlassung und Auskunft) wegen eines Scraping-Vorfalls auf einer Social-Media-Plattform i...
1. Der Streitwert in Verfahren, in denen aus der DSGVO Ansprüche auf Schadenersatz, Unterlassung un...
KDSGO kommentiert – Rezension Reichold/Ritter/Gohm (Artikel 91)
Die Kirchliche Datenschutzgerichtsordnung ist bislang nur sehr knapp kommentiert. In Sydows KDG-Komm...
Im Interview (Artikel 91)
»Weg mit dem Zeug!« – auf welche Frage Felix Neumann so geantwortet hat, warum man Handkäse nich...
OLG Köln: Cookie-Banner – Zur (unzulässigen) Gestaltung von Cookie-Bannern unter den Aspekten der Aufgeklärtheit, Eindeutigkeit, Transparenz und Freiwilligkeit der Einwilligung im Sinne von § 25...
Urteil vom 19.01.2024 - Az. 6 U 80/23 | MIR 2024, Dok. 025 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Weg vom Compliance-Mindset, hin zur Haltung im Datenschutz (Artikel 91)
Im Rahmen der Reihe Innovationstalk des Bistums Osnabrück war ich auf einem Podium zum Thema »Datens...
Kirchlich interessiert – Wochenrückblick KW 46/2023 (Artikel 91)
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OLG Celle: Zentrum fürs Hören und Sehen – Keine Irreführung durch Verwendung des Begriffs „Zentrum“ in einer Geschäftsbezeichnung (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 19.12.2023 - Az. 13 U 26/23 | MIR 2023, Dok. 023 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Mündlich verarbeitet – Wochenrückblick KW 35/2023 (Artikel 91)
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BGH: PIERRE CARDIN – Zum Anspruch auf Urteilsbekanntmachung nach § 19c Satz 1 MarkenG (insbesondere zum Anwendungsbereich und Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit) (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 22.02.2024 - Az. I ZR 217/22 | MIR 2024, Dok. 026 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Bundesgerichtshof: Treu und Glauben – Auskunftsanspruch über frühere Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung folgt nicht aus Art. 15 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
BGH, Urteil vom 27.09.2023 - IV ZR 177/22; Vorinstanzen: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 07.04.2022 -...
Bundesgerichtshof: Weitersendung von Rundfunkprogrammen im Seniorenheim – Fragen zur weiteren Klärung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe dem EuGH vorgelegt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 014, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
KI im Vatikan, IT in Mitteldeutschland – Wochenrückblick KW 50/2023 (Artikel 91)
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Aufsichtslücke – Wochenrückblick KW 37/2023 (Artikel 91)
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BGH: Silver Horse/Power Horse – Keine (zulassungsfreie) Rechtsbeschwerde gegen Unterlassung einer gebotenen Zulassung der Rechtsbeschwerde und Anforderungen an Nichtbenutzungseinrede gemäß § 43 ...
1. a) Die Unterlassung einer an sich gebotenen Zulassung der Rechtsbeschwerde stellt keinen Begrü...
KG: Fünf Stunden Abmahnfrist – Grundsätzlich muss eine Abmahnfrist so bemessen sein, dass dem Abgemahnten eine angemessene Überlegungszeit bleibt, um Rechtsrat einzuholen und die Reaktion abzuwä...
Beschluss vom 18.07.2023 - Az. 10 W 79/23 | MIR 2023, Dok. 077 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Harmonisiert und aktuell – Rezension Kühling/Buchner, 4. Aufl. (Artikel 91)
Der Kühling/Buchner ist unter den vielen DSGVO-Kommentaren sicher einer der bedeutenderen. Zum erklä...
BGH: Sattelunterseite II – Zur Frage der Sichtbarkeit eines Bauelements (hier: Fahrradsattel) eines komplexen Erzeugnisses (hier: Fahrrad) bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung (Medien, Inter...
Die Sichtbarkeit eines Bauelements (hier: Fahrradsattel) eines komplexen Erzeugnisses (hier: Fahrrad...
OLG Dresden: Rechtswidriger Schufa-Eintrag und Schadenersatz – Für die Herbeiführung einer rechtswidrigen Schufa-Eintragung kann die immaterielle Entschädigung mit EUR 1.500,00 bemessen werden (...
1. Für die Bemessung des immateriellen Schadensersatzanspruches wegen einer Datenschutzverletzung i...
Einwilligung zu Lasten Dritter – Wochenrückblick KW 3/2024 (Artikel 91)
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BGH: Kaffeekapsel II – Bei Verlust der Beiligtenfähigkeit des Antragstellers für einen Löschungs- bzw. Schutzrechtsenziehungsantrag vor dem BPatG ist dieser als unzulässig zu verwerfen und der B...
1. a) Verliert der Löschungsantragsteller oder derjenige, der im Hinblick auf eine IR-Marke einen...
Landgericht Frankfurt a.M.: Markenschutz vs. Kunstfreiheit – Zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen, wenn deren prägende Merkmale im Rahmen einer Inszenierung Dritter verwendet werde...
MIR 2023, Dok. 071, Rz. 1Das Landgericht Frankfurt a.M. hat mit Beschlüssen vom 19.09.2023 (2-06 O ...
So prüft die NRW-Datenschutzaufsicht kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Verschiedene Datenschutzaufsichten prüfen seit Jahren eigenes Datenschutzrechts von Religionsgemeins...
OLG Düsseldorf: Recht auf Vergessenwerden – Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenüber einer juristischen Datenbank und Suchmaschine (dejure.org) wegen der Verknü...
Recht auf Vergessenwerden - Kein schematischer Auslistungsanspruch nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO gegenü...
Bundesgerichtshof: USM Haller – BGH legt dem EuGH Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff zur Vorabentscheidug vor (Medien, Internet und Recht)
MIR 2023, Dok. 085, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Köln: Online-Coaching und Fernunterricht – Eine Überwachung des Lernerfolgs im Sinne von § 1 Abs. 1 Nr. 2 FernUSG, gleichgültig ob mündlich oder schriftlich, ist als Kontrolle durch den Lehr...
Urteil vom 06.12.2023 - Az. 2 U 24/23 | MIR 2023, Dok. 081 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Bundesgerichtshof: Kein wirksamer Widerruf – Zur (ordnungsgemäßen) Erteilung von Widerrufsinformationen in einem, mit einem Kfz-Kaufvertrag verbundenem, Verbraucherdarlehensvertrag (Medien, Inte...
MIR 2024, Dok. 020, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
OLG Hamm: Doppelnatur – Die Antragsbefugnis von Wirtschaftsverbänden und qualifizierten Einrichtungen (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 und Nr. 3 UWG) muss auch im Ordnungsmittelverfahren fortbestehen (Medien, ...
1. Betreibt ein Wirtschaftsverband (§ 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG) die Zwangsvollstreckung aus einem materie...
Belgische Datenschutzaufsicht sieht Löschrecht für Taufbucheinträge (Artikel 91)
Bisher haben Datenschutzaufsichten und Gerichte immer gegen Löschanträge in Bezug auf Taufregister e...
OLG Hamburg: AdBlock Plus – Anbieten und Nutzen des Browser-Plugin „AdBlock Plus“ stellt keine Urheberrechtsverletzung betreffend die aufgerufenen Websites dar (Medien, Internet und ...
1. Durch das Anbieten und/oder die Verwendung des Browser-Plugin "AdBlock Plus" liegt - unabhängig ...
Alle Betroffenen – Wochenrückblick KW 1/2024 (Artikel 91)
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