Auftraggeber können Miturheber eines Bildwerkes sein (Rechtsanwalt Steffen Koch)
LG Köln zur Miturheberschaft eines Auftraggebers an Werbefotos Eine Medienagentur beauftragte eine...
BGH: Hypothetisches Risiko – Ein rein hypothetisches Risiko der missbräuchlichen Datenverwendung durch einen unbefugten Dritten führt nicht zu einer Entschädigung nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medi...
Urteil vom 13.05.2025 - Az. VI ZR 186/22 | MIR 2025, Dok. 059 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Anonymisierung und Einwilligung in der Aufarbeitung – IDSG entscheidet zur Münsteraner Studie (Artikel 91)
Das Interdiözesane Datenschutzgericht hat seine lange erwartete Entscheidung zur Münsteraner Missbra...
Rechtsbehelfe im Datenschutz der kleineren Religionsgemeinschaften (Artikel 91)
Ein angemessenes Datenschutzniveau gibt es im kirchlichen Datenschutz nur, wenn es die Möglichkeit g...
BGH: Kündigungsschaltfläche – Eine Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB ist auch dann notwendig, wenn der Verbraucher ein einmaliges Entgelt zu entrichten hat und der Vertrag automatisch endet...
Urteil vom 22.05.2025 - Az. I ZR 161/24 | MIR 2025, Dok. 044 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Datenschutz bei Gebetsanliegen und Fürbittbüchern (Artikel 91)
Eine Kerze in der Kirche anzünden ist datensparsam: Das Gebetsanliegen geht ohne Verarbeitung direkt...
Nachhaltig, synodal, ethisch – Wochenrückblick KW 19/2025 (Artikel 91)
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OLG Köln: Orthopädische Matratze – Zur einschränkenden Auslegung von § 14 Abs. 2 Satz 3 Nr. 1 UWG bei der irreführenden Werbung für Matratzen (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 05.09.2025 - Az. 6 W 53/25 | MIR 2025, Dok. 077 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Köln: Kulanzangebot – Ein Unternehmer muss die Kalkulationsgrundlagen eines Angebots zur Abgeltung seines Anspruchs nach § 648 Satz 2 BGB gegenüber einem Verbraucher nicht offenlegen (Medien...
Urteil vom 31.10.2025 - Az. 6 U 45/25 | MIR 2025, Dok. 086 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Celle: Coaching und FernUSG? (Natürlich) Nicht zwingend – Zur Rückerstattung von Vergütungen für Coaching-Leistungen (Medien, Internet und Recht)
Hinweisbeschluss vom 09.07.2025 - Az. 24 U 12/25 | MIR 2025, Dok. 061 MIR Newsletter abonniere...
Oberlandesgericht Köln: KI-Training – Meta darf Daten aus öffentlich gestellten Nutzerprofilen grundsätzlich verwenden (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 039, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Medizinisches Cannabis – Werbung eines Vermittlungsportals für ärztliche Behandlungen untersagt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 020, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Adele, Südwest-Sonderweg – Wochenrückblick KW 2/2026 (Artikel 91)
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Päpstliche KI-Offensive – Wochenrückblick KW 20/2025 (Artikel 91)
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Prekäre Persönlichkeitsrechte – Wochenrückblick KW 43/2025 (Artikel 91)
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OLG Hamburg: Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet nach § 14 UWG (Rechtsanwalt Thomas Rader)
Die örtliche Zuständigkeit der Gerichte am Erfolgsort gilt auch bei Online-Veröffentlichungen. Die ...
Verschaffe mir Recht – Wochenrückblick KW 26/2025 (Artikel 91)
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Franziskus und die Daten – ein netzpolitischer Blick auf sein Pontifikat (Artikel 91)
Die Zeichen der Zeit prägen Pontifikate. Das gilt auch für die Herausforderungen durch technischen u...
Online-Devotionalienhandel und improvisierte Verwaltungsgerichte – Wochenrückblick KW 13/2025 (Artikel 91)
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ToMs für die Plazenta – Tätigkeitsbericht 2024 des KDSZ Frankfurt 2024 (Artikel 91)
Beim Datenschutz geht es um das pralle Leben – das macht der frisch erschienene Tätigkeitsbericht de...
BGH: Ex-(terner)Auftragsverarbeiter – Zu den Pflichten des Verantwortlichen bei Beendigung einer Auftragsverarbeitung und dem immateriellen Schaden durch das Abgreifen verbliebener Daten und der...
Urteil vom 11.11.2025 - Az. VI ZR 396/24 | MIR 2025, Dok. 091 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
OLG Schleswig: Meta KI-Training – Wartet ein Verbraucherschutzverband nach der Ankündigung einer verbraucherschutzwidrigen Praktik mit dem Verfügungsantrag bis zu deren Beginn, kann dies dringli...
Urteil vom 12.08.2025 - Az. 6 UKl 3/25 | MIR 2025, Dok. 062 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG Köln: Counter-Notification – Zur Störerhaftung eines (persönlich nicht haftenden) Gesellschafters für eine Urheberrechtsverletzung seiner Gesellschaft über YouTube (Medien, Internet und Rech...
Urteil vom 28.02.2025 - Az. 6 U 107/24 | MIR 2025, Dok. 028 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
BGH: Eine Werbemail nicht gleich 500 € (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Kein Schmerzensgeld für eine unerwünschte Werbemail Gut ein Jahr nach einer Warenbestellung er...
OLG Stuttgart: Existenzgründung und Verbrauchereigenschaft? – Ein Coaching, das objektiv zur Vorbereitung der Entscheidung dient, ob es zu einer Existenzgründung kommen soll, kann als Verbrauche...
Urteil vom 04.02.2025 - Az. 6 U 46/24 | MIR 2025, Dok. 021 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
OLG Frankfurt a.M.: Positivdaten – Streitwert bei Geltendmachung von Entschädigungs- und Unterlassungsansprüchen wegen der Weitergabe sogenannter „Positivdaten“ an Auskunfteien (Medi...
Beschluss vom 16.06.2025 - Az. 6 W 75/25 | MIR 2025, Dok. 063 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Gerjets: Europäischer und kirchlicher Datenschutz – Rezension (Artikel 91)
Bereits im vergangenen Jahr hat Marten Gerjets seine Dissertation zum Datenschutzgesetz der EKD vorg...
BGH: Arzneimittelbestelldaten II – Die Verarbeitung von Arzneimittel-Bestelldaten ohne ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DSGVO stellt einen Verstoß gegen eine Marktverhalt...
Urteil vom 27.03.2025 - Az. I ZR 223/19 | MIR 2025, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Ku...
BGH: Datenübermittlung an die SCHUFA – Die Übermittlung personenbezogener Positivdaten durch einen Mobilfunkanbieter an eine Wirtschaftsauskunftei zur Betrugsprävention kann gerechtfertigt sein ...
Urteil vom 14.10.2025 - Az. VI ZR 431/24 | MIR 2025, Dok. 096 MIR Newsletter abonnieren? | Re...