Landgericht Köln: Leckerchen mit irreführenden Herkunftsangaben? – Einstweilige Verfügung zu sogenannter „Dubai Schokolade“ (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 005, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Sonntagsverkauf im Gartencenter – Die Zulässigkeit der Öffnung einer Verkaufsstelle an Sonn- und Feiertagen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 LÖG NW bestimmt sich nach deren Kernsortiment (Medie...
Urteil vom 05.12.2024 - Az. I ZR 38/24 | MIR 2025, Dok. 003 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Recht auf Vergessenwerden als Waffe – der Kampf um das kirchliche Gedächtnis (Artikel 91)
In einem Fall, der weitreichende Auswirkungen auf ganz Europa haben könnte, berät der Europäischen G...
Chefsache Taufbuch – Wochenrückblick KW 24/2025 (Artikel 91)
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BGH: Empfindliches Ordnungsgeld II – Auch bei Verbandsklagen fehlt es an der Beschwer des Gläubigers (wegen der Festsetzung des Ordnungsgeldes), wenn dieser in dem Ordnungsmittelantrag weder ein...
Beschluss vom 11.09.2024 - Az. I ZB 93/23 | MIR 2024, Dok. 082 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Erster Entwurf zur Reform des KDG veröffentlicht (Artikel 91)
Das evangelische Datenschutzrecht hat seine Evaluation erfolgreich durchlaufen – jetzt geht es auch ...
BGH: Schadenersatz bei unberechtigter E-Mail-Werbung nicht zwingend – Zur Frage des immateriellen Schadens im Sinne des Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 28.01.2025 - Az. VI ZR 109/23 | MIR 2025, Dok. 019 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Aufsichtserschütterndes Urteil dräut – Tätigkeitsbericht 2023 des KDSZ Frankfurt (Artikel 91)
Für das KDSZ Dortmund ist das vergangene Jahr »das Jahr, in dem ›KI‹ verstärkt Fahrt aufnahme«, heiß...
BGH: Ersatzeinreichung – Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument (Medien, Internet und Rech...
Beschluss vom 25.02.2025 - Az. VI ZB 19/24 | MIR 2025, Dok. 036 MIR Newsletter abonnieren? | ...
Bundesgerichtshof: Feststellung des BKartA bestätigt – Apple hat eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb (Medien, Internet und Recht)
MIR 2025, Dok. 024, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
IDSG zu illegalem Exorzismus und kirchlichem Interesse (Artikel 91)
»Der Beteiligte, ein ehemaliger Pfarrer im Erzbistum des Antragstellers, und XX führten eine Gruppe ...
BGH: Eine Werbemail nicht gleich 500 € (Rechtsanwalt Steffen Koch)
BGH: Kein Schmerzensgeld für eine unerwünschte Werbemail Gut ein Jahr nach einer Warenbestellung er...
OLG Stuttgart: Existenzgründung und Verbrauchereigenschaft? – Ein Coaching, das objektiv zur Vorbereitung der Entscheidung dient, ob es zu einer Existenzgründung kommen soll, kann als Verbrauche...
Urteil vom 04.02.2025 - Az. 6 U 46/24 | MIR 2025, Dok. 021 MIR Newsletter abonnieren? | Recht...
Bundesarbeitsgericht zum Recht auf Kopie im evangelischen Kontext (Artikel 91)
Das Bundesarbeitsgericht hat eine evangelische Kirchengemeinde zur Herausgabe eines Kirchengemeinder...
KI und andere Gefahren – Wochenrückblick KW 42/2024 (Artikel 91)
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OLG München: ‚Anfragen mit System Programm‘ – Bei einem Online-Coaching-Vertrag ist der persönliche Anwendungsbereich des FernUSG im Verhältnis zu einem Unternehmer als Coachee nicht...
Urteil vom 17.10.2024 - Az. 29 U 310/21 | MIR 2024, Dok. 092 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Selbstbestimmte Aufarbeitung – Wochenrückblick KW 45/2024 (Artikel 91)
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OLG Frankfurt a.M.: Kopfhörer als Gratisbeigabe – Annahme des Angebots auf Abschluss eines Online-Kaufvertrags durch Übersendung einer Gratisbeigabe (Medien, Internet und Recht)
Beschluss vom 18.04.2024 - Az. 9 U 11/23 | MIR 2024, Dok. 065 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
BGH: Jobbörse – Angebot kostenloser Stellenanzeigen im Online-Portal eines Landkreises als Verstoß gegen die Marktverhaltensregelung der Staatsferne der Presse (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 26.09.2024 - Az. I ZR 142/23 | MIR 2024, Dok. 087 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
Das Kunsturheberrechtsgesetz im kirchlichen Datenschutz (Artikel 91)
Eines der Dauerbrennerthemen des Datenschutzes seit Inkrafttreten der DSGVO ist die Frage, ob das Ku...
Nachhaltig, synodal, ethisch – Wochenrückblick KW 19/2025 (Artikel 91)
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BGH: Payout Fee – Mit dem wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruch kann nicht die Rückzahlung zu Unrecht vom Unternehmer einbehaltender Geldbeträge an die betroffene Verbraucher verlangt werd...
Urteil vom 11.09.2024 - Az. I ZR 168/23 | MIR 2024, Dok. 076 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
BGH: Unberechtigte SCHUFA-Meldung und Schadenersatz – Zur Frage des immateriellen Schadens im Sinne von Art. 82 Abs. 1 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 28.01.2025 - Az. VI ZR 183/22 | MIR 2025, Dok. 017 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Online-Devotionalienhandel und improvisierte Verwaltungsgerichte – Wochenrückblick KW 13/2025 (Artikel 91)
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OLG Köln: Counter-Notification – Zur Störerhaftung eines (persönlich nicht haftenden) Gesellschafters für eine Urheberrechtsverletzung seiner Gesellschaft über YouTube (Medien, Internet und Rech...
Urteil vom 28.02.2025 - Az. 6 U 107/24 | MIR 2025, Dok. 028 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
OLG München: Business-Aufbau-Coaching – Zur Anwendbarkeit des FernUSG auf einen Coaching-Vertrag (hier: verneint) (Medien, Internet und Recht)
Hinweisbeschluss vom 16.05.2024 - Az. 3 U 984/24e | MIR 2024, Dok. 068 MIR Newsletter abonnier...
IDSG klärt ökumenische gemeinsame Verantwortlichkeit (Artikel 91)
Die gemeinsame Verantwortlichkeit von verantwortlichen Stellen mit unterschiedlichen Datenschutzgese...
Bundesgerichtshof: Drohnenaufnahmen und Panoramafreiheit – Die Anfertigung von Luftbildaufnahmen von geschützten Werken mit einer Drohne unterfällt nicht § 59 Abs. 1 UrhG (Medien, Internet und R...
MIR 2024, Dok. 085, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
BGH: Personalaktenverwaltung – Zum Schadensersatzanspruch nach der DSGVO wegen der Verwaltung von Personalakten durch nicht befugte Dritte (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 11.02.2025 - Az. VI ZR 365/22 | MIR 2025, Dok. 034 MIR Newsletter abonnieren? | Re...
Körperschaftswelten – Wochenrückblick KW 38/2024 (Artikel 91)
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