Alle Betroffenen – Wochenrückblick KW 1/2024 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Kündigung nach Kirchenaustritt – mit Steuerdaten? (Artikel 91)
Auch nach der Reform der katholischen Grundordnung des kirchlichen Dienstes bleibt der Kirchenaustri...
BGH: Unterwerfung durch PDF – Die Übersendung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als PDF-Datei per E-Mail genügt, genügt nicht, genügt, genügt nicht… (Medien, Internet und Recht)
Unterwerfung durch PDF - Die Ãbersendung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als PDF-Datei...
BGH: Reservierungsgebühr – Zur AGB-rechtlichen Kontrolle eines, zu einem Immobilienmaklervertrag als Nebenabrede abgeschlossenen, sogenannten Reservierungsvertrags (hier unwirksam) (Medien, Int...
1. Nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, w...
Bereit für ein Facebook-Aus: Exit-Optionen und Plan B (Artikel 91)
Wer im eigenen Kommunikations-Mix eine Facebook-Fanseite hat, muss jederzeit damit rechnen, dass bal...
Renitente Verantwortliche – Tätigkeitsbericht 2023 der KDSA Ost (Artikel 91)
Die KDSA Ost hat ihren Tätigkeitsbericht für das Berichtsjahr 2023 vorgelegt. Auf 116 Seiten geht es...
Publizieren über Kirchenrecht – das Kreuz mit der Öffentlichkeit (Artikel 91)
Die kanonistische Open-Access-Zeitschrift »Nomokanon« wird 25. Anlässlich des Jubiläums gab es eine ...
OLG Frankfurt a.M.: Scraping – Bei der Geltendmachung datenschutzrechtlicher Ansprüche (Schadenersatz, Unterlassung und Auskunft) wegen eines Scraping-Vorfalls auf einer Social-Media-Plattform i...
1. Der Streitwert in Verfahren, in denen aus der DSGVO Ansprüche auf Schadenersatz, Unterlassung un...
Rein in MS 365, raus aus MS 365 – Wochenrückblick KW 14/2024 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Fulda stärkt Betroffenenrechte bei der Akteneinsicht zur Aufarbeitung (Artikel 91)
Das erste Bistum hat seine Regelungen zur Verwendung von Akten zur Missbrauchsaufarbeitung mit Blick...
Fünf Jahre DSG-EKD – Interview mit BfD EKD Michael Jacob (Artikel 91)
Am 24. Mai gilt das Datenschutzgesetz der EKD seit fünf Jahren. Was hat sich bewährt? Wo gibt es Ref...
»Digitale Seelsorge« im Datenschutz-Dilemma (Artikel 91)
»Eine neue Art des Zusammenlebens ist entstanden, eine neue Art sich zu informieren, eine neue Art, ...
AG Winsen (Luhe) – Rüge beschädigt gelieferter Ware durch Kaufmann erst nach 12 Tagen führt zum Ausschluss der Gewährleistung (Rechtsanwalt Thomas Rader)
AG Winsen (Luhe) – Urteil vom 28.02.2024, 23 C 678/23 (nicht rechtskräftig) Erhält ein Kaufman...
OLG Frankfurt a.M.: Zentrum für plastische und ästhetische Chirurgie – Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als „Zentrum“ (Medien, Internet und Recht)
1. Im medizinischen Bereich erwartet der Verkehr jedenfalls bei einer sich als "Zentrum" bezeichnend...
OLG Frankfurt a.M.: Lunchpot Ellipse – Zur Haftung eines Bevollmächtigten nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG für Schutzrechtsverletzungen (Medien, Internet und Recht)
Ein Bevollmächtigter nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 ProdSG kann für durch Inverkehrbringen des Produkts du...
BGH: Ein „empfindliches Ordnungsgeld“ ist nix – Keine Beschwer (betreffend der Festsetzung des Ordnungsgeldes), wenn im Ordnungsmittelantrag weder ein konkreter Betrag noch eine unge...
Beschluss vom 23.11.2023 - Az. I ZB 29/23 | MIR 2024, Dok. 002 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Aktenvernichtung abgesagt – Wochenrückblick KW 44/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Evangelische Verantwortliche – Wochenrückblick KW 4/2024 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
OLG Hamm: Unzulässige Werbung bei Xing, Facebook, LinkedIn oder WhatsApp & Co. – Nachrichten über Social Media-Dienste sind elektronische Post im Sinne von § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG a.F. (Medien,...
1. Der Begriff der "elektronischen Post" in § 7 Abs. Nr. 3 UWG a.F. ist unionsrechtskonform in Eink...
Wer ist mein Dritter? EKD-Verwaltungskammer prüft Offenlegung bei AGG-Beschwerde (Artikel 91)
Das lange Schweigen der EKD-Kirchengerichte scheint wirklich ein Ende zu haben: Kurz nach den ersten...
OLG Frankfurt a.M.: Allgemeinwissen Urheberrecht?! – Eine Existenzgründerin muss die Urheberrechtslage vor der Auftragserteilung für Kissenbezüge mit Bildern einer Boyband selbst klären. (Medien...
1. Der Umstand, dass man nicht einfach ohne jede Rücksicht auf fremde Urheberrechte Bilder aus dem ...
Weg vom Compliance-Mindset, hin zur Haltung im Datenschutz (Artikel 91)
Im Rahmen der Reihe Innovationstalk des Bistums Osnabrück war ich auf einem Podium zum Thema »Datens...
Bundesgerichtshof: Weitersendung von Rundfunkprogrammen im Seniorenheim – Fragen zur weiteren Klärung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe dem EuGH vorgelegt (Medien, Internet und Recht)
MIR 2024, Dok. 014, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Bundesgerichtshof: Datenschutzrechtliche Ansprüche – Mehrere Fragen zum Bestehen eines unionsrechtlichen Unterlassungsanspruchs und zum Begriff des immateriellen Schadens nach der DSGVO dem EuGH...
BGH, Beschluss vom 26.09.2023 - VI ZR 97/22; Vorinstanzen: LG Darmstadt, 26.05.2020 - 13 O 244/19; ...
BGH: Auslistungsbegehren gegen Google – Zu den Voraussetzungen und den Anforderungen des Auslistungsanspruchs nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO (Medien, Internet und Recht)
a) Begehrt ein Betroffener von dem Betreiber einer Internet-Suchmaschine wegen der (behaupteten) Unr...
Andere Ansichten – Wochenrückblick KW 51/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Keine Aufarbeitung ohne Einwilligung – Wochenrückblick KW 26/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Jubiläumsmonat Mai – Wochenrückblick KW 18/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Münster, Nordirland, Köln und Indien – Wochenrückblick KW 33/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...
Transparenter Austausch – Wochenrückblick KW 38/2023 (Artikel 91)
Abonnent*innen des Artikel-91-Newsletters haben den Wochenrückblick und exklusive Newsletter-Inhalte...