Im Interview (Artikel 91)
»Weg mit dem Zeug!« – auf welche Frage Felix Neumann so geantwortet hat, warum man Handkäse nich...
Alle Betroffenen – Wochenrückblick KW 1/2024 (Artikel 91)
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Besser gemeinsam verantwortlich – Wochenrückblick KW 30/2023 (Artikel 91)
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OLG Düsseldorf: Angemessene Reaktionsfrist – Innerhalb der Dringlichkeitsfrist hat der Antragsteller dem späteren Antragsgegner eine Abmahnung zu übersenden und ihm eine angemessene Zeit zur Ant...
Beschluss vom 11.05.2023 - Az. I-20 W 36/23 | MIR 2023, Dok. 078 MIR Newsletter abonnieren? ...
Empfindliche Buße – Tätigkeitsbericht 2022 des KDSZ Frankfurt (Artikel 91)
Im vergangenen Jahr musste die Frankfurter Diözesandatenschutzbeauftragte einen Katastrophenbericht ...
OLG Frankfurt a.M.: Zentrum für plastische und ästhetische Chirurgie – Zur Zulässigkeit der Bezeichnung einer Arztpraxis mit zwei Ärzten als „Zentrum“ (Medien, Internet und Recht)
1. Im medizinischen Bereich erwartet der Verkehr jedenfalls bei einer sich als "Zentrum" bezeichnend...
Lückenschluss im Bundesrat – Wochenrückblick KW 11/2024 (Artikel 91)
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Streitsache Akteneinsicht – Wochenrückblick KW 25/2023 (Artikel 91)
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BGH: Microstock-Portal – Zur Möglichkeit und den Grenzen von Vereinbarungen über den Verzicht auf die Ausübung des Urheberbezeichnungsrechts (§ 13 Satz 2 UrhG) (Medien, Internet und Recht)
a) Das Recht des Urhebers auf Anbringung der Urheberbezeichnung gemäà § 13 Satz 2 UrhG ist in sei...
Publizieren über Kirchenrecht – das Kreuz mit der Öffentlichkeit (Artikel 91)
Die kanonistische Open-Access-Zeitschrift »Nomokanon« wird 25. Anlässlich des Jubiläums gab es eine ...
Grundlagenarbeit – Wochenrückblick KW 40/2023 (Artikel 91)
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EuGH: zzgl. Pfand – Der Begriff des Verkaufspreises in Art. 2 Buchst. a Richtlinie 98/6/EG enthält nicht den Pfandbetrag, den der Verbraucher beim Kauf von Waren in Pfandbehältern zu entrichten ...
1. Der Verkaufspreis muss als Endpreis notwendigerweise die unvermeidbaren und vorhersehbaren Bestan...
Münster, Nordirland, Köln und Indien – Wochenrückblick KW 33/2023 (Artikel 91)
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OLG Frankfurt a.M.: Streitwertbestimmung bei unlauterer Nachahmung einer Uhr – Für die Nachahmung einer hochpreisigen Uhr kann im einstweiligen Verfügungsverfahren ein Streitwert von EUR 200.000...
Beschluss vom 02.02.2024 - Az. 6 W 111/23 | MIR 2024, Dok. 035 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Betroffenenrechte in KDG und DSG-EKD (Artikel 91)
In der aktuellen Ausgabe des Datenschutz-Berater habe ich einen detaillierten Überblick über Betroff...
OLG Hamm: In dem beA-Postfach ist eine Nachricht eingegangen! – Zum Zugang eines, über das besondere elektronische Anwaltspostfach gesendeten, Schreibens (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 22.02.2024 - Az. 22 U 29/23 | MIR 2024, Dok. 027 MIR Newsletter abonnieren? | Rech...
Einklang als Angemessenheit – ein neuer Ansatz zur Auslegung von Art. 91 DSGVO (Artikel 91)
Was bedeutet „Einklang“ bei Art. 91 Abs. 1 DSGVO? Falls es derzeit im Datenschutzrecht eine „ökumeni...
Bundesgerichtshof: USM Haller – BGH legt dem EuGH Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff zur Vorabentscheidug vor (Medien, Internet und Recht)
MIR 2023, Dok. 085, Rz. 1 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen ...
Wer ist mein Dritter? EKD-Verwaltungskammer prüft Offenlegung bei AGG-Beschwerde (Artikel 91)
Das lange Schweigen der EKD-Kirchengerichte scheint wirklich ein Ende zu haben: Kurz nach den ersten...
BGH: Ein „empfindliches Ordnungsgeld“ ist nix – Keine Beschwer (betreffend der Festsetzung des Ordnungsgeldes), wenn im Ordnungsmittelantrag weder ein konkreter Betrag noch eine unge...
Beschluss vom 23.11.2023 - Az. I ZB 29/23 | MIR 2024, Dok. 002 MIR Newsletter abonnieren? | R...
Evangelische Netze – Wochenrückblick KW 45/2023 (Artikel 91)
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Bundesgerichtshof: Metall auf Metall, Szene BGH V, Instanz 11 – Fragen zum urheberrechtlichen Begriff des Pastiches dem EuGH vorgelegt (Medien, Internet und Recht)
BGH, Beschluss vom 14.09.2023 - I ZR 74/22 - Metall auf Metall V - Vorinstanzen: LG Hamburg, Urteil ...
Polens Verwaltungsgericht billigt kirchlichen Datenschutz mit großzügiger Auslegung (Artikel 91)
Die deutschsprachige Literatur und Rechtsprechung sind sich weitgehend einig: Wenn eine Religionsgem...
McFit-Preiserhöhung: LG Bamberg beurteilt „Drehkreuz-Regelung“ als unzulässig (Rechtsanwalt Thomas Rader)
LG Bamberg, Urteil vom 15.03.2024, 13 O 730/22 UKlaG (nicht rechtskräftig) ⬅️⬅️⬅️ (Download des Urte...
Landgericht München I: Klimaneutrales WUNDERBRAEU aus München? – Irreführende Angaben beim Vertrieb und der Bewerbung eines Bieres (Medien, Internet und Recht)
MIR 2023, Dok. 084 MIR Newsletter abonnieren? | Rechtsprechung | Urteilsanmerkungen | Aufs...
EuGH: Kein Kostenerstattungsanspruch für erstmalige Überlassung einer Kopie der Patientenakte (Rechtsanwalt Thomas Rader)
In seiner Entscheidung vom 26.10.2023 hat der Europäische Gerichtshof festgestellt, dass die erstmal...
OLG Frankfurt a.M.: Buch- und Musiknotenhandel bei amazon – Zur Bestimmung des gemäß § 3 BuchPrG maßgeblichen Ladenpreises durch einen Handelsbrauch (Medien, Internet und Recht)
Urteil vom 24.11.2023 - Az. 11 U 150/22 | MIR 2024, Dok. 010 MIR Newsletter abonnieren? | Rec...
OLG Hamm: Unzulässige Werbung bei Xing, Facebook, LinkedIn oder WhatsApp & Co. – Nachrichten über Social Media-Dienste sind elektronische Post im Sinne von § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG a.F. (Medien,...
1. Der Begriff der "elektronischen Post" in § 7 Abs. Nr. 3 UWG a.F. ist unionsrechtskonform in Eink...
Lektüre meterweise – Wochenrückblick KW 41/2023 (Artikel 91)
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IDSG: Wertung und Wahrheit, Ordensdatenschutz, ewige Archive und lebenswichtiges Interesse (Artikel 91)
Einige Zeit war Ruhe bei den kirchlichen Datenschutzgerichten. Jetzt wurden gleich vier Entscheidung...